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Friedlicher Protest gegen G20 in Hamburg

10. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband

Die größte Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg war friedlich. Laut Veranstalter waren schätzungsweise über 76.000 Menschen an der Kundgebung unter dem Moto " Grenzenlose Solidarität statt G20" beteiligt. Auch Die Linke Niedersachsen und der Kreisverband Stade haben gestern gegen Rüstungslieferungen, Hunger in der Welt und u.a gegen die ungerechte- ja grade zu asoziale Vermögensverteilung demonstriert. Für alle diese gewaltigen Misstände sind die G20 und besonders die sogenannten G7 verantwortlich! Der Stader-Kreisvorsitzender Benjamin Koch-Böhnke kritisiert die Gewalt der Chaoten massiv:,, Gewalt und Zerstörung sind nicht links, sondern Straftaten! Linke setzen nicht das Leben anderer auf's Spiel! ärgert sich Koch-Böhnke. Deshalb begüsste er den Aufruf des Mitverantwortlichen der gestrigen Demo und Hamburger Bundestagsabgeordneten Jan von Aken (DIE LINKE) sehr, der sinngemäß sagte das die Chaoten nicht willkommen seien. Die Delegation aus dem Kreisverband Stade freute sich sehr, wieder alte Mitstreiter/in wiederzusehen, wie die Niedersächische Landesvorsitzende Anja Stoeck oder Nadije Memedi aus unserem Nachbarkreisverband Cuxhaven, um hier nur einige stellvertretend zu nennen. Jan von Aken wird am 6. September, um 19:00 Uhr, im Buxtehuder Kulturforum sein.

DIE LINKE hat gewählt, Kandidaten für die Landtagswahl Niedersachsen 2018 stehen fest.

03. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 1.Kreisverband

Von Links: Dieter Peters, Benjamin Koch-Böhnke & Nadije Memedi (Klemens Kowalski fehlt)

Die Partei die LINKE hat bei der letzten Wahlversammlung vor der Sommerpause, im Stader Coffeehus den gebürtigen Düsseldorfer Dieter Peters zum Landtagskandidaten im Wahlkreis 56 (Stade) für die Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Peters der seit 7 Jahren in Stade lebt und viele Jahre im Alten Land zu Hause war ist sicherlich vielen Bürgern noch durch seine Aktivitäten in der Kultur und Musikszene bekannt. Neben der Kultur wird die Sozialpolitik ein Schwerpunkt seiner politischen Arbeit sein. Kultur darf nicht vom Geldbeutel abhängen, ist sich Peters sicher, deshalb brauchen wir eine starke Linke. Doch Dieter Peters überzeugte die Genossen nicht nur als Landtagskandidat. Auf der nachfolgenden Ortsmitgliederversammlung wurde er auch einstimmig zum Stader Ortssprecher der LINKEN gewählt. Der Frieden in der Welt ist Ihm wichtig, deshalb hat er eine Community in den sozialen Netzwerken ins Leben gerufen. "Let's Rock für den Frieden auf der Welt", ist seine Botschaft. Zu finden ist sie auf Facebook. Im Anschluß der Versammlung stellte sich zudem auch die Bundestagsdirektkandidatin Nadije Memedi aus dem Bundestagswahlkreis Cuxhaven-Stade II den Genossen vor. Die Cadenbergerin kritisierte in ihrem Vortrag u. a., dass die Arbeit in Deutschland falsch verteilt ist: „Wir brauchen ein Normalarbeitsverhältnis statt Bournout-Kapitalismus“, so Memendi. Im Hinblick auf ihre mazedonischen Wurzeln mahnt die Slawistik-Studentin auch eine andere Außenolitik an. „Aufgrund meiner Biografie und der Ereignisse, die sich im ehemaligen Jugoslawien zugetragen haben, stehe ich selbstverständlich für einen konsequenten Antimilitarismus und Frieden!“ Damit hat die LINKE jetzt in allen Wahlkreisen im Landkreis Stade ihre Direktkandidaten für die anstehenden Wahlen gewählt. Für die Bundestagswahlkreise Cuxhaven–Stade II (Nadije Memedi) und Stade I–Rotenburg II (Klemens Kowalski), sowie für die Landtagswahlkreise 55 Buxtehude (Benjamin Koch-Böhnke) und 56 Stade (Dieter Peters).

