Skip to main content

Bezahlbares Wohnen für alle ( Buxtehuder Tageblatt 31.08.2016)

01. September 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Das fordert Die Linke: Bezahlbares Wohnen für alle


BUXTEHUDE. Linke fordert die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Die anderen Parteien hätten das Thema erst im Wahlkampf entdeckt. Was die Die Linke sonst noch will...

Die Linke setzt auch in Buxtehude im Kommunalwahlkampf auf das Thema soziale Gerechtigkeit. „Wir wollen uns für bezahlbaren Wohnraum einsetzen“, sagt Ratsherr Klemens Kowalski. Denn Kaltmieten von 12 Euro und mehr könnten sich viele Buxtehuder nicht leisten. Jetzt räche sich, dass der soziale Wohnungsbau in Buxtehude eingestellt wurde. Das Rezept der Sozialisten: Mietspiegel, Mietpreisbremse – und die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft gGmbH. Damit vermehrt „familienfreundliche sowie senioren- und behindertengerechte Wohnungen“ gebaut werden, müsse die Stadt künftig als Bauherr und als Vermieter auftreten. Angesichts niedriger Zinsen sei das zu finanzieren, ist Partei-Chef Benjamin Koch-Böhnke überzeugt. Kowalski bedauert, dass die anderen Parteien das Thema bezahlbarer Wohnraum erst im Wahlkampf für sich entdeckt hätten – und bei der Ausweisung städtischer Baugebiete in der Vergangenheit lieber die Kassen der Investoren und der Stadt gefüllt hätten. Auch durch Lückenbebauung sei eine gute soziale Durchmischung in Wohngebieten möglich.

„Dein Wille geschehe“ – ist ein weiterer Slogan der Linken, die 2011 mit 3,1 Prozent ein Mandat erringen konnten, im Wahlkampf. Dabei sind die Sozialisten in Buxtehude nicht zu bibeltreuen Christen mutiert, sie wollen mehr Bürgerbeteiligung durchsetzen. Der Rat soll sich in Zukunft freiwillig selbstverpflichten, Bürgerbegehren nicht mehr durch Ratsbeschlüsse zu torpedieren – wie bei den Mini-Deichen. Die Linke will ein Mitmach-Bürgerforum schaffen, mit der Mitmach-Software „Liquid-Feedback“ sollen alle Bürger sich bei der Aufstellung eines Bürgerhaushalts einbringen können. Mehr Transparenz und Mitsprache – dafür stehe die Linke.

Einen Sportpalast für Events und Bundesliga-Handball lehnt die Linke ab. „Wie wollen den Breitensport fördern“, sagt der Ratsherr Kowalski. Dafür reiche eine einfache Mehrzweckhalle. Die Auflösung von Spielplätzen lehne die Partei ab. Die Krankenhäuser und Pflegeheime im Kreis müssten wieder zurück unter den direkten Einfluss der Politik. Die Buxtehuder Linke wolle sich über ihre Mandatsträger im Kreistag dafür einsetzen, dass dort endlich wieder gerechte Tariflöhne gezahlt werden.

Die Fahrpreise im Bereich ÖPNV müssten runter, die Taktung bei Bus und Bahn verbessert werden – hier müssten Stadt, Landkreis und Land in Hamburg Druck machen. Mehr Busse, mehr Parkplätze und ein Fahrradverleihsystem gehören ebenfalls zu den Forderungen. Damit der Tourismus gestärkt wird, will die Linke eine Kulturförderabgabe von einem Euro je Übernachtungsgast und freies WLAN in der Altstadt einführen und die Stadt an den Radwanderbus anbinden. Damit nicht genug: Die „unsoziale Straßenausbaubeitragssatzung“ soll weg, stufenweise soll ein steuerfinanziertes Modell her. Die Stadtwerke sollen städtisch bleiben. Denn Gas, Wasser und Strom seien keine Spekulationsobjekte.

