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LINKE: A26-Zubringer über Rübker Straße unzumutbar!

23. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die LINKE im Buxtehuder Stadtrat sowie im Kreistag bleibt, trotz der neuerlichen Planungsüberarbeitung durch die Kreisverwaltung, bei ihrer Position: ein A26-Zubringer über die Rübker Straße ist unzumutbar! Für Benjamin Koch-Böhnke, LINKEN-Fraktionsvorsitzender, ist die vorliegende Planung komplett fehlgeschlagen. „Zu viel Verkehr, zu enge Straßen, zu viel Lärm, zu viel Abgase, riesige Schallschutzmauern - und das alles in einem städtischen Wohngebiet. Das wird niemals funktionieren“, so Koch-Böhnke. Für die LINKE wäre auch weiterhin nur die Planungsvariante 2a vertretbar, welche aber die Kreisverwaltung ablehnt, da hier der Bau einer Umgehungsstraße auf einer kleinen Strecke den Rand eines Vogelschutzgebietes tangieren würde. Die LINKE hält dieses Argument für vorgeschoben. „Die Trasse der A26 zerschneidet über viele Kilometer unwiederbringlich den Lebensraum von unzähligen Tieren. Darin sieht die Kreisverwaltung keinerlei Probleme. Aber wenn es darum geht, die Variante 2a zu verhindern, die der Stadt Buxtehude einen Verkehrskollaps ersparen und den Anliegern ein Minimum an Lebensqualität erhälten würde, werden Tier- und Naturschutz als Alibi herangezogen“, so Koch-Böhnke. Die LINKE hätte gern komplett auf den Bau der A26 verzichtet, und statt dessen den Ausbau des ÖPNV vorangetrieben und den Güterverkehr soweit möglich auf die Schiene verlegt. „Doch setzt die Mehrheit in Bund, Land und leider auch auf kommunaler Ebene noch immer auf LKW und Autobahn. Das ist auch aus ökologischer Sicht eine totale Fehlplanung“, so Buxtehuder LINKEN-Ratsherr Klemens Kowalski. „Da die A26 aber leider nun einmal gegen jegliche Vernunft realisiert wurde, muss darauf geachtet werden, dass einerseits die Sicherheit und die Lebensqualität der Menschen und andererseits auch der Lebensraum der Tiere und Pflanzen erhalten bleibt. Die Variante 2a wäre ein notwendiger und annehmbarer Kompromiss“, sind sich die beiden LINKEN-Politiker einig. Von Bestrebungen anderer Parteien, die Variante Rübker Straße erst einmal zu unterstützen um dann darauf zu hoffen, dass ein Gericht die Planungen verwirft, halten die beiden Abgeordneten nichts. Auch die bevorzugte 0-Variante der GRÜNEN, also gar kein Buxtehuder Zubringer, lehnt die LINKE ab. Kowalski: „Einfach die Entscheidungen auf Gerichte oder den Verkehr auf die Ortschaften Dammhausen, Immenbeck und Ovelgönne abzuschieben, ist kein verantwortungsbewusstes Handeln. Wir dürfen die Menschen nicht gegeneinander ausspielen, sondern müssen sie in die Entscheidungen einbeziehen!“

