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Oskar Lafontaine kommt nach Stade

01. August 2017
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 5.Stade, 1.Kreisverband

Oskar Lafontaine

Am Donnerstag, den 24. August, kommt Oskar Lafontaine zum Wahlkampfauftakt nach Stade ins Stadeum. Lafontaine ist derzeit Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarland. Der ehemalige LINKEN-Parteichef, der in den Jahren 1985 bis 1998 auch saarländischer SPD-Ministerpräsident und zwischen 1995 und 1999 SPD-Vorsitzender war, verließ 2005 die SPD und trat der WASG bei, um gemeinsam mit der PDS im Jahre 2007 die Partei DIE LINKE zu gründen. Lafontaine spricht im Stadeum zum Thema „Schickt die Nato(Gelder) in die Rente“. Der Saarländer kämpft mit seiner Partei für eine auskömmliche Rente für alle und kritisiert, dass sinkende Löhne und niedrige Renten der Grund dafür seien, dass sich etwa die Zahl der berufstätigen Rentner in den letzten 10 Jahren verdoppelt habe. Seiner Ansicht nach zeige das Beispiel Österreich, dass ausreichende Renten für alle durchaus realisierbar seien. Weil in Östereich alle, also z. B. auch Beamte, Selbstständige und Politiker in die gesetzliche Rente einzahlen, hat dort ein Durchschnittsrentner im Monat etwa 800,00 Euro mehr zur Verfügung als in Deutschland. Die LINKE fordert deshalb, dass Deutschland diesem Beispiel einer solidarischen Rente folgen solle. LINKEN-Bundestagskandidat Klemens Kowalski, der ebenfalls im Stadeum sprechen wird, stellt fest: „Wir brauchen keine Erhöhung der Rüstungsausgaben, sondern bezahlbaren Wohnraum und Renten, von denen man würdevoll Leben kann“. Die derzeitige militärische Konfrontationspolitik der Nato sind seiner Ansicht nacht gefährliche Abschreckungsspielchen, die leicht nach hinten losgehen könnten. „Statt Waffenexporte, Aufrüstung und gefährliches Säbelrasseln, brauchen wir eine eine Wirtschaftspolitik, die nicht auf Ausbeutung anderer Länder aufgebaut ist, eine Außenpolitik, die auf Abrüstung und Verständigung setzt sowie eine Sozialpolitik, die niemanden ausgrenzt und jedem Menschen ein Leben in Würde garantiert – so wie es unser Grundgesetz einfordert!“ Beginn der Veranstaltung im Stader „Stadeum“, Schiffertorstraße 6, ist 15:30 Uhr. Der Linken-Bundestagsabgeordnete und Liedermacher Diether Dehm, sowie der Pianist Michael Letz sorgen für ein musikalische Rahmenprogramm.

LINKE stellt Resolution gegen Müllverbrennungsanlage in Stade-Bützfleth

23. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag, 5.Stade

Die Kreistagsfraktion der LINKEN hat eine Resolution eingebracht, in der gefordert wird, dass sich der Stader Kreistag gegen die geplante Müllverbrennungsanlage in Stade-Bützfleth ausspricht, dies öffentlich kundtut und mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln einer Realisierung der geplanten Anlage entgegenwirkt. Außerdem fordert die LINKE, dass die Kreisverwaltung mit der Stadt Stade Kontakt aufnimmt um zu prüfen, ob der Landkreis die Stadt Stade bei ihren Bemühungen gegen die geplante Müllverbrennungsanlage möglicherweise unterstützen kann. Die Stadt Stade klagt gegen die Realisierung der Müllverbrennungsanlage, die damals von der Firma Prokon Nord geplant wurde und für die im Jahre 2008 vom Gewerbeaufsichtsamt ein Bauvorbescheid erteilt wurde. Da die Firma Prokon Nord inzwischen aber nicht mehr existiert, sieht sich die Stadt Stade nach den vergangenen Jahren auch nicht mehr an den damals erteilten Bauvorbescheid gebunden. Auch Bürgerinitiativen laufen gegen die geplante Anlage Sturm. Ursprünglich sollte die Müllverbrennungsanlage einmal 50% des erzeugten Stroms für die dort gebietsansässige Industrie produzieren. Die neuen Pläne sind anders. Nun sollen 100% des erzeugten Stroms in das allgemeine Stromnetz eingespeist werden. Der zu verbrennende Müll, bestehend aus ca. 200.000 Tonnen Haus- und Gewerbemüll sowie kontaminierte Industriefilter und Klärschlamm, soll per Schiff und per LKW sowohl aus dem gesamten Bundesgebiet als auch aus dem Ausland nach Stade verfrachtet und dort verbrannt werden. Benjamin Koch-Böhnke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, sieht hier unabsehbare gesundheitliche und ökologische Risiken. „Dadurch, dass der Müll aus aller Herren Länder herbeigebracht wird, ist eine konkrete Risikobewertung der zu verbrennenden Inhaltsstoffe so gut wie unmöglich. Und die durch Verbrennung entstehenden Abgase werden durch den hohen Schornstein auch noch in einem sehr großen Radius verteilt“, so Koch-Böhnke. Seiner Ansicht nach überwiegt die Gefahrenabwehr für Mensch und Natur ganz klar gegenüber den Interessen der Investoren bzw. der Betreiber. Nach Ansicht des LINKEN-Abgeordneten darf der Kreistag der Müllverbrennungsanlage niemals positiv oder wortlos gegenüberstehen und sieht deshalb in der Resolution eine extrem wichtige Positionierung. Koch-Böhnke: „Wenn der Landkreis Stade seinen Slogan „STD = Schönster Teil Deutschlands“ ernst meint, muss er sich auf der Seite der Menschen und der Umwelt positionieren. Sonst könnte die Abkürzung „STD“ bald für „Stinkigster Teil Deutschland“ stehen!“

