Ina Frank: Buxtehuder Tageblatt
BUXTEHUDE. Bestattungen werden in Buxtehude deutlich teurer. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses vorgestellt. Die Fraktionen von BBG/FWG und Linke haken nun noch einmal nach. Wie berichtet, wurde erstmals seit etwa 20 Jahren wieder eine Gebührenkalkulation für die städtischen Friedhöfe angefertigt. Das sind der Waldfriedhof sowie die Friedhöfe in Immenbeck und Ottensen. Viele Gebühren steigen nach der neuen Kalkulation immens. Einige Beispiele: Wahlgrabstellen für Särge, die bisher 703 Euro kosteten, kosten künftig 1272 Euro; Urnenwahlgräber kosteten bisher 492 Euro, in Zukunft sind es 1253 Euro. Hinzu kommen jeweils die Beisetzungsgebühren, die ebenfalls steigen werden. Zudem müssen Angehörige künftig mehr zahlen, wenn sie die Trauerhalle für ihre Trauerfeier nutzen möchten. Schon in der Betriebsausschuss-Sitzung zeigten sich viele Ratsmitglieder überrascht angesichts der Preissteigerungen. Die BBG/FWG-Fraktion empfindet diese „mehr als fragwürdig“, wie es in einem Schreiben an die Stadt heißt, und greift das Thema deshalb noch einmal auf. Die Fraktion fragt, wie sich bei gleichbleibenden Dienstleistungen eine solch hohe Unterdeckung aufbauen kann. Dies bezieht sich darauf, dass die gebührenfähigen Kosten der Friedhöfe zu 100 Prozent gedeckt werden müssen. Andernfalls müsste die Unterdeckung aus Haushaltsmitteln finanziert werden. Außerdem möchte die Fraktion wissen, warum Vor- und Nachkalkulationen nicht jährlich erfolgten und ob die Kalkulationen des damit beauftragten Büros für Landschaftsarchitektur und Städtebau „PlanRat“ durch unabhängige Prüfer validiert wurden. Kalkulation soll geprüft werden Die Fraktion stellt außerdem zwei Anträge: Bei bisher nicht erfolgter Validierung soll die Kalkulation von „PlanRat“ durch unabhängige Sachverständige geprüft werden. Bei Bestätigung der Kalkulation sollen die Gebührenerhöhungen, die notwendig sind, um eine hundertprozentige Deckung der Kosten zu erreichen, über mindestens drei Jahre gestreckt werden. Als Begründung heißt es in dem Antrag, insbesondere Friedhofsgebühren würden in der Regel langfristig von den Bürgern geplant, Friedhofsleistungen zum Festpreis frühzeitig eingekauft. Gebührenerhöhungen würden zahlreiche private Haushaltsplanungen obsolet machen und zu finanziellen Härtefällen führen. „Da unserer Meinung nach bei sorgfältiger kaufmännischer Arbeit sich die festgestellten Unterdeckungen nicht hätten ergeben können, sind diese sprunghaften Gebührensteigerungen dem Bürger nicht zuzumuten“, schreibt Bodo Klages. Die Linke-Fraktion erteilt den Plänen der Stadtverwaltung, die Friedhofsgebühren so stark zu erhöhen, eine klare Absage. „Wenn die Verwaltung es versäumt hat, die Gebühren in den vergangenen Jahren anzupassen, so dürfen die Bürgerinnen und Bürger nicht dafür bestraft werden, indem ihnen die Preissteigerungen der letzten 20 Jahre jetzt auf einen Schlag zugemutet werden“, schreiben die Fraktionsmitglieder Benjamin Koch-Böhnke und Klemens Kowalski in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Linke-Fraktion beantragt stattdessen eine jährliche Steigerung der Friedhofsgebühren um maximal zehn Prozent sowie eine nach dem Einkommen gestaffelte Gebührenkalkulation, um die Friedhofsgebühren sozialgerecht zu gestalten. „Die Verwaltung muss dafür Sorge tragen, dass alle Menschen, unabhängig von deren zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln, eine würdevolle Beerdigung und einen Platz auf dem Friedhof erhalten“, so Koch-Böhnke weiter. Der Tod sei schließlich ein Teil des Lebens und somit gehörten auch städtische Friedhöfe zur Daseinsfürsorge.