Reihenweise Anträge abgelehnt: Die Rolle der Linken im Stader Rat

Stader Tageblatt: Lars Struening

Streitthemen gibt es kaum im Rat der Stadt Stade – wenn es nicht das Linken-Duo gäbe. Es stellt reihenweise Anträge, die von der Mehrheit abgeschmettert werden. Dafür tragen die beiden Linken die Entscheidungen der Ratsmehrheit selten mit. Ein Schauspiel.

Stade. Häufig werden die Vorlagen der Verwaltung – nach Diskussion in den Fachausschüssen – von der Ratsmehrheit durchgewunken. Häufig mischt sich ins Ergebnis eine Gegenstimme, die vom Linken Tristan Jorde, der sich gern mit scharfer Zunge gegen die Mehrheit stemmt.

Linke-Kollege Alexander Klinger stimmt mal mit ihm dagegen oder er enthält sich der Stimme. Bei den Anträgen der Linken ist es genau andersherum: Zwei Ja-Stimmen stehen meistens dem geballten Nein der anderen Ratsmitglieder gegenüber. Antrag abgelehnt. Die jüngste Ratssitzung bot dazu wieder mehrere Beispiele.

Keine Proberäume für Musikgruppen

Die Linke wollte, dass die Stadt günstige Proberäume für Musikgruppen bereitstellt und betreut. „Die Stader Musikszene ist kreativ“, sagte Jorde. Übungsräume würden dringend benötigt. Die gebe es, lautete die Entgegnung, in der Kreisjugendmusikschule und im Jugendtreff Alter Schlachthof. Antrag abgelehnt.

Die Linke wollte, dass die Stadt zusätzliche Plätze im voll belegten Frauenhaus schafft. Laut der Istanbul-Konvention müsse Stade 25 Plätze vorhalten, sagte Alexander Klinger. „Es ist traurig genug, dass wir diese Plätze brauchen“, entgegnete Melanie Reinecke für die CDU, aber Plätze im Frauenhaus zu schaffen, sei originäre Aufgabe des Landkreises Stade, die die Stadt über die Kreisumlage mitfinanziert.

Das Frauenhaus ist Sache des Landkreises

Karin Aval von den Grünen denkt auch an die Zeit nach dem Aufenthalt im Frauenhaus. Da fehle es an bezahlbarem Wohnraum. Ansonsten sei das Frauenhaus ein Thema des Landkreises, der eine zusätzliche Sozialarbeiterin anstellen und fünf zusätzliche Plätze schaffen wolle. Antrag abgelehnt.

Immerhin: Grünen-Ratsherr Christian Demski sprang den beiden Linken zur Seite. Es sei auch Aufgabe der Stadt, Schutz für die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu bieten und niemanden auf der Straße zurückzulassen. Bei Obdachlosen gehe die Stadt auch anders, nämlich aktiv vor.

Dauerbrenner Camper Höhe zündet nicht

Die Linke wollte einen Ratsbeschluss, um mit ersten Sanierungsarbeiten an der Tribüne des Sportplatzes Camper Höhe zu beginnen. Ein Dauerbrenner, der Funke aber sprang nicht über. Zu oft versuchte das Duo, dieses Thema in Ausschüssen und Rat zu platzieren. Die Tribüne sei ein denkmalwertes Gebäude, führte Jorde aus, der früher noch von einem denkmalgeschützten Gebäude gesprochen hatte, was aber nicht stimmt. Die Stade Marketing könnte für die Nutzung „gute Ideen entwickeln“. Antrag ohne Diskussion abgelehnt.