LINKE beantragt Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

15. Januar 2017
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude


Die LINKE im Buxtehuder Rat will in einem ersten Schritt den öffentlichen sozialen Wohnungsbau voranbringen und beantragt deshalb, dass sich die Stadt Buxtehude einen Überblick über geeignete zum Verkauf oder zur Versteigerung stehender Immobilien verschaffen und ggf. mit den Besitzern bzw. Verkäufern in Kaufverhandlungen treten soll. Ziel des Antrages sei es, so die LINKE, möglichst schnell öffentlichen, bezahlbaren sowie senioren- und behindertengerechten Wohnraum zu schaffen, welcher dauerhaft im Besitz der Stadt verbleiben soll. Dies solle verhindern, dass der neu geschaffene Wohnraum in Zukunft wiederum zum Spekulationsobjekt wird, wodurch die Mietpreise wieder ansteigen würden. Die Höhe des Mietpreises, den die Stadt Buxtehude später als Vermieter für den Wohnraum erheben darf, soll nach Antrag der LINKEN 6 Euro pro Quadratmeter (Kaltmiete) nicht überschreiten. Beispiel: Bei einer Wohnfläche von 50 Quadratmetern ergäbe dies Wohnkosten von 300 Euro Kaltmiete plus Nebenkosten sowie Strom, Wasser und Heizung. Benjamin Koch-Böhnke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, sieht die 6-Euro-Höchstgrenze als dringend notwendig an. „Wenn man bedenkt, dass selbst viele Beschäftigte gerade einmal etwas mehr als 1.000 Euro Netto erwirtschaften, sind höhere Quadratmeterpreise kaum bezahlbar“, so Koch-Böhnke. 500.000 Euro will die LINKE-Fraktion im Haushaltsjahr 2017 in diese Wohnraumschaffung investieren. Klemens Kowalski, LINKEN-Ratsherr und Mitglied des Finanzausschusses sieht bei der Finanzierung keine Probleme. „Durch die Senkung der Kreisumlage werden der Stadt Buxtehude im Haushaltsjahr 2017 voraussichtlich 650.000 Euro mehr zur Verfügung stehen, als zuvor berechnet“, so Kowalski. DIE LINKE bezeichnet diesen Antrag als ersten aber wichtigen Schritt, um der Buxtehuder Wohnungsknappheit entgegenzuwirken, die im unteren Preissegment vorherrscht. Koch-Böhnke: „Ehemals bestehender günstiger Wohnraum wurde oftmals einfach „wegsaniert“. Die Folge: Schöner und moderner Wohnraum zu Mietpreisen, die viele Bürger nicht mehr zahlen können. Damit muss endlich Schluss sein!“
 

LINKE: Keine Zensur der VHS

02. Januar 2017
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die LINKE im Rat der Stadt Buxtehude beantragt, dass sich der Stadtrat und seine Verwaltung gegen jede Zensur und politische Einflussnahme im Bildungsangebot der VHS aussprechen. Was bisher eigentlich als Selbstverständlichkeit galt, ist nun im Rat zum Thema geworden. Grund hierfür ist ein von der AFD-Fraktion eingereichter Antrag, indem gefordert wird, einen VHS-Vortrag zum Thema „Gefährdet der Rechtspopulismus unsere Demokratie“ abzusagen. Begründet wir dies mit mangelnder Neutralität. Aus Sicht des LINKEN-Ratsherrn Klemens Kowalski ist eine derartige politische Einflussnahme auf das Veranstaltungsprogramm der VHS nicht hinnehmbar. Kowalski: „Die Volkshochschule ist nicht Verwaltungen oder politischen Parteien unterworfen, sondern unterliegt lediglich den geltenden Gesetzen. Auch dann, wenn das jeweilige Vortragsthema der einen oder anderen Partei einmal nicht gefällt.“ Die LINKE verweist in ihrem Antrag darauf, dass die VHS u. a. die Aufgabe hat, gesellschaftspolitische sowie soziale und geschichtlich relevante Themen aufzugreifen und zu diskutieren. Buxtehude soll nach dem Willen der LINKEN mit diesem Antrag ein klares Zeichen gegen politische Einflussnahme und Zensur bei Medien und öffentlichen Bildungseinrichtungen setzen. Der im VHS-Beirat vertretene LINKEN-Fraktionsvorsitzende Benjamin Koch-Böhnke ist überzeugt, dass Toleranz und eine konstruktive Debattenkultur das Fundament einer Demokratie darstellen. „Und diese Demokratie gilt es immer wieder zu verteidigen“, so Koch-Böhnke.


