Buxtehuder Tageblatt
Ein Kompromissvorschlag der Buxtehuder Verwaltung scheiterte, jetzt drohen eineinhalb Jahre Stillstand. Wie es im Konflikt um die geplante Kita im Neubaugebiet Giselbertstraße jetzt weitergehen soll.
Sollen sich Jungen und Mädchen in einer Buxtehuder Kindertagesstätte beim Toben mit der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestspielfläche im Freien (zwölf Quadratmeter pro Kind) zufriedengeben? Oder muss eine Plananpassung her – mit der Folge, dass sich der geplante Kita-Neubau an der Giselbertstraße verzögern könnte, obwohl in Buxtehude zu wenige Kita-PlätzeVon Thomas Sulzyc vorhanden sind? Vor diesem Dilemma stehen die Fraktionen im Stadtentwicklungsausschuss des Buxtehuder Stadtrats. Eine Lösung in der jüngsten Sitzung blieb aus.
Ein Kompromissvorschlag der Stadtverwaltung scheiterte. Demnach könnten bis zu 200 Quadratmeter zusätzlich von einer vorgesehenen öffentlichen Grünfläche dem Kita-Außengelände zugeschlagen werden. Dem Mehrparteienbündnis in dieser Frage aus CDU, Grüne, Die Linke und Die Partei ist das deutlich zu wenig. Die vier Parteien halten die geplante öffentliche Grünfläche für verzichtbar. Stattdessen solle die Kita einen deutlich größeren Spielplatz erhalten.
Linke: Argumentation der Stadtbaurätin sei lächerlich
Die Verwaltung dagegen rät, an der öffentlichen Grünfläche festzuhalten. Erzieherinnen hätten die Vorstellung, mit den Kindern in das Quartier zu gehen. Die Jungen und Mädchen sollten dabei Achtsamkeit lernen und auf ihren Schulweg vorbereitet werden, verteidigte Buxtehudes neue Stadtbaurätin Michaela Springhorn den bisherigen Plan – vergeblich. Diese Argumentation sei „relativ lächerlich“ befand Benjamin Koch-Böhnke (Die Linke). Die Kinder könnten auch ohne diese Grünfläche die Nachbarschaft erkunden, sagte er. Die Stadt Buxtehude nenne sich kinderfreundliche Kommune. Da dürfe sie sich nicht mit der Mindestspielfläche für Kinder zufrieden geben, machte sich Ulrich Felgentreu (Grüne) für eine Umplanung stark.
Doch die Stadtverwaltung warnt davor, den Bebauungsplanentwurf doch noch gravierend zu ändern. Das könnte zu einer zeitlichen Verzögerung des Kita-Neubaus führen. Bis zu eineinhalb Jahren zusätzlich im Planverfahren seien denkbar, wenn man von Einwänden in der Bürgerbeteiligung ausgehe, antwortete der stellvertretende Fachgruppenleiter Michael Digel auf Nachfrage der SPD. „Wir sind nicht bereit, eine zeitliche Verzögerung einzugehen“, sagte Gerrit Steffens (SPD). Die Sozialdemokraten empfehlen, den Vorschlag der Verwaltung mit zusätzlichen 200 Quadratmetern Außenspielfläche umzusetzen.
Verwaltung: bis zu 18 Monate Verzögerung denkbar
Das Mehrparteienbündnis aber hat Zweifel, dass ein neues, zeitraubendes Bebauungsplanverfahren erforderlich sei. Bevor der Stadtentwicklungsausschuss einen Beschluss fasst, soll die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung folgende Frage beantworten: Um wie viel Quadratmeter darf die Kita-Außenfläche erweitert werden, ohne den Bebauungsplanentwurf ändern zu müssen? Fortsetzung folgt also.