Friedlicher Protest gegen G20 in Hamburg

10. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband

Die größte Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg war friedlich. Laut Veranstalter waren schätzungsweise über 76.000 Menschen an der Kundgebung unter dem Moto " Grenzenlose Solidarität statt G20" beteiligt. Auch Die Linke Niedersachsen und der Kreisverband Stade haben gestern gegen Rüstungslieferungen, Hunger in der Welt und u.a gegen die ungerechte- ja grade zu asoziale Vermögensverteilung demonstriert. Für alle diese gewaltigen Misstände sind die G20 und besonders die sogenannten G7 verantwortlich! Der Stader-Kreisvorsitzender Benjamin Koch-Böhnke kritisiert die Gewalt der Chaoten massiv:,, Gewalt und Zerstörung sind nicht links, sondern Straftaten! Linke setzen nicht das Leben anderer auf's Spiel! ärgert sich Koch-Böhnke. Deshalb begüsste er den Aufruf des Mitverantwortlichen der gestrigen Demo und Hamburger Bundestagsabgeordneten Jan von Aken (DIE LINKE) sehr, der sinngemäß sagte das die Chaoten nicht willkommen seien. Die Delegation aus dem Kreisverband Stade freute sich sehr, wieder alte Mitstreiter/in wiederzusehen, wie die Niedersächische Landesvorsitzende Anja Stoeck oder Nadije Memedi aus unserem Nachbarkreisverband Cuxhaven, um hier nur einige stellvertretend zu nennen. Jan von Aken wird am 6. September, um 19:00 Uhr, im Buxtehuder Kulturforum sein.

DIE LINKE hat gewählt, Kandidaten für die Landtagswahl Niedersachsen 2018 stehen fest.

03. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 1.Kreisverband

Von Links: Dieter Peters, Benjamin Koch-Böhnke & Nadije Memedi (Klemens Kowalski fehlt)