LINKE-Fraktion beantragt Resolution gegen TTIP, CETA und TISA

05. Dezember 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die LINKE-Fraktion im Buxtehuder Stadtrat hat eine Resolution gegen TTIP, CETA und TISA beantragt. Der Buxtehuder Stadtrat solle nach Ansicht der LINKEN die in Verhandlung befindlichen, im Falle von CETA bereits ausverhandelten, Freihandelsabkommen ablehnen und sich auch offen auf Bundes- und Landesebene für eine Ablehnung dieser Verträge einsetzen. Den in der Vergangenheit immer wieder geäußerten Einwänden, dass es sich bei den genannten Freihandelsabkommen nicht um kommunalpolitische Belange handeln würde, die nicht im Rat oder Kreistag behandelt werden sollten, widerspricht Klemens Kowalski, LINKEN-Ratsherr, energisch. Kowalski: „Verträge, noch dazu geheim verhandelte, die durch eine Paralleljustiz den Rechtsstaat aushebeln und durch Klauseln die Demokratie ad absurdum führen, sollten selbstverständlich von jedem Parlament strikt abgelehnt werden. Und die Klauseln betreffen durchaus auch kommunalpolitische Bereiche.“ Mit diesen Klauseln sind die „Standstill- und Ratchet-Klauseln“, also Stillstands- und Sperrklinken-Klauseln gemeint. Diese Vertragsklauseln beinhalten u. a. dass staatliche bzw. kommunale Unternehmen, wie z. B. Krankenhäuser, Stadt- und Wasserwerke, Nahverkehrsberiebe etc., die einmal privatisiert wurden, auch von künftigen Generationen nicht wieder rekommunalisiert werden könnten. Auf diese Weise sollen die Interessen der Investoren geschützt werden. „Wir sind von den Bürgern als Abgeordnete in die Kommunalparlamente gewählt worden, um die Interessen der Bürger in den Vordergrund zu stellen, und nicht um die Profit-Interessen der Investoren zu befriedigen“, so Benjamin Koch-Böhnke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. „Wie sollten wir künftigen Generationen erklären, dass mit diesen Verträgen unwiederbringlich öffentliches Eigentum an Privatunternehmen verscherbelt, unser Rechtsstaat ausgehöhlt und die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten für immer beschnitten wurden. Hierbei darf sich kein Kommunalparlament aus der Verantwortung stehlen!“

LINKE beantragt Fahrrad-Verleih-System für Buxtehude

25. November 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die LINKEN-Fraktion im Stadtrat will Buxtehude in Sachen Mobilität voranbringen und beantragt deshalb auf der kommenden Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus die Einführung eines Fahrad-Verleih-Systems für Buxtehude durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Benjamin Koch-Böhnke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, sieht in der Einführung eines Fahrrad-Verleih-Systems gleich mehrfachen Gewinn für Buxtehude. „Zum einen können wir Touristen ein gutes zusätzliches Angebot machen. Und mehr Touristen führen wiederum zu Mehr-Einnahmen der heimischen Wirtschaft“, so Koch-Böhnke. Aber auch die Buxtehuder Bürger würden laut Koch-Böhnke von einem Fahrrad-Verleih-System profitieren. „Diese Möglichkeit der ökologischen, flexiblen und preiswerten Mobilität könnte dazu beitragen, dass so mancher Buxtehuder teilweise oder auch vollständig auf die Nutzung eines PKW verzichtet.“ Nach dem Willen der LINKEN sollen zwei verschiedene Verleih-Konzepte erarbeitet und letztlich gegenübergestellt werden: Eines mit möglicher Einbindung der Deutschen Bahn, ein anderes in Eigenregie der Stadt Buxtehude. Klemens Kowalski, LINKEN-Abgeordneter und Mitglied des Finanzausschusses, legt bei beiden Verleih-Varianten großen Wert auf ein entsprechendes Finanzkonzept. Kowalski: „Auch die Möglichkeit auf Fördergelder muss hierbei berücksichtigt werden.“ Vom Erfolg eines Fahrrad-Verleih-Systems ist er überzeugt. „In Hamburg ist das zur Deutschen Bahn gehörende Verleih-System „StadtRad Hamburg“ auf großes Interesse gestossen und hat inzwischen sehr viele registrierte Kunden. Koch-Böhnke: „Der wirtschaftliche und ökologische Nutzen für die Stadt Buxtehude liegt auf der Hand.“     