Sie kandidieren für den Rat:

1. Benjamin Koch-Böhnke
2. Klemens Kowalski
3. Denise Kenke
4. Katja Enkelmann
5. Rainer Auf’m Kampe
6. Daniel Dumitrache

 

Linken-Fraktionchef Bartsch in Buxtehude

14. August 2016
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 2.Buxtehude, 1.Kreisverband

Am 1. September kommt Dietmar Bartsch ins Kulturforum nach Buxtehude. Dietmar Bartsch steht seit Herbst letzten Jahres zusammen mit Sahra Wagenknecht an der Spitze der Linken-Bundestagsfraktion. Beide Politiker bilden somit die Oppositionsführung im Bundestag. Bartsch möchte im Kulturforum u.a deutlich machen warum es wichtig ist, dass DIE LINKE auch in den Rathäusern und Kreistagen gestärkt einzieht und weist auf den sozialen Wohnungsbau und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehr hin. Aber auch die Herausforderung der Intigration der Flüchtlinge in den Kommunen sei immer noch Thema und die Bundesregierung käme den Kommunen gegenüber ihrer Verantwortung nicht nach. Auch die Fluchtursachen müssten sowohl in den Städten und Gemeinden, wie auch im Bundestag immer wieder thematisiert werden. Rüstungsexporte und eine ungerechte Handelspolitik würden erheblich dazu beitragen. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr und findet in der Gallarie des Buxtehuder Kulturforums, Hafenbrücke 1 statt. Der Stadt bekannte Musiker Harald Winter wird für die musikalische Begleitung sorgen.

Linke: Erneute Fahrpreiserhöhung nicht akzeptabel

14. August 2016
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke im Kreistag fordert erneut vom Landkreis Stade als Mitgesellschafter des HVV sich in den Gremien des Hamburger Verkehrsverbandes gegen die geplante Preiserhöhung einzusetzen.  Dem Linken-Kreistagsabgeordneten Benjamin Koch-Böhnke ärgert besonders die überdurchschnittliche Fahrpreiserhöhung bei den Langzeitticket:,, Damit sind insbesondere Senioren und Pendler betroffen - Das ist absolut nicht akzeptabel!" findet der Linkenpolitiker. Auch die Behauptung der HVV-Geschäftsführung der Service sei Besser gewurden hält Koch-Böhnke für ein schlechten Witz. Weiterhin würden in regelmäßigen Abständen die S-Bahnen zu spät oder sogar ganz ausfallen stellt der Abgeordnete fest, der selbst mit der S-Bahn zur Arbeit fährt:,, Warum gibt es immer noch keine HVV-Sozialtickets im Umland wie in Hamburg?" fragt sich Koch-Böhnke und fordert auch diese erneute für den ganzen HVV-Bereich. Die Fahrpreiserhöhungen allein der letzten 10 Jahren würden nicht dazu beitragen den öffentlichen Personen Nahverkehr zu förden und eine bessere Co2-Bilanz zu erreichen. Ganz zu schweigen von einer Verbesserung für Sozialbenachteiligte, so das Kreistagsmitglied.

 

Linke: Zustand des Friedhofs erbärmlich

18. Juli 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Der Zustand des Friedhofes an der Staderstraße sei erbärmlich, findet DIE LINKE. Umgefallene Grabsteine und zugewucherte Wege würden die parkähnliche letzte Ruhestätte immer mehr verunstalten. Der Linken-Ratsherr Klemens Kowalski meint :,, Das ist einer Hansestadt nicht würdig!" Die mittlerweile betagten Angehörigen der Verstorbenen hätten oftmals auf Grund der schlechten Wegverhältnisse keine Möglichkeit mehr die Gräber zu erreichen. Auch der Zustand eines der beiden Gräber der Zwangsarbeiter/in aus der Zeit des Nationalsozialismus und des zweiten Weltkrieges, das sich ebenfalls auf dem Friedhof befindet sei traurig und ungeflegt. Der Linken-Spitzenkandidat für die Stadtratswahlen Benjamin Koch-Böhnke fordert die Stadt auf regelmäßig die umgefallenden Grabsteine wieder aufzustellen und die Wege passierbar zu halten:,, Wenn ein bis zweimal jährlich der Friedhof gepflegt wird, wäre bereits viel erreicht - Damit würde sich die Stadt kein Zacken aus der Krone brechen!" ist sich Koch-Böhnke sicher.