Die Partei die LINKE hat bei der letzten Wahlversammlung vor der Sommerpause, im Stader Coffeehus den gebürtigen Düsseldorfer Dieter Peters zum Landtagskandidaten im Wahlkreis 56 (Stade) für die Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Peters der seit 7 Jahren in Stade lebt und viele Jahre im Alten Land zu Hause war ist sicherlich vielen Bürgern noch durch seine Aktivitäten in der Kultur und Musikszene bekannt. Neben der Kultur wird die Sozialpolitik ein Schwerpunkt seiner politischen Arbeit sein. Kultur darf nicht vom Geldbeutel abhängen, ist sich Peters sicher, deshalb brauchen wir eine starke Linke. Doch Dieter Peters überzeugte die Genossen nicht nur als Landtagskandidat. Auf der nachfolgenden Ortsmitgliederversammlung wurde er auch einstimmig zum Stader Ortssprecher der LINKEN gewählt. Der Frieden in der Welt ist Ihm wichtig, deshalb hat er eine Community in den sozialen Netzwerken ins Leben gerufen. "Let's Rock für den Frieden auf der Welt", ist seine Botschaft. Zu finden ist sie auf Facebook. Im Anschluß der Versammlung stellte sich zudem auch die Bundestagsdirektkandidatin Nadije Memedi aus dem Bundestagswahlkreis Cuxhaven-Stade II den Genossen vor. Die Cadenbergerin kritisierte in ihrem Vortrag u. a., dass die Arbeit in Deutschland falsch verteilt ist: „Wir brauchen ein Normalarbeitsverhältnis statt Bournout-Kapitalismus“, so Memendi. Im Hinblick auf ihre mazedonischen Wurzeln mahnt die Slawistik-Studentin auch eine andere Außenolitik an. „Aufgrund meiner Biografie und der Ereignisse, die sich im ehemaligen Jugoslawien zugetragen haben, stehe ich selbstverständlich für einen konsequenten Antimilitarismus und Frieden!“ Damit hat die LINKE jetzt in allen Wahlkreisen im Landkreis Stade ihre Direktkandidaten für die anstehenden Wahlen gewählt. Für die Bundestagswahlkreise Cuxhaven–Stade II (Nadije Memedi) und Stade I–Rotenburg II (Klemens Kowalski), sowie für die Landtagswahlkreise 55 Buxtehude (Benjamin Koch-Böhnke) und 56 Stade (Dieter Peters).

Demo in Hamburg: Grenzenlose Solidarität statt G20

03. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband, 7.Termine

Die Partei DIE LINKE im Landkreis Stade ruft neben Attac und anderen Organisationen auch zur Demonstration gegen den bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg auf. Das Motto der Demo-Kundgebung lautet „Grenzenlose Solidarität statt G20“. Der Auftakt des Demonstrationszuges ist am 8. Juli um 11.00 Uhr bei den Deichtorhallen, ganz in der Nähe vom Hauptbahnhof. Der Linken-Bundestagskandidat Klemens Kowalski kritisiert die immer größer werdene Kluft zwischen Arm und Reich auf der Welt: „Acht Milliardäre besitzen genauso viel Vermögen, wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung - das ist unfassbar und skandalös“, empört sich der LINKEN-Politiker und kritisiert, dass die beiden UN-Organisationen Welthunger- und Flüchtlingshilfe aufgrund massiver Unterfinanzierung bereits an Nahrungsmittelhilfen kürzen müssen. Auch Benjamin Koch-Böhnke, LINKEN-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat im Wahlkreis 55, kritisiert das Verhalten der G20 scharf. „Statt ärmere und kleinere Länder bei derartigen Gesprächen auszugrenzen und auf Kriege, Waffenlieferungen und Ausbeutung der Entwicklungsländer zu setzen, wäre es besser, Vertreter aller Länder an einen Tisch zu holen um gemeinsam an Lösungen für eine friedliche und solidarische Zukunft zu arbeiten“, so Koch-Böhnke und fügt hinzu: „Wir stehen für eine friedliche Welt und deshalb ist ein starker – und friedlicher – Protest gegen den G20-Gipfel extrem wichtig.“

Neuer Streit um Gehälter an den Elbe Kliniken

22. Juni 2017
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag, 5.Stade, 2.Buxtehude

Von Daniel Beneke ( Buxtehuder / Stader Tageblatt ) 22.06.2017


LANDKREIS. Der Linken-Politiker Benjamin Koch-Böhnke warb in der jüngsten Sitzung des Kreistages erneut dafür, dass die Elbe Kliniken wieder tarifliche Gehälter zahlen. Er scheiterte jedoch mit einem entsprechenden Antrag.

Eine Mehrheit von SPD, CDU und FWG votierte dafür, sich gar nicht erst inhaltlich mit dem Thema zu befassen. Seit fast zehn Jahren gehören die Kliniken in Trägerschaft von Kreis und Stadt Stade nicht mehr dem kommunalen Arbeitgeberverband an.

Die Rückkehr zur Tarifbindung, und damit ein höheres Gehaltsniveau, würde die Elbe Kliniken attraktiver gegenüber Hamburger Häusern machen, sagte Koch-Böhnke unter dem Applaus von fünf Klinik-Mitarbeitern in den Zuschauerreihen. Dort erhalte das Pflegepersonal im Schnitt rund 300 Euro mehr pro Monat. Der Nachwuchs gehe deshalb lieber nach Hamburg. Es könne nicht sein, dass Mitarbeiter „zu Sparschweinen gemacht werden“, empörte er sich.