LINKE und GRÜNE für themenbezogenes ROT-ROT-GRÜN

10. Oktober 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Nachdem die LINKE-Ratsfraktion öffentlich eine ROT-ROT-GRÜNE thematische Zusammenarbeit ins Spiel gebracht hat, um etwa den öffentlichen sozialen Wohnungsbau auf Stadtebene zu stärken, folgten nun erste Gespräche. Resultat: Die Fraktionen von LINKE und GRÜNE im Buxtehuder Rat sind sich einig: Ein themenbezogenes ROT-ROT-GRÜN soll die Stadt bei Fragen von öffentlichem sozialem Wohnungsbau, mehr Bürgerbeteiligung, besserer Ausstattung der Schulen und bei der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung voranbringen. Der LINKEN-Ratsherr Klemens Kowalski ist sich sicher: „Die jetzige Gebühr der Straßenausbaubeitragssatzung ist absolut unsozial und muss durch ein steuerfinanziertes Modell ersetzt werden.“ Auch GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Michael Lemke sieht in der thematischen Zusammenarbeit viele Vorteile. „Durch eine rechnerische Mehrheit von SPD, LINKE und GRÜNE im Rat könnten wir in den Bereichen besserer Schulausstattung und mehr Bürgerbeteiligung in den nächsten Jahren viel bewegen“, so Lemke. Ob die SPD diese Option der thematischen Zusammenarbeit aber ebenfalls unterstützen wird ist noch offen. „Die Gespräche mit der SPD werden demnächst stattfinden“, so der LINKEN-Fraktionsvorsitzende Benjamin Koch-Böhnke. „Die SPD hat nun die Chance mit Grünen und Linken für Buxtehude ein Kapitel für ein sozialeres und Bürgernahes Buxtehude aufzuschlagen – Der Ball liegt jetzt im Spielfeld der Sozialdemokraten!“

Bezahlbares Wohnen für alle ( Buxtehuder Tageblatt 31.08.2016)

01. September 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Das fordert Die Linke: Bezahlbares Wohnen für alle


BUXTEHUDE. Linke fordert die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Die anderen Parteien hätten das Thema erst im Wahlkampf entdeckt. Was die Die Linke sonst noch will...

Die Linke setzt auch in Buxtehude im Kommunalwahlkampf auf das Thema soziale Gerechtigkeit. „Wir wollen uns für bezahlbaren Wohnraum einsetzen“, sagt Ratsherr Klemens Kowalski. Denn Kaltmieten von 12 Euro und mehr könnten sich viele Buxtehuder nicht leisten. Jetzt räche sich, dass der soziale Wohnungsbau in Buxtehude eingestellt wurde. Das Rezept der Sozialisten: Mietspiegel, Mietpreisbremse – und die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft gGmbH. Damit vermehrt „familienfreundliche sowie senioren- und behindertengerechte Wohnungen“ gebaut werden, müsse die Stadt künftig als Bauherr und als Vermieter auftreten. Angesichts niedriger Zinsen sei das zu finanzieren, ist Partei-Chef Benjamin Koch-Böhnke überzeugt. Kowalski bedauert, dass die anderen Parteien das Thema bezahlbarer Wohnraum erst im Wahlkampf für sich entdeckt hätten – und bei der Ausweisung städtischer Baugebiete in der Vergangenheit lieber die Kassen der Investoren und der Stadt gefüllt hätten. Auch durch Lückenbebauung sei eine gute soziale Durchmischung in Wohngebieten möglich.

„Dein Wille geschehe“ – ist ein weiterer Slogan der Linken, die 2011 mit 3,1 Prozent ein Mandat erringen konnten, im Wahlkampf. Dabei sind die Sozialisten in Buxtehude nicht zu bibeltreuen Christen mutiert, sie wollen mehr Bürgerbeteiligung durchsetzen. Der Rat soll sich in Zukunft freiwillig selbstverpflichten, Bürgerbegehren nicht mehr durch Ratsbeschlüsse zu torpedieren – wie bei den Mini-Deichen. Die Linke will ein Mitmach-Bürgerforum schaffen, mit der Mitmach-Software „Liquid-Feedback“ sollen alle Bürger sich bei der Aufstellung eines Bürgerhaushalts einbringen können. Mehr Transparenz und Mitsprache – dafür stehe die Linke.