Demo in Hamburg: Grenzenlose Solidarität statt G20

03. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband, 7.Termine

Die Partei DIE LINKE im Landkreis Stade ruft neben Attac und anderen Organisationen auch zur Demonstration gegen den bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg auf. Das Motto der Demo-Kundgebung lautet „Grenzenlose Solidarität statt G20“. Der Auftakt des Demonstrationszuges ist am 8. Juli um 11.00 Uhr bei den Deichtorhallen, ganz in der Nähe vom Hauptbahnhof. Der Linken-Bundestagskandidat Klemens Kowalski kritisiert die immer größer werdene Kluft zwischen Arm und Reich auf der Welt: „Acht Milliardäre besitzen genauso viel Vermögen, wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung - das ist unfassbar und skandalös“, empört sich der LINKEN-Politiker und kritisiert, dass die beiden UN-Organisationen Welthunger- und Flüchtlingshilfe aufgrund massiver Unterfinanzierung bereits an Nahrungsmittelhilfen kürzen müssen. Auch Benjamin Koch-Böhnke, LINKEN-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat im Wahlkreis 55, kritisiert das Verhalten der G20 scharf. „Statt ärmere und kleinere Länder bei derartigen Gesprächen auszugrenzen und auf Kriege, Waffenlieferungen und Ausbeutung der Entwicklungsländer zu setzen, wäre es besser, Vertreter aller Länder an einen Tisch zu holen um gemeinsam an Lösungen für eine friedliche und solidarische Zukunft zu arbeiten“, so Koch-Böhnke und fügt hinzu: „Wir stehen für eine friedliche Welt und deshalb ist ein starker – und friedlicher – Protest gegen den G20-Gipfel extrem wichtig.“

Ein friedlicher Protest gegen 20 Nazis (Buxtehuder Tageblatt)

13. März 2016
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 1.Kreisverband

Autor: Wolfgang Stephan

LANDKREIS. 20 Nazis, 500 Gegendemonstranten und gut 150 Polizisten: Stade stand am Sonnabend ganz im Zeichen der politischen Auseinandersetzung, die bis auf wenige Zwischenfälle friedlich verlief.

Friedlich verlief das Ganze trotz einiger aus Hamburg angereisten Akteure, unter denen einige auf Randale programmiert waren, aber nicht zur Entfaltung kamen. Die Botschaft des Tages: Stade ist bunt und nicht braun.

Die NPD auf dem Pferdemarkt: 20 NPD-Aktivisten waren gegen 15 Uhr erschienen und bauten unter erheblicher Polizeibeobachtung ihren Infostand auf. Bis zum Ende hatte aber kein Passant irgendein Schriftstück beachtet. Als um 15.42 Uhr die Kundgebung begann, standen rund um den hermetisch abgeriegelten Pferdemarkt 100 Zuhörer, die von der Polizei durchgelassen worden waren – alle aber keine Sympathisanten der NPD, sondern interessierte Beobachter oder Gegen-Demonstranten, was sie durch Pfiffe und „Nazis raus“-Rufe deutlich machten.
Die Beamten achteten penibel auf einen Korridor von 20 Metern zwischen den NPD-Aktivisten und den Beobachtern. Vier NPD-Redner richteten heftige Angriffe gegen die „Lügenparteien“ und die „Lügenpresse“. Sie waren wegen der miesen Lautsprecheranlage und den Pfiffen der Gegendemonstranten, die hinter den Absperrungen standen, nur schwer zu hören. Die Redner sprachen von „sogenannten Flüchtlingen“, die ins „Schlaraffenland“ reisten und wetterten gegen die Willkommenskultur von Angela Merkel.