Personal sei Überlastet

Die hohen Überstundenzahlen seien ein Zeichen der Überlastung, mehr Personal müsse her. Das Sparen an Löhnen führe nicht zum Erfolg. Vielmehr befördere es den Unmut in der Belegschaft. Der Landkreis als Träger der Kliniken und der Kreistag als höchstes Verwaltungsorgan seien in der Verantwortung, hier gegenzusteuern. Landrat Michael Roesberg, der qua Amt im Aufsichtsrat sitzt, müsse sich endlich des Themas annehmen, forderte Koch-Böhnke.

CDU-Fraktionschef Helmut Dammann-Tamke stellte den Antrag auf Nichtbefassung. Das Thema müsse im Aufsichtsrat diskutiert werden, wo Mitglieder des Kreistages vertreten sind. SPD-Politiker Hans-Uwe Hansen sagte: „Wir tun uns auch im Aufsichtsrat schwer.“ Der Aufsichtsrat sei bestrebt, Überschüsse zum Wohle der Mitarbeiter einzusetzen. Koch-Böhnke bezeichnete Dammann-Tamkes Antrag auf Nichtbefassung als „schlechten Stil“.

Thema soll im Sozialausschuss auf den Plan kommen

Grünen-Politikerin Verena Wein-Wilke fand es „nicht okay, den Antrag so schnell vom Tisch zu wischen“. Eine Mehrheit des Kreistages entschied anders; lediglich Grüne, AfD und Piraten lehnten den Antrag auf Nichtbefassung ab.

Antragsteller Koch-Böhnke möchte das Thema nun im für Gesundheitsthemen zuständigen Sozialausschuss noch einmal auf die Agenda setzen und dort auch betroffene Mitarbeiter zu Wort kommen lassen.

 

LINKE: Kreistag soll auf Tarifbindung der Elbe-Kliniken hinwirken

08. Juni 2017
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag, 5.Stade, 2.Buxtehude

DIE LINKE im Kreistag beantragt zur nächsten Kreistagssitzung, dass der Kreistag darauf hinwirken solle, dass die Elbe-Kliniken wieder in den „Kommunalen Arbeitgeberverband“ eintreten und somit zur Tarifbindung zurückkehren sollen. Den gleichen Antrag hat die LINKE bereits vor Kurzem im entsprechenden Fachausschuss auf Kreisebene gestellt. Dort allerdings hat die Ausschussmehrheit bei diesem Antrag der LINKEN die Nicht-Befassung beschlossen. Die  Begründung hierfür war, dass die Elbe-Kliniken inzwischen eine GmbH sei und selbst entscheide,  ob sie zur Tarifbindung zurückkehren wolle oder nicht. Nach Ansicht der Ausschussmehrheit könne sich der Fachausschuss nicht mehr damit befassen. Das allerdings sieht die LINKE komplett anders und weist darauf hin, dass der Landkreis Stade sowie die Stadt Stade die Träger der Elbe-Kliniken sind und schon deshalb Verantwortung tragen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender Benjamin Koch-Böhnke kritisiert die Haltung der Ausschussmehrheit auf das Schärfste, weil den Mitarbeitern der Elbe-Kliniken - auch vom Kreistag - vor mehr als 10 Jahren gesagt wurde, dass die Elbe-Kliniken aufgrund finanzieller Probleme nur vorrübergehend aus der Tarifbindung austreten. Koch-Böhnke: „Die Mitarbeiter jetzt allein zu lassen und so zu tun als hätte der Kreistag als einer der Träger nichts mit alledem zu tun, ist für die Angestellten ein Schlag ins Gesicht.“ Für den LINKEN-Abgeordnteten Rainer Auf´m Kampe ist die Rückkehr zur tariflichen Bezahlung das Mindeste, was den Angestellten der Elbe-Kliniken zusteht. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Elbe-Kliniken leisten gute Arbeit. Sie verdienen nicht nur tarifliche Bezahlung sondern vor Allem auch unseren Respekt. Sie tragen Tag für Tag Verantwortung für die Patienten. Es wird Zeit, dass auch der Kreistag seiner Verantwortung für die Mitarbeiter gerecht wird!“             
 

 

