Spätestens das durch journalistische Recherche bekannt gewordene konspirative Treffen zwischen
Wirtschaftsvertretern, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten, an der vor Kurzem u. a. auch
Mitglieder von AFD, CDU, Werteunion und bekannte Faschisten teilgenommen haben, sollte
allen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land deutlich zeigen: Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit sind auch in Deutschland keine Selbstverständlichkeit, sondern etwas, wofür
sich jede und jeder Einzelne aber auch die Gesellschaft als Ganzes, tagtäglich immer wieder
einsetzen muss, damit sie weiter bestehen können. Der beste Garant für Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit und gleichzeitig auch der beste Schutz vor einem Erstarken der
Rechtspopulisten und Rechtsextremisten mit ihrem faschistischen Gedankengut ist ein starker
Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft. Gesellschaftlicher Zusammenhalt setzt aber voraus,
dass es auch einen gut ausgebauten Sozialstaat gibt, der keine Gesellschaftsschichten ausschließt
und gegeneinander ausspielt. Leider wurde diese soziale Spaltung der Gesellschaft in den
vergangenen Jahrzehnten von den regierenden Akteuren politisch massiv forciert. So wurden
etwa Einheimische gegen Migranten, „Wessis“ gegen „Ossis“ sowie Festangestellte gegen
Leiharbeiter und alle gegen „Hartz-4-Empfänger“ ausgespielt. Es wurde die Zwei-Klassen-
Medizin etabliert, gute Schulbildung für Kinder ist in Deutschland inzwischen vom Einkommen
der Eltern abhängig und gute Pflege häufig von der Rentenhöhe. Während die Armut und
insbesondere auch die Altersarmut immer mehr zunimmt und die „Tafeln“ als letzter
Rettungsanker der Betroffenen oftmals vor lauter Andrang kaum noch wissen, woher sie die
Masse an Lebensmitteln herbekommen, sind durch immer neue Sparmaßnahmen der
Bundesregierung geförderte Sozialkaufhäuser in ihrer Existenz gefährdet. Viele Menschen wissen
nicht mehr, wie sie – trotz Arbeit – Miete, Strom und Heizung bezahlen sollen. Um einen
gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schaffen, der allen Mitgliedern einer Gesellschaft das Gefühl
gibt, ein willkommener Teil der Gesellschaft zu sein und der Hass und Hetze rechter Parteien
gemeinsam entschieden und unerschütterlich entgegentritt, muss endlich Schluss sein mit
Sozialabbau und Ausgrenzung, denn dies war schon immer – auch in der Weimarer Republik –
ein Nährboden für den Aufstieg faschistischer Parteien. Den rechten Parteien – insbesondere auch
der AFD – die immer vorgeben, sie würden sich um die Ärmsten kümmern, sollten als das entlarvt
werden, was sie in Wirklichkeit sind: eine extrem neoliberale, marktradikale faschistische Partei,
die sich, wenn sie jemals in Regierungsverantwortung käme, keineswegs für die Ärmsten in der
Gesellschaft einsetzen würde, sondern Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abschaffen und ein
Klima von Ausgrenzung, Hass, Hetze und Angst schaffen würden. Gemeinsam müssen wir
unserer historischen und gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden und den
erneuten Aufstieg von Faschistischen verhindern! NIE WIEDER FASCHISMUS!!!
Spätestens das durch journalistische Recherche bekannt gewordene konspirative Treffen zwischen
Wirtschaftsvertretern, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten, an der vor Kurzem u. a. auch
Mitglieder von AFD, CDU, Werteunion und bekannte Faschisten teilgenommen haben, sollte
allen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land deutlich zeigen: Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit sind auch in Deutschland keine Selbstverständlichkeit, sondern etwas, wofür
sich jede und jeder Einzelne aber auch die Gesellschaft als Ganzes, tagtäglich immer wieder
einsetzen muss, damit sie weiter bestehen können. Der beste Garant für Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit und gleichzeitig auch der beste Schutz vor einem Erstarken der
Rechtspopulisten und Rechtsextremisten mit ihrem faschistischen Gedankengut ist ein starker
Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft. Gesellschaftlicher Zusammenhalt setzt aber voraus,
dass es auch einen gut ausgebauten Sozialstaat gibt, der keine Gesellschaftsschichten ausschließt
und gegeneinander ausspielt. Leider wurde diese soziale Spaltung der Gesellschaft in den
vergangenen Jahrzehnten von den regierenden Akteuren politisch massiv forciert. So wurden
etwa Einheimische gegen Migranten, „Wessis“ gegen „Ossis“ sowie Festangestellte gegen
Leiharbeiter und alle gegen „Hartz-4-Empfänger“ ausgespielt. Es wurde die Zwei-Klassen-
Medizin etabliert, gute Schulbildung für Kinder ist in Deutschland inzwischen vom Einkommen
der Eltern abhängig und gute Pflege häufig von der Rentenhöhe. Während die Armut und
insbesondere auch die Altersarmut immer mehr zunimmt und die „Tafeln“ als letzter
Rettungsanker der Betroffenen oftmals vor lauter Andrang kaum noch wissen, woher sie die
Masse an Lebensmitteln herbekommen, sind durch immer neue Sparmaßnahmen der
Bundesregierung geförderte Sozialkaufhäuser in ihrer Existenz gefährdet. Viele Menschen wissen
nicht mehr, wie sie – trotz Arbeit – Miete, Strom und Heizung bezahlen sollen. Um einen
gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schaffen, der allen Mitgliedern einer Gesellschaft das Gefühl
gibt, ein willkommener Teil der Gesellschaft zu sein und der Hass und Hetze rechter Parteien
gemeinsam entschieden und unerschütterlich entgegentritt, muss endlich Schluss sein mit
Sozialabbau und Ausgrenzung, denn dies war schon immer – auch in der Weimarer Republik –
ein Nährboden für den Aufstieg faschistischer Parteien. Den rechten Parteien – insbesondere auch
der AFD – die immer vorgeben, sie würden sich um die Ärmsten kümmern, sollten als das entlarvt
werden, was sie in Wirklichkeit sind: eine extrem neoliberale, marktradikale faschistische Partei,
die sich, wenn sie jemals in Regierungsverantwortung käme, keineswegs für die Ärmsten in der
Gesellschaft einsetzen würde, sondern Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abschaffen und ein
Klima von Ausgrenzung, Hass, Hetze und Angst schaffen würden. Gemeinsam müssen wir
unserer historischen und gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden und den
erneuten Aufstieg von Faschistischen verhindern! NIE WIEDER FASCHISMUS!!!