Autor Tom Kreib / Neue Buxtehuder / Neue Stader
Die Fraktion der Linken im Kreistag fordert vom Stader Landrat eine bessere Informationspolitik sowie mehr Ausschusssitizungen – auch während der Pandemie.,,Die demokratischen Abläufe, dürfen nicht gegen null gefahren werden“, begründet der Fraktionsvorsitzende Benjamin Koch-Böhnke den Antrag, dass es wieder Ausschuss- und Kreistagssitzungen geben müsse.,,Selbstverständlich nur mit entsprechenden Schutzvorkehrungen“, so Koch-Böhnke. Für Mai und Juni seien zwei nicht-öffentliche Sitzungen des Kreisausschusses und für Ende Juni eine Kreistagssitzung geplant. Dassei viel zu wenig, findet die Linke. Es müsse möglich sein, einen Raum zu finden, in dem sich rund 20 Teilnehmer zu einer Ausschusssitzung treffen können. Anträge müssen besprochen und Beschlüsse gefasst werden, so Koch-Böhnke. Zudem fordert die Fraktion, dass es wöchentliche Telefon- bzw. Videokonferenzen mit Kreisverwaltung und den Fraktionsspitzen geben müsse.Dabei könnte auch die aktuelle Corona-Lage besprochen und Fragen gestellt werden. Der Hinweis von Landrat Michael Roesberg auf Presseinformationen, die Kreis-Homepage und die Seite des Robert-Koch-Instituts sind für die Linke nicht ausreichend, um über Covid 19 im Landkreis auf dem aktuellen Stand zu sein. Als Beispiel führt Koch-Böhnke an, dass seine Fraktion erfahren habe, dass es in den Pflegeheimen des Landkreises angeblich nicht ausreichend medizinische Schutzmasken geben solle. Die Pflegekräfte müssten mit sogenannten Alltagsmasken auskommen. Ob das stimme, sei eine der Fragen die bei einer regelmäßigen Konferenz beantwortet werden könnte.