LINKE begüsst KLEE-Empfehlung für gemeinsamen Hochwasserschutz

06. Juli 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude, 6.Kreistag

Die Linke begrüsst die klare Aussage zum nachhaltigen und gemeinsamen Hochwasserschutz der Este für alle Anwohner des Flusses. Das Projekt KLEE ( Klimaanpassung Einzugsgebiet Este) sei ein großer Erfolg, sowohl im Hinblick auf die Gemeinden- und Kreisübergreifende Zusammenarbeit und den zukunftsweisenden Ergebnissen, begrüßt der Buxtehuder Linken-Ratsherr Klemens Kowalski. Weiter fordert er die Buxtehuder Stadtverwaltung auf von unsinnigen Alleingängen, wie etwa Minideiche im Stadtgebiet abzusehen und die KLEE-Empfehlungen zu realisieren: Die jüngste Vergangenheit hat doch gezeigt das Starkregen und Hochwasser zunehmen!"ist Kowalski überzeugt. In die gleiche Kerbe schlägt auch Linken-Kreistagsabgeordneter Benjamin Koch-Böhnke, der Landrat Michael Roesberg auffordert, bei dem demnächst stattfindenen Landratstreffen, mit seinem Winsener Amtskollegen die Weichen für eine schnellst mögliche Realisierung zu stellen:,, Der Landkreis Stade ist auch für den  Katastrophenschutz zuständig - Der beste Schutz vor Hochwasser ist die Prevention." meint Koch-Böhnke.

LINKE stellt Fragen zur Beschäftigungs- & Plegeverhältnissen in kreiseigenen Altenpflege GmbH's

28. Juni 2016
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke im Kreistag möchte von der Kreisverwaltung u.a wissen ob die Stundenlöhne von Mitarbeitern der Altenpflege Landkreis Stade Service GmbH und der Altenpflege  Landkreis Stade gGmbH vergleichbar sind. Die Service GmbH sei quasi eine kreiseigene Zeitarbeitsfirma, so Linken-Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke:,, Wir müssen sicherstellen, das die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten –  ob nun mit alten oder neuen Verträgen!“ meint der Politiker. Auch die durchschnittliche Verweildauer der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere der Landkreis Stade Service GmbH, möchte DIE LINKE von der Kreisverwaltung wissen. Dies sei ein wichtiger Indikator, auf der einen Seite für die Zufriedenheit der Beschäftigten und auf der anderen Seite könne man einiges über die Qualität der Pflege heraus lesen. Aber auch die Pflege an sich thematisiert Koch-Böhnke in seiner Anfrage. U.a möchte er wissen wieviel Zeit für die Körperpflege und z.B dem Essenreichen pro zu betreuender Person, die Mitarbeiter haben. Die Linke fordert nicht zum ersten Mal, auf eigene Zeitarbeitsfirmen zu verzichten:,,Menschenwürdige Pflege ist ein Menschenrecht und sollte keiner schwarzen Null zum Opfer fallen!“gibt das Kreistagsmitglied zu bedenken.

LINKE stellt Listen zur Kommunalwahl für Harsefeld und Ahlerstedt auf

17. Juni 2016
Benjamin Koch Boehnke 3.Harsefeld

Die Linke hat am vergangenen Samstag im Buxtehuder „Hafenforum“ ihre Listen zur Kommunalwahl für den Samtgemeinderat Harsefeld, den Gemeinderat Flecken Harsefeld und für den Gemeinderat in Ahlerstedt aufgestellt. Auf Listeplatz 1 im Wahlbereich 1 für den Samtgemeinderat Harsefeld ist der Harsefelder Randy Orlovius gewählt worden. Ihm folgt auf der Liste der ebenfalls in Harsefeld lebende Francisco Otero Davila. Beide kandidieren auch für den Gemeinderat des Flecken Harsefeld in derselben Reihenfolge. Auf Platz 1 im Wahlbereich 2 der Samtgemeinde wurde Karl-Heinz Holst gewählt. Der Ahlerstedter wird auch auf Listenplatz 1 der Gemeinderatswahl in Ahlerstedt kandidieren. Die Kandidaten wollen sich in den Räten für eine Verbesserung in der Sozial- und Jugendpolitik einsetzen und besonders die Integration von Flüchtlingen weiter voranbringen.

