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Friedlicher Protest gegen G20 in Hamburg

10. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband

Die größte Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg war friedlich. Laut Veranstalter waren schätzungsweise über 76.000 Menschen an der Kundgebung unter dem Moto " Grenzenlose Solidarität statt G20" beteiligt. Auch Die Linke Niedersachsen und der Kreisverband Stade haben gestern gegen Rüstungslieferungen, Hunger in der Welt und u.a gegen die ungerechte- ja grade zu asoziale Vermögensverteilung demonstriert. Für alle diese gewaltigen Misstände sind die G20 und besonders die sogenannten G7 verantwortlich! Der Stader-Kreisvorsitzender Benjamin Koch-Böhnke kritisiert die Gewalt der Chaoten massiv:,, Gewalt und Zerstörung sind nicht links, sondern Straftaten! Linke setzen nicht das Leben anderer auf's Spiel! ärgert sich Koch-Böhnke. Deshalb begüsste er den Aufruf des Mitverantwortlichen der gestrigen Demo und Hamburger Bundestagsabgeordneten Jan von Aken (DIE LINKE) sehr, der sinngemäß sagte das die Chaoten nicht willkommen seien. Die Delegation aus dem Kreisverband Stade freute sich sehr, wieder alte Mitstreiter/in wiederzusehen, wie die Niedersächische Landesvorsitzende Anja Stoeck oder Nadije Memedi aus unserem Nachbarkreisverband Cuxhaven, um hier nur einige stellvertretend zu nennen. Jan von Aken wird am 6. September, um 19:00 Uhr, im Buxtehuder Kulturforum sein.

Linke: Erneute Fahrpreiserhöhung nicht akzeptabel

06. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke-Fraktion im Kreistag fordert erneut vom Landkreis Stade als Mitgesellschafter des HVV sich in den Gremien des Hamburger Verkehrsverbandes gegen die geplante Preiserhöhung einzusetzen. Zum 1.Janunar 2018 will der HVV die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr um durchschnittlich 1,2% erhöhen. Während für Kurz- und Nebenstrecken die Fahrpreise unverändert bleiben, sollen die beliebstesten Tickets (die Einzelfahrkarte Großbereich und die 9 Uhr-Tageskarte) um 3% teurer werden. Auch die Kosten für Monatsvollzeitkarten steigen um etwa 1%. Die erneute Preissteigerung rechtfertigt HVV-Geschäftsführer Lutz Aigner mit Kostensteigerungen bei den Verkehrsunternehmen. Auf Grund der gestiegenen Fahrgastzahlen und der damit höheren Einnahmen ist aus Sicht der Linken keine Fahrpreiserhöhung notwendig.“ Der HVV braucht keine moderate Preiserhöhung, sondern gar keine!“ sagte die Stellv. Linken-Vorsitzende der Hamburger Bürgerschaftsfraktion Heike Sudmann. Der Linken-Fraktionsvorsitzende im Stader Kreistag Benjamin Koch-Böhnke fragt sich warum die HVV-Preise seit 2011 um ( die nächste Fahrpreiserhöhung bereits mit eingerechnet) über 18% beträgt, während der Anstieg des Verbraucherpreisindex (Inflation) im gleichen Zeitraum „nur“ gut 9% beträgt:,, Zu dem sind Reallöhne seit 2011 grade mal um ca 2,5% durchschnittlich gestiegen und die unteren Einkommen sogar gesunken – das sind aber genau die Menschen die besonders auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind. Deren Löhne steigen eben nicht automatisch mit der Inflation!“ gibt Koch-Böhnke zubedenken und ergänzt:,, Wer die Staus auf den Autobahnen und den CO2-Ausstoss dauerhaft abbauen will, muss die Fahrpreise senken.“ Der 82 jährige Linken-Kreistagsabgeordnete Rainer Auf'm Kampe fügt hinzu:,, Grade für die Senioren lässt die Ausstattung der S-Bahn, z.B mit stickigen und überfüllten Wagons, aber auch in Sachen Pünktlichkeit häufig zu wünschen übrig.“