Die Kundgebung auf dem Sande: Schon um 14.30 Uhr waren Jugendliche, Senioren und Eltern mit ihren Kindern zur Gegenkundgebung auf den Platz Am Sande gekommen, zu der ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften und Kirchen aufgerufen hatte. Sie hielten Fahnen und Plakate mit Aufschriften wie „Menschenrechte statt rechte Menschen“ oder „Fremdenhasser bedrohen unsere Demokratie“ hoch. Trommler spielten Musik „für Respekt und Vielfalt“.
„Die NPD versucht, auf dem Rücken von Flüchtlingen ihre fremdenfeindliche Politik zu transportieren“, erklärte Lutz Bock vom DGB-Landesverband, der die Gegenkundgebung mitinitiiert hatte. Die Rassisten würden den Zustrom von Asylbewerbern nutzen, „um für ihre kruden Thesen zu werben“. „Wer von Krieg und Verfolgung bedroht ist, hat einen Anspruch auf Schutz“, betonte der Gewerkschafter und wurde dafür mit lautem Beifall bedacht. Die NPD gehöre „auf den Misthaufen der Geschichte“, sagte Bock und unterstützte damit das vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe laufende NPD-Verbotsverfahren.
„Unser Land verändert sich“, konstatierte Superintendent Dr. Thomas Kück vom evangelisch-lutherischen Kirchenkreis Stade. Viele Menschen seien verunsichert, die Regierung wirke uneins. Hart ausgetragene Meinungsverschiedenheiten gehörten für ihn zur Demokratie. Das Ringen um Kompromisse sei wichtig, „weil die einfachen Lösungen oft nicht die besten sind“. Dieser Streit dürfe sich niemals „gegen Menschen“ richten. „Die Freiheit und die Gleichheit aller Menschen steht für mich fest.“
Ins gleiche Horn stieß die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Tiemann: „Wir müssen eine bunte Vielfalt leben, aber dazu gehören nicht die Braunen.“ Sie warf einen Blick zurück in die Geschichte, erzählte von der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten und forderte: „Währet den Anfängen. Wir möchten diese Zeit in Deutschland nicht wieder erleben.“ Deshalb sei es für die Sozialdemokratin selbstverständlich, „aufzustehen gegen rechte Gewalt, Hetze und Tyrannei“.
„Faschismus bedeutet Krieg“, sagte der Kreistagabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke von der Linkspartei. Die NPD trete die demokratische Grundordnung mit Füßen. Dass sie durch Steuergelder mitfinanziert wird, sei nicht hinnehmbar. „Wir dulden es nicht, dass Flüchtlinge von der NPD bedroht und Menschen gegeneinander ausgespielt werden.“ Die Asylbewerber seien nicht für den Mangel an günstigem Wohnraum verantwortlich, den habe es bereits vor der Flüchtlingskrise gegeben. Koch-Böhnke: „Wir müssen endlich anfangen, die Ursachen zu bekämpfen.“ Dazu zähle ein Ende deutscher Waffenexporte in Krisengebiete.