Einen Sportpalast für Events und Bundesliga-Handball lehnt die Linke ab. „Wie wollen den Breitensport fördern“, sagt der Ratsherr Kowalski. Dafür reiche eine einfache Mehrzweckhalle. Die Auflösung von Spielplätzen lehne die Partei ab. Die Krankenhäuser und Pflegeheime im Kreis müssten wieder zurück unter den direkten Einfluss der Politik. Die Buxtehuder Linke wolle sich über ihre Mandatsträger im Kreistag dafür einsetzen, dass dort endlich wieder gerechte Tariflöhne gezahlt werden.

Die Fahrpreise im Bereich ÖPNV müssten runter, die Taktung bei Bus und Bahn verbessert werden – hier müssten Stadt, Landkreis und Land in Hamburg Druck machen. Mehr Busse, mehr Parkplätze und ein Fahrradverleihsystem gehören ebenfalls zu den Forderungen. Damit der Tourismus gestärkt wird, will die Linke eine Kulturförderabgabe von einem Euro je Übernachtungsgast und freies WLAN in der Altstadt einführen und die Stadt an den Radwanderbus anbinden. Damit nicht genug: Die „unsoziale Straßenausbaubeitragssatzung“ soll weg, stufenweise soll ein steuerfinanziertes Modell her. Die Stadtwerke sollen städtisch bleiben. Denn Gas, Wasser und Strom seien keine Spekulationsobjekte.

Sie kandidieren für den Rat:

1. Benjamin Koch-Böhnke
2. Klemens Kowalski
3. Denise Kenke
4. Katja Enkelmann
5. Rainer Auf’m Kampe
6. Daniel Dumitrache

 

LINKE hat Kandidaten für Kommunalwahlen aufgestellt

12. April 2016
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag, 1.Kreisverband, 2.Buxtehude

Die Linke hat am vergangenen Samstag im Buxtehuder „Kulturforum“ ihre Kandidaten für die Kommunalwahlen im Landkreis Stade und der Stadt Buxtehude aufgestellt. Im Wahlbereich Kehdingen tritt die aus Apensen stammende Angelika Großmann (54) an, für den Wahlbereich Stade der stellv. Buxtehuder Verdi-Vorsitzende Benjamin Wiebusch (27) auf Listenplatz 1 sowie der stellv. Buxtehuder Ortsvorsitzende der Linken, Rainer Auf´m Kampe (80). Im Buxtehuder Wahlbereich kandidieren der aus Buxtehude stammende derzeitige Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke (37) auf Listenplatz 1, die Buxtehuder Versicherungskauffrau Katja-Catharina Enkelmann (39) auf Platz 2, die Buxtehuderin Denise Kenke (31) auf Platz 3 sowie der derzeitige Buxtehuder Ratsherr Klemens Kowalski (37) auf Listenplatz 4. Im Wahlbereich 4 (Harsefeld/Fredenbeck/Apensen) kandidieren auf Listenplatz 1 der Harsefelder Randy Orlovius (21) und Karl-Heinz Holst (52) aus Ahlerstedt. Für den Wahlbereich 5 (Horneburg/Jork/Lühe) kandidieren die Buxtehuder Daniel Dumitrache (39) auf Listenplatz 1 und Marc Albrecht (37) auf Platz 2. Für den Rat der Hansestadt Buxtehude treten Benjamin Koch-Böhnke auf Listenplatz 1, Klemens Kowalski auf Platz 2, Denise Kenke auf Platz 3, Katja-Catharina Enkelmann auf Platz 4, Rainer Auf´m Kampe auf Platz 5 sowie Daniel Dumitrache auf Listenplatz 6 an. Die Listenaufstellungen für die Hansestadt Stade sowie den Samtgemeinderat Harsefeld und deren Gemeinden erfolgen im Mai bzw. Juni.

Foto: Von links nach rechts - Marc Albrecht, Benjamin Koch-Böhnke, Randy Orlovius, Karl-Heinz Holst, Rainer Auf'm Kampe, Katja Enkelmann, Klemens Kowalski und Angelika Großmann.

Es fehlen: Denise Kenke, Benjamin Wiebusch und Daniel Dumitrache


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