Demo in Hamburg: Grenzenlose Solidarität statt G20

03. Juli 2017
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband, 7.Termine

Die Partei DIE LINKE im Landkreis Stade ruft neben Attac und anderen Organisationen auch zur Demonstration gegen den bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg auf. Das Motto der Demo-Kundgebung lautet „Grenzenlose Solidarität statt G20“. Der Auftakt des Demonstrationszuges ist am 8. Juli um 11.00 Uhr bei den Deichtorhallen, ganz in der Nähe vom Hauptbahnhof. Der Linken-Bundestagskandidat Klemens Kowalski kritisiert die immer größer werdene Kluft zwischen Arm und Reich auf der Welt: „Acht Milliardäre besitzen genauso viel Vermögen, wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung - das ist unfassbar und skandalös“, empört sich der LINKEN-Politiker und kritisiert, dass die beiden UN-Organisationen Welthunger- und Flüchtlingshilfe aufgrund massiver Unterfinanzierung bereits an Nahrungsmittelhilfen kürzen müssen. Auch Benjamin Koch-Böhnke, LINKEN-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat im Wahlkreis 55, kritisiert das Verhalten der G20 scharf. „Statt ärmere und kleinere Länder bei derartigen Gesprächen auszugrenzen und auf Kriege, Waffenlieferungen und Ausbeutung der Entwicklungsländer zu setzen, wäre es besser, Vertreter aller Länder an einen Tisch zu holen um gemeinsam an Lösungen für eine friedliche und solidarische Zukunft zu arbeiten“, so Koch-Böhnke und fügt hinzu: „Wir stehen für eine friedliche Welt und deshalb ist ein starker – und friedlicher – Protest gegen den G20-Gipfel extrem wichtig.“

LINKE: Landkreis soll Radwanderbus-Anschluss an Buxtehude stärker unterstützen.

29. Mai 2017
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag, 2.Buxtehude

Nach dem der zuständige Fachauschuss der Stadt Buxtehude dem Antrag der Buxtehuder Linken-Fraktion gefolgt ist, den Radwanderbus auch an die Hansestadt anzubinden, gab es bezüglich des Randwanderbusses bereits das erste Gespräch zwischen der Stadt- und der Kreisverwaltung. Die Linke-Kreistagsfraktion möchte mit einem entsprechenden Antrag am kommenden Mittwoch, im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus, eine klare Aussage für den Anschluss des Randwanderbusses an Buxtehude erreichen:,,Durch den Anschluss an den Radwanderbus können mehr Touristen Buxtehude besuchen, was sehr förderlich für den Tagestourismus ist und somit auch für den Landkreis Stade.“ begründet der Linken-Fraktionsvorsitzende Benjamin Koch-Böhnke den Antrag. Der Landkreis Stade hat der Stadt Buxtehude eine Zusage von maximal 7.500,00€ Kostenbeteiligung angeboten. Für die Linke-Kreistagsfraktion ist das Angebot nicht weitreichend genug. Die Fraktion beantragt eine  mindestens 10.000,00€ Kostenbeteiligung vom Landkreis Stade. Eine weitere Steigerung der Qualität des Radwanderbusangebotes würde eine Variante,   laut Vorschlag der Kreisverwaltung ergeben,  die von Buxtehude über Jork ( Anschluss an den bisherigen Randwanderbus) bis zum Fähranleger in Hamburg-Finkenwerder fahren würde. Diesen Vorschlag begrüsse DIE LINKE. Auch hier würde sich eine Win-Win-Situation ergeben. Zum einem würden mehr Menschen aus Hamburg, ob nun Touristen oder Hamburger auch in unsere Region kommen und die Bürgerinnen und Bürgerinnen aus dem Landkreis Stade haben eine weitere touristisch hochwertige und kostengünstige Verbindung nach Hamburg. Diesbezüglich fordert DIE LINKE den Kreis auf, zusammen mit der VNO ( Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen)  und der Hansestadt Buxtehude Kontakt mit der Freien und Hansestadt Buxtehude bezüglich einer möglichen Kostenbeteiligung aufzunehmen, denn auch Hamburg würde profitieren:,, Aber auch der soziale Aspekt sollte beim Anschluss an den Elbe-Radwanderbus nicht vernachlässigt werden. Der günstige Fahrpreis des Radwanderbusses macht es auch für Menschen mit geringen Einkommen möglich, unseren Landkreis zu besuchen und bietet den eigenen Landkreis-Bürgern/in kostengünstige Naherholung!“ ist der Linken-Kreistagsabgeordnete Rainer Auf'm Kampe überzeugt.

Ergreift Partei, Frieden und Abrüstung!

