Von Karsten Wisser: Buxtehuder Tageblatt
Altkloster wandelt sich vom lebendigen Viertel zum Schlafquartier. Betongärten und Parkplätze verdrängen das Grün. Große Neubauten ersetzen Einfamilien-Häuser. Jetzt soll in einer Blitzaktion ein Teil gerettet werden.
Es ist ein Versuch: Drei Fraktionen im Buxtehuder Rat – CDU, Grüne und die Gruppe Linke/Die Partei – wollen im ersten Schritt einen Teil von Altkloster durch einen neuen Bebauungsplan schützen. Er soll verhindern, dass im Zuge der Innenverdichtung auch das letzte Grundstück zubetoniert wird. Geschützt werden soll das Gebiet zwischen der Straße Am Eichholz, Estetalstraße, Hermann-Löns-Straße und Friedhofsweg. „Altkloster verliert seinen Charakter“, erklärt Arnhild Biesenbach von der CDU den Rettungsversuch. Im beschriebenen Bereich sollen zum Beispiel neue Bebauungsgrenzen verhindern, dass fast das ganze Grün getilgt wird. „Es findet eine Verdichtung statt, die nicht mehr tragbar ist“, sagt die CDU-Fraktionsvorsitzende Biesenbach.
Teile der Stadt sind nicht mehr zu retten
Die Politik ist Ende April durch die dortige Bürgerinitiative aufgeschreckt worden. Die Probleme sind zwar schon länger bekannt, zudem hatten Linke und CDU schon 2022 die Forderung gestellt, den Stadtteil südlich der Bahn besser zu schützen. Der direkte Blick auf einen Neubau in der Wilhelmstraße war so schockierend, dass sich ein Teil der Buxtehuder Politik zum Handeln entschloss. „Aber in diesem Teil von Altkloster ist die Verdichtung schon so weit fortgeschritten, dass da nichts mehr zu machen ist“, fasst der Grünen-Fraktionsvorsitzende Nils Rademacher die Eindrücke zusammen. Die drei Fraktionen hätten sich jetzt bewusst für ein relativ kleines Gebiet entschieden, um erste Erfahrungen zu sammeln und daraus weitere Maßnahmen für Gebiete ableiten zu können.
Im Detail soll ein Bebauungsplanverfahren gestartet werden. Dabei soll auch geprüft werden, inwieweit die rechtlichen Voraussetzungen für eine Veränderungssperre vorliegen und ab welchem Zeitpunkt eine Sperre beschlossen werden kann. Die für das Planverfahren nötigen Haushaltsmittel sollen über Haushaltsreste oder im Haushalt 2024 bereitgestellt werden.
Deshalb macht die SPD nicht mehr mit
„Wir gehen davon aus, dass das Verfahren aufgrund der begrenzten Kapazitäten im Bereich der Stadtplanung durch ein externes Planungsbüro begleitet werden sollte“, sagt Benjamin Koch-Böhnke. Der Linken-Abgeordnete ist Sprecher der Gruppe Linke/Die Partei. Auch die Bewohner sollen frühzeitig in die Planung eingebunden werden, um das Verfahren möglichst konfliktarm zu gestalten. Das Verfahren selbst kann zwei Jahre dauern.
Der Versuch, die Situation in Altkloster mit Bebauungsplänen zu verbessern, ist aber umstritten. Die ursprünglich beteiligte SPD macht nicht mehr mit. Die jetzige Aktion ist ein Versuch, mit ungewissem Ausgang. Das sagen die Politiker von CDU, Grünen und Gruppe Linke/Die Partei ehrlicherweise auch so. Bei den beiden Vorstößen von Linken und CDU im Jahr 2022 hatten die Experten sehr deutlich gesagt, dass Bebauungspläne aus ihrer Sicht untauglich sind und im Grunde nicht viel möglich ist, um den Menschen in Altkloster zu helfen. Die Stadt könne nicht mittels Bebauungsplan andere rechtliche Vorgaben wie das Baugesetzbuch aushebeln.
Masterplan für Altkloster
„Wir können nicht Ressourcen in einen Versuch stecken, der nur einen kleinen Teil von Altkloster schützt und sehr gut scheitern kann“, erklärt Nick Freudenthal, wieso die SPD-Fraktion die neue Initiative nicht unterstützt. Er verweist auch auf die Überlastung der Bauverwaltung und erinnert an die Kritik, die diese bekommt, wenn sie aus Sicht der Politik die falschen Prioritäten setzt. Das ist gerade in der Klimaschutzdebatte durch die Grünen im Rat passiert.
Nick Freudenthal setzt stattdessen auf einen Masterplan, der ganz Altkloster umfasst. CDU, Grüne und Linke haben im Rat allerdings auch ohne SPD eine Mehrheit. Diese ungewöhnliche Allianz kann ihren Antrag ohne SPD-Unterstützung durchsetzen. Wird es in Zukunft öfter schwarz-grün-rote Aktionen im Rat geben? „Das bleibt eine themenbezogene Ausnahme“, ist sich CDU-Frau Biesenbach sicher.