LINKE will Debatte über kommunale Wohnungsbaugesellschaft vorantreiben

08. Juni 2017
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die LINKE-Fraktion im Kreistag will die Debatte über eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Stade weiter voranbringen und hat deshalb zur nächsten Kreistagssitzung einen Antrag gestellt, dass ein Vertreter aus dem Landkreis Harburg eingeladen und das dort bereits beschlossene Konzept einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft im Fachausschuss des Stader Kreistages vorstellen soll. Ziel des Models aus dem Landkreis Harburg ist neben der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, bei dem die Kaltmiete die Marke von 5,60 Euro nicht übersteigen soll. Nach Ansicht der LINKEN geht der vom Landkreis Harburg eingeschlagene Weg in die richtige Richtung und sollte auch vom Landkreis Stade ernsthaft diskutiert werden. Für Benjamin Koch-Böhnke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, wäre ein ähnliches Modell auch im Landkreis Stade denkbar. Koch-Böhnke: „Der Landkreis Stade liegt,  ähnlich auch wie der Landkreis Harburg, im Speckgürtel der Metropole Hamburg und ist deshalb auch nicht weniger als dieser von teilweise extrem steigenden Mieten betroffen.“ Dringenden Handlungsbedarf sieht auch sein Fraktionskollege Rainer Auf´m Kampe. Für den 82-jährigen  Kreistagsabgeordneten ist besonders wichtig, dass der zu schaffende bezahlbare Wohnraum für jeden zugänglich sein muss, der darauf angewiesen ist. Seiner Ansicht nach muss Wohnraum nicht nur bezahlbar, sondern auch familien-, senioren- und behindertengerecht sein. „Eine bezahlbare Wohnung zu finden ist schon sehr schwierig. Wenn diese Wohnung dann aber auch noch barrierefrei sein muss, ist dies oftmals wie die Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Das muss sich dringend ändern“, so Auf´m Kampe.

LINKE: Landkreis soll Radwanderbus-Anschluss an Buxtehude stärker unterstützen.

29. Mai 2017
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag, 2.Buxtehude

Nach dem der zuständige Fachauschuss der Stadt Buxtehude dem Antrag der Buxtehuder Linken-Fraktion gefolgt ist, den Radwanderbus auch an die Hansestadt anzubinden, gab es bezüglich des Randwanderbusses bereits das erste Gespräch zwischen der Stadt- und der Kreisverwaltung. Die Linke-Kreistagsfraktion möchte mit einem entsprechenden Antrag am kommenden Mittwoch, im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus, eine klare Aussage für den Anschluss des Randwanderbusses an Buxtehude erreichen:,,Durch den Anschluss an den Radwanderbus können mehr Touristen Buxtehude besuchen, was sehr förderlich für den Tagestourismus ist und somit auch für den Landkreis Stade.“ begründet der Linken-Fraktionsvorsitzende Benjamin Koch-Böhnke den Antrag. Der Landkreis Stade hat der Stadt Buxtehude eine Zusage von maximal 7.500,00€ Kostenbeteiligung angeboten. Für die Linke-Kreistagsfraktion ist das Angebot nicht weitreichend genug. Die Fraktion beantragt eine  mindestens 10.000,00€ Kostenbeteiligung vom Landkreis Stade. Eine weitere Steigerung der Qualität des Radwanderbusangebotes würde eine Variante,   laut Vorschlag der Kreisverwaltung ergeben,  die von Buxtehude über Jork ( Anschluss an den bisherigen Randwanderbus) bis zum Fähranleger in Hamburg-Finkenwerder fahren würde. Diesen Vorschlag begrüsse DIE LINKE. Auch hier würde sich eine Win-Win-Situation ergeben. Zum einem würden mehr Menschen aus Hamburg, ob nun Touristen oder Hamburger auch in unsere Region kommen und die Bürgerinnen und Bürgerinnen aus dem Landkreis Stade haben eine weitere touristisch hochwertige und kostengünstige Verbindung nach Hamburg. Diesbezüglich fordert DIE LINKE den Kreis auf, zusammen mit der VNO ( Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen)  und der Hansestadt Buxtehude Kontakt mit der Freien und Hansestadt Buxtehude bezüglich einer möglichen Kostenbeteiligung aufzunehmen, denn auch Hamburg würde profitieren:,, Aber auch der soziale Aspekt sollte beim Anschluss an den Elbe-Radwanderbus nicht vernachlässigt werden. Der günstige Fahrpreis des Radwanderbusses macht es auch für Menschen mit geringen Einkommen möglich, unseren Landkreis zu besuchen und bietet den eigenen Landkreis-Bürgern/in kostengünstige Naherholung!“ ist der Linken-Kreistagsabgeordnete Rainer Auf'm Kampe überzeugt.


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