21. April 2017
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband

Der Ostermarsch in Hamburg war gut besucht. Die Fürcht von einer weiteren Spirale der Gewalt wurde klar zum Ausdruck gebracht. "Keine Aufrüstung und Waffenexporte mehr!" und "Nie wieder Krieg!" waren die alljährlich bekannten und leider immer noch sehr aktuellen Vorderungen der Demonstranten. Der Hauptredner und ehemalige Linken-Bundestagsabgeordnete Normen Peach wies in seinem Beitrag darauf hin, dass die Nato-Staaten ein 15 mal höheren Rüstungs-Etat haben als Russland. Auch die jüngsten Muskelspiele der neuen US-Regierung unter Präsident Trump machte er zum Thema:,, Wer wie Trump eine Bombe in Afghanistan einsetzt, die sehr nahe an die Sprengkraft einer Atombombe heran reicht, ist auch gefährlich nahe dran eine Atombombe einzusetzen!" so Peach auf der Kundgebung und weiter meint er:,, Frieden kann es in Europa nur mit Russland geben - niemals gegen Russland!" DIE LINKE aus Niedersachen war ebenfalls aus den angrenzenden Kreisverbänden vertreten. Aus dem Kreisverband Harburg-Land war u.a die niedersächsische Landesvorsitzende Anja Stöeck, aus Lüneburg das Landesvorstandsmitglied Thorben Peter und aus KV Stade Benjamin Koch-Böhnke vertreten. Ostermärsche und Demonstrationen sind auch immer wieder gut Genossinnen und Genossen kennenzulernen. So haben wir u.a  die Genossin Zaklin Nastic getroffen, die sich bereits einen Namen in der Bezirksversammlung Hamburg-Eimbüttel gemacht hat. Dem Slogen der Hamburger Genossinnen und Genossen, "Ergreift Partei, Frieden und Abrüstung!" ist nichts mehr hinzuzufügen

DIE LINKE: Mit Ostermärschen Zeichen für Frieden setzen!

10. April 2017
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 1.Kreisverband, 5.Stade, 4.Horneburg, 3.Harsefeld, 2.Buxtehude

Die Welt gerate aus den Fugen und das Völkerrecht würden immer mehr zum Spielball der Großmächte werden, dies zeigten auch die jüngsten  Ereignisse in Syrien, meint DIE LINKE. Die Partei ruft u.a auch deshalb auf, am Ostermontag, den 17.April 2017 am Hamburger Ostermarsch teilzunehmen. Der Auftakt ist um 12:00 Uhr St.-Georgs-Kirchhof ( U/S-Bahn Hbf ). Der Marsch geht dann über die Dreieinigkeitskirche zur Osterandacht ( ca. 11:30 Uhr) und dann weiter zur Abschlusskundgebung ( 13:30 Uhr) auf den Carl-von-Ossietzky-Platz. Neben anderen wird auch der ehemalige Linken-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher Normen Paech sprechen. Der Linken-Bundestagskandidat Klemens Kowalski kritisiert u.a die genehmigten Rüstungsexporte der Großen Koalition:,, Mit einem Wert von 12,8 Milliarden Euro im Jahr 2015, hat sich der Wert der Waffenausfuhren nahe zu innerhalb eines Jahres verdoppelt!“ so Kowalski und fügt hinzu:,, Die Rüstungslieferung gehen zumeist an Länder wie die Türkei, Saudi-Arabien oder Katar, autoritäre und reaktionäre Staaten -  Das ist ein Skandal!“ Der Linken-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Benjamin Koch-Böhnke meint, dass die Bundeswehr keine Werbepräsenz an öffentlichen Schulen mehr abhalten dürfe und Hochschulen keine Forschungsaufträge von den Streitkräften und der Rüstungsindustrie erhalten solle:,, Die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie jeder andere – Letztendlich wird das Töten auf Befehl ausgebildet!“ der Politiker ergänzt.,, Die Bundesländer sind verpflichtet Hochschulen finanziell so auszustatten, dass sie nicht auf solche fragwürdigen Forschungsaufträge angewiesen sind!“ Es gelte auf den Ostermärschen ein Zeichen für den Frieden zusetzen.

LINKE beantragt Einbeziehung Buxtehudes in günstigeren HVV-Tarif

21. November 2016
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag, 2.Buxtehude

Die LINKE-Fraktion im Kreistag beantragt im Verkehrsausschuss des Landkreises, dass sich der Landkreis Stade als Anteilseigner des HVV dafür einsetzt, die Stadt Buxtehude in den günstigeren HVV-Tarif des Großbereichs Hamburg zu integrieren. Nach Ansicht der LINKEN müsse die Stadt Buxtehude hinsichtlich der Fahrpreise entlastet werden, weil die Buxtehuder durch die Nähe zu Hamburg finanziell mehrfach belastet sind. LINKEN-Fraktionschef Benjamin Koch-Böhnke sieht hier dringenden Handlungsbedarf des Landkreises. Koch-Böhnke: „Unter den jährlichen Tariferhöhungen leiden alle Bahnreisenden im Landkreis Stade und auch das Sozialticket ist bisher leider nur für Hamburger Kunden und nicht für jene aus dem Umland erhältlich.“ In Buxtehude und einigen anderen Ortschaften kämen dann aber noch das Problem der kostenintensiven Schaffung von Park-and-Ride-Flächen. Der Vorwurf des LINKEN-Abgeordneten: „Da die Stadt Hamburg ihrerseits die meisten Parkflächen kostenpflichtig gestaltet hat, weichen nun viele Kunden auf Parkflächen vor den Toren Hamburgs aus. Die Stadt Hamburg hat auf diese Weise das teure Parkplatzproblem auf das Umland abgeladen.“ Aber Buxtehude sei, so Koch-Böhnke, stärker als die meisten anderen Gemeinden zusätzlich noch von explodierenden Mietpreisen betroffen, was wiederum auf die stark ansteigenden Mieten in Hamburg zurückzuführen ist. „Viele Hamburger ziehen ins nahegelegene Buxtehude und nutzen die regelmäßigen Bahnverbindungen zum Arbeitsplatz in Hamburg, was zu immer weiter steigenden Mieten in Buxtehude führt.“ Die Einbeziehung der Stadt Buxtehude in den HVV-Tarif des Hamburger Großbereichs, in den z. B. auch Neu Wulmstorf eingegliedert ist, wäre für die LINKE ein erster aber notwendiger Schritt um die Buxtehuder Bürger von der Mehrfachbelastung ein wenig zu entlasten. Koch-Böhnke: „Aber wir sehen natürlich auch, dass auch in anderen Gemeinden Handlungsbedarf besteht. Deshalb beantragen wir gleichzeitig, dass sich der Landkreis Stade als Anteilseigner des HVV auch für eine komplette Neu-Einteilung der HVV-Tarife einsetzt.“   

65.000 Menschen protestierten in Hamburg gegen TTIP & Ceta

19. September 2016
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband

Allein in Hamburg demonstrierten letzten Samstag ca.65.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta. Sowohl TTIP ( geplante Abkommen mit den USA) und Ceta ( geplante Abkommen mit Kanada) würden defacto unsere Demokratie und Rechtsstaat außer Kraft setzen. Große Konzerne können dann vor geheim tagenden sogenannten Investionsgerichten (Ceta) ihre Interessen durchsetzen. Selbst die Richter wären nicht unabhängig, wie in einem ordentlich Gericht, sondern Rechtsanwälte die von Rechtsanwaltskanzleien ernannt würden,die möglicherweise auch Käger vertreten. Damit gibt es keine Unabhänigkeit! Auch die Möglichkeit einer Revision, also ein übergeordnetes Gericht anzurufen bestünde nicht. Einmal privatisierte Unternehmen wie z.B Wasserwerke, Krankenhäuser, Stadtwerke usw könnten auf Grund der sogenannten Sperrklausel nicht wieder z.B von den Kommunen zurück erworben werden und gegen Beschlüsse von Bundestag, Landtagen & Kommunalparlamente könnten Konzerne Klagen auf Schadensersatz bei den oben genannten "Gerichten" einreichen und die Bundesrepublik Deutschland für entgangende Gewinne haftbar machen. Insgesamt demonstrierten etwa 320.000 Menschen in 7. Städten Bundesweit. Auch diesmal gab es ein großes Bündnis von zahlreichen Organisationen. Neben der Linken, auch Attac, Brot für die Welt, Gewerkschaften, Grüne, usw. Auch der Kreisverband DIE LINKE Stade war in Hamburg mit dabei. Wir haben uns sehr gefreut viele (Partei)freunde wiederzusehen

Keine Elbe- und Weser- Vertiefung

13. November 2015
Benjamin Koch Boehnke 1.Kreisverband

Zurzeit aus der öffentlichen Wahrnehmung fast verschwunden aber nicht vergessen: Das Bestreben der Hafenlobby, unsere Flusslandschaften weiter zu zerstören. Nachdem auch der Vizekanzler und SPD Vorsitzende Siegmar Gabriel seine Unterstützung für eine erneute „Fahrrinnenanpassung“ bekräftigt hat, laden die Kreisverbände Stade, Cuxhaven und Wesermarsch der Partei DIE LINKE.  alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Freitag, den 20. 11.  2015 ab 18 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in die Martinsklause, Grodener Chaussee 2, 27472 Cuxhaven ein. Herbert Behrens, Landesvorsitzender DIE LINKE. Niedersachsen, Mitglied des Bundestages und Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und Walter Rademacher vom Regionalen Bündnis gegen Elbvertiefung werden über Gefahren und Alternativen der Flussvertiefungen berichten.Weitere Teilnehmer:Thomas Bartsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Wesermarsch, Benjamin Koch-Böhnke, Abgeordneter der LINKEN im Kreistag Stade, Dieter Lange, Ratsherr der Stadt Cuxhaven.


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