Koch-Böhnke: Sprechblasen-Streit ist Kaspertltheater

Der LINKEN-Bürgermeisterkandidat Benjamin Koch-Böhnke zeigt sich sehr erstaunt über den in der Presse öffentlich ausgetragenen „Sprechblasen-Streit“ zwischen der Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt und dem GRÜNEN-Bürgermeisterkandidaten Michael Lemke. Hintergrund ist ein kürzlich erschienener Preseartikel, in dem sich Oldenburg-Schmidt über eine Online-Aktion der GRÜNEN erregte und mit juristischen Konsequenzen drohte. Die GRÜNEN hatten ein Wahlkampfplakat von Oldenburg-Schmidt auf der GRÜNEN Homepage online gestellt, nachdem sie es vorher mit einer Sprechblase versehen hatten, auf der sie der Bürgermeisterin die Zerstörung der Moore unterstellen. Nach Ansicht der GRÜNEN sei dies eindeutig Satire und damit zulässig. Dies sieht Oldenburg-Schmidt komplett anders und behält sich juristische Schritte vor. Die GRÜNEN haben das Plakat erst einmal wieder von ihrer Homepage entfernt und lassen ihre Aktion jetzt ebenfalls juristisch prüfen – behalten sich aber vor, es wieder online zu stellen. Schließlich wollten sie laut Ortsverbandsvorsitzenden Erhard Arhelger die „Verlogenheit zum Thema Nachhaltigkeit“ von Oldenburg-Schmidt darstellen. Koch-Böhnke hält diese ganze Sprechblasen-Debatte in einem ernsthaften Bürgermeisterwahlkampf, bei dem es um nicht weniger als die Zukunft unserer Stadt geht, für nicht angemessen. Zwar sei er ebenso wie die GRÜNEN der Ansicht, dass die amtierende Bürgermeisterin Oldenburg-Schmidt das Thema Nachhaltigkeit lediglich zu eigenen Marketingzwecken nutzt. „Wer glaubhaft Nachhaltigkeit will, der stemmt sich nicht, wie Frau Oldenburg-Schmidt, mit aller Kraft gegen einen von LINKEN und GRÜNEN eingebrachten Antrag zur Ausrufung des Klimanotstands oder stimmt für den Bau einer Aldi-Filiale in einem Biotop“, so Koch-Böhnke. Dass allerdings ausgerechnet die GRÜNEN der Bürgermeisterin die Zerstörung der Moore vorwerfen, sei aus Sicht des LINKEN-Politikers ebenfalls mehr als lächerlich, da die GRÜNEN vor einiger Zeit eine Umgehungsstraßen-Trasse vorgeschlagen hatten, die das Westmoor völlig zerschnitten hätte, um einen Buxtehuder Autobahnanschluss zu verhindern und ihre propagierte 0-Variante aufrecht erhalten zu können. „Nachdem die LINKE den GRÜNEN dann im Ausschuss die zerstörerischen Konsequenzen ihres Umgehungsstraßen-Plans verdeutlichten, nahmen sie doch lieber wieder davon Abstand.“ Statt sich öffentlich über Sprechblasen zu streiten, sollten die beiden MitbewerberInnen für das Buxtehuder Bürgermeister/Innen-Amt aus Sicht des LINKEN-Kandidaten wichtige Themen besser ernsthaft in den dafür vorgesehenen Ausschüssen und im Rat diskutieren. So habe aus LINKEN-Sicht etwa das Thema bezahlbares Wohnen weder bei der Bürgermeisterin Oldenburg-Schmidt noch bei den GRÜNEN in der Vergangenheit den notwendigen Stellenwert gehabt. „Es gibt immer mehr Menschen, die in Buxtehude keine bezahlbare Wohnung mehr finden. Zu einem Antrag der LINKEN-Ratsfraktion für einen Masterplan für bezahlbares Wohnen hat sich in der Ratssitzung weder Frau Oldenburg-Schmidt noch der GRÜNEN-Kandidat Lemke überhaupt nur geäußert. Das ist ein Armutszeugnis beider KandidatInnen“, so der LINKEN-Bürgermeisterkandidat und fügt hinzu: „Ein ökologischer Wandel auf Kosten der Ärmsten wäre zutiefst inhuman. Damit es ein Erfolg wird, brauchen wir beides: soziale Gerechtigkeit und ökologischen Wandel.“