Die Deeskalation der Polizei: Schon früh am Nachmittag hatte die Polizei an den zentralen Stellen der Innenstadt Posten bezogen. Der Pferdemarkt war mit Einsatzfahrzeugen abgeriegelt, Polizisten kontrollierten die Passanten und ließen nach Beginn der NPD-Kundgebung nur noch wenige Menschen durch. Als die Gegen-Kundgebung am Sande zu Ende war, formierten sich die Demonstranten vor den Absperrungen und machten mit Trillerpfeifen und „Nazis raus“-Rufen ihren Protest deutlich. Diese Szenerie blieb völlig friedlich.
Gegen 16 Uhr kam Bewegung in die Polizei-Präsenz, denn über die Inselstraße wollten 60 teilweise vermummte Typen zum Pferdemarkt. Sie scheiterten aber an der Absperrung. Kommentare vom Polizei-Staat machten die Runde. Die Einsatzkräfte blieben völlig gelassen und begleiteten die offenbar aus Hamburg angereisten Polit-Akteure rund um die Altstadt. Einen Zugang zum Pferdemarkt fanden sie nicht.
Die Bewertung:
Während der Kundgebungen blieb alles friedlich, davor gab es einen kleinen Zwischenfall, als in der Holzstraße einige Kontrahenten aufeinandertrafen und sich mit Pfefferspray attackierten. Dabei flüchtete ein Opfer in ein Geschäft, die Verfolger rissen Teile der Ladeneinrichtung um. An einem abgestellten Pkw der NPD wurden die Scheiben eingeschlagen. Bei der Abfahrt der NPD-Aktivisten mit gerufenen Taxen musste die Polizei einem Fahrzeug den Weg bahnen, weil sich der Fahrer nicht auf die vereinbarte Abfahrt gehalten hat und durch die noch wartende Gruppe aus Hamburg fahren wollte. Dabei setzte die Polizei Pfefferspray ein. Polizeibeamte wurden mit Flaschen beworfen. Auch in anderen Situationen reagierte die Polizei mit Pfefferspray, zwei Demonstranten erlitten dadurch leichte Atemwegsreizungen, so der Polizeibericht.
Insgesamt zog Polizeisprecher Rainer Bohmbach ein positives Fazit: „150 Beamte hatten die Lage jederzeit im Griff.“
                       

LINKE: Kreismitgliederversammlung mit Kandidaten für den Landesvorsitz

19. Januar 2015
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband, 2.Buxtehude

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung hat DIE LINKE im Landkreis Stade am vergangenen Samstag in der Buxtehuder Gaststätte „Wachtelburg“ u. a. ein weiteres Kreisvorstandsmitglied nachgewählt. Neben den bereits im Mai 2014 gewählten Kreisvorstandsmitgliedern Benjamin Koch-Böhnke (Vorsitzender), Marc Albrecht (Schatzmeister) sowie Karl-Heinz Holst (Beisitzer) wurde nun der Buxtehuder Unternehmer Daniel Dumitrache einstimmig zum weiteren Beisitzer gewählt, nachdem der bisherige Beisitzer Randy Orlovius aus privaten Gründen zurücktrat. Das Vorstandsmitglied Koch-Böhnke wurde außerdem zum Delegierten für den Landesausschuss gewählt, Schatzmeister Albrecht wurde sein Stellvertreter. Neue Revisorin wurde Angelika Großmann. Neben den parteiinternen Wahlen standen aber natürlich auch die beiden eigens zur Kreismitgliederversammlung angereisten Kandidaten für den Vorsitz der Niedersächsischen Landespartei im Fokus der hiesigen Genossen. Anja Stoeck aus Winsen und Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck wollen auf dem am 7. und 8. Februar stattfindenden Landesparteitag in Hannover die Spitze der Landespartei übernehmen. Stoeck, die über außerparlamentarische Arbeit u. a. in Gruppen der Friedens- und Anti-Atompolitik in die LINKE kam und der ehemalige Gewerkschaftssekretär und heutige Bundestagsabgeordnete Behrens wollen parteiintern vor allem die Zusammenarbeit zwischen Kreisverbänden und dem Landesverband verbessern. Bei den Bürgern wollen die beiden Kandidaten im Falle ihrer Wahl über gezielte Kampagnen, wie etwa im Themenbereich Arbeitspolitik, das Profil ihrer Partei schärfen.

Anja Stoeck und Herbert Behrens stellen sich vor

12. Januar 2015
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband, 7.Termine, 2.Buxtehude

Auf der Kreismitgliederversammlung der Linken am Samstag den 17. Januar stellen sich Anja Stoeck und Herbert Behrens ihren Genossinnen und Genossen im Landkreis Stade vor. Beide bewerben sich  um die Nachfolge der noch amtierenden Landesvorsitzenden Sabine Lösing und Manfred Sohn, die auf dem nächsten Landesparteitag im Februar nicht wieder antreten werden. Der Bundestagsabgeordnete und Gewerkschafter Herbert Behrens möchte stärker, als bisher die kommunalen Mandatsträger von seitens des Landesvorstandes unterstützt wissen und Anja Stoeck, die bereits dem Parteigremium als Beisitzerin angehört ist zuversichtlich die Partei inhaltlich und organisatorisch für die im Jahr 2016 anstehende Kommunalwahl, wie die darauf folgenden Bundestags- und Landtagswahlen 2017 und 2018, aufstellen zu können. Der Kreistagsabgeordnete und Linken-Kreisvorsitzende Benjamin Koch-Böhnke begrüsst die Richtung der beiden Bewerber: „Die Breite unserer Partei und die kommunalen Mandatsträger sind das Fundament, damit DIE LINKE die Gesellschaft auch in Zukunft sozialpolitisch voranbringt!“ Dann stünden auch die Chancen gut 2018 wieder in den Landtag einzuziehen, so Koch-Böhnke. Die Kreismitgliederversammlung findet um 15 Uhr, in der Gaststätte Wachtelburg in der Apensener Str. 106, in Buxtehude statt. Stoeck und Behrens werden um ca. 16:30 Uhr erwartet.

LINKE setzt HVV- Fahrpreiserhöhung auf die Tagesordnung

19. Oktober 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag

Die Linke im Kreis Stade kritisiert die bevorstehende erneute Fahrpreiserhöhung beim Hamburger Verkehrsverbund (HVV). Ab dem 1. Januar 2014 sollen die Fahrpreise um durchschnittlich 3,2% steigen. Kurzstrecken verteuern sich laut Planung des HVV sogar um 7,1%. Eine Preisentwicklung die, nach Meinung des Linken-Kreistagsabgeordneten Benjamin Koch-Böhnke, inakzeptabel sei: Koch-Böhnke: „Der HVV hat 2012 insgesamt 40,2 Millionen Euro zusätzlich eingenommen, warum also die erneute Fahrpreiserhöhung?“ Die Linke beantragt deshalb im Verkehrsausschuss des Landkreises, dass sich der Kreis als Mitgesellschafter des HVV gegen die geplante Fahrpreiserhöhung einsetzen soll. Koch-Böhnke gibt zu bedenken: „Durch die alljährlichen Tarifanpassungen erhöhten sich die HVV-Tarife seit Jaunar 2009, inklusive der bevorstehenden Erhöhung im kommenden Januar, auf 17,8%!“ Die erneute Fahrpreiserhöhung träfen, so Koch-Böhnke, besonders Rentnerinnen und Rentner sowie Geringverdiener, also Bevölkerungsgruppen, die auf einen öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind, der sie finanziell nicht überfordert. In diesem Zusammenhang forderte die Linke im Kreistag in der Vergangenheit schon mehrfach eine HVV-Sozialkarte nach Hamburger Vorbild. „An den steigenden Fahrgastzahlen könne man erkennen“, so der Linken-Politiker, „dass die Menschen durchaus bereit sind, auf das Auto zu verzichten.“ Diese Bereitschaft würde allerdings dann ein Ende haben, ist sich Koch-Böhnke sicher, wenn die Fahrpreise weiterhin jedes Jahr steigen und manche S-Bahnen zu den Hauptverkehrszeiten dermaßen überfüllt seien, dass fast die Hälfte der Fahrgäste keinen Sitzplatz mehr bekommen, was besonders den älteren Menschen sehr zu schaffen mache. „Statt die Tarife jedes Jahr zu erhöhen, sollte der HVV lieber dauerhaft günstige Preise und ausreichend Sitzplätze anbieten, dann würden sich noch mehr Bürger für den ÖPNV entscheiden. Auf diese Weise lassen sich auch Mehreinnahmen erzielen, statt durch ständige Preiserhöhungen“, so Koch-Böhnke.


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