LINKE: Enkelmann und Koch-Böhnke bilden Vorsitzenden-Duo

14. Juni 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude, 1.Kreisverband

Die Linke im Landkreis Stade hat am vergangenen Samstag im Buxtehuder „Kulturforum“ ihren Kreisvorstand  neu gewählt. Die Versicherungkauffrau und Betriebswirtin Katja Enkelmann bildet zusammen mit dem bisherigen Kreisvorsitzenden und Kreistagsabgeordneten Benjamin Koch-Böhnke das neue Kreisvorsitzenden-Duo: „Die organisatorischen Aufgaben, die das Amt mit sich bringen, werden mir sicher sehr liegen“, sagte Katja Enkelmann, die auch für die Partei DIE LINKE für den Stadtrat Buxtehude und den Kreistag bei der Kommunalwahl am 11. September kandidiert. Benjamin Koch-Böhnke freut sich mit dem neuen Vorstand den bereits geplanten Kommunalwahlkampf umzusetzen. „Unser Kommunalwahlprogramm unterstreicht einmal mehr unsere sozialpolitische Kompetenz“, gibt sich Koch-Böhnke zuversichtlich. Neben den beiden Vorsitzenden wurden Marc Albrecht als Kreisschatzmeister und der Beisitzer Karl-Heinz Holst aus Ahlerstedt in ihren bisherigen Ämtern bestätigt.

Papst Franziskus als Kapitalismuskritiker

03. Juni 2016
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 5.Stade

Der Rosa Luxemburg Club lädt am Donnerstag den 9.Juni 2016 den Theologen Dr. Michael Ramminger zum Thema: "Papst Franziskus als Kapitalismuskritiker" ein. Beginn ist um 19:00 Uh

Ort: Stade, "Coffehus", Am Sande 10.

In seinem ersten Apostolischen Schreiben "Evangelii Gaudium" hat sich der Papst überraschend pointiert als Kritiker des Kapitalismus gezeigt („Tyrannei des Marktes“, „Diese Wirtschaft tötet“) und mit seinem neuen Rundschreiben „Laudato Si“ zur Umweltkrise setzt er diese Linie fort. Ob das Konsequenzen habe für die Linke, fragt der Referent und meint: Wenn man nur liebgewordene Ressentiments über „die“ Kirche pflege, eher nicht. Eine differenzierte Analyse werde zeigen, „dass auch die Kirchen kein homogener Block sind und Teile von ihnen durch aus bewegt und bewegbar sind“.


Michael Ramminger ist Theologe beim Institut für Theologie und Politik in Münster.

Dem Vortrag schließt sich eine Diskus-sion an.

Eintritt frei!

LINKE im Kreistag beantragt öffentliche soziale Wohnungsbaukonferenz

30. Mai 2016
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Der Kreistagsabgeordnete der Linken, Benjamin Koch-Böhnke, beantragt auf der kommenden Sitzung des Kreistages am 13. Juni eine öffentliche soziale Wohnungsbaukonferenz unter dem Motto „Bezahlbares Wohnen für alle“. Nach dem Willen des Linken-Abgeordneten soll die Kreisverwaltung öffentlich zu dieser Konferenz einladen. Anders als in anderen Konferenzen oder Fachtagungen der Kreisverwaltung sollen aber bei dieser Konferenz nicht Politiker mit Wirtschaftsvertretern zusammentreffen sondern Vertreter aus den kommunalen Verwaltungen des Landkreises sollen in Workshops gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sowie sozialen Verbänden ein zukünftiges aufeinander abgestimmtes kommunales Wohnraumkonzept erarbeiten. Behinderten-, senioren, und familiengerechter bezahlbarer sozialer Wohnraumbedarf soll hier im Mittelpunkt stehen.  Koch-Böhnke: „Nicht die Profitinteressen der Bau- und Immobilienwirtschaft sollen hier im Vordergrund stehen, sondern der wirkliche Wohnraumbedarf der Bürgerinnen und Bürger.“ Der Linken-Kreistagsabgeordnete warf der  Kreisverwaltung in der Vergangenheit schon mehrfach vor, die Interessen der Wirtschaft vor den Bedürfnissen der Bürger zu stellen. So kritisierte er die im vergangenen März abgehaltene Fachtagung „Wohnen und Leben“, zu der die Kreisverwaltung eingeladen hatte, scharf in einem offenen Brief. „Diese Fachtagung war nicht-öffentlich und geladen waren Vertreter aus Politik und Wirtschaft. Der dort eingeladene Referent Axel Gedaschko ist Mitglied der CDU, Senator a. D. und Präsident des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen. Sozialverbände wurden, auch nachdem ich die Kreisverwaltung hierzu aufforderte, nicht eingeladen“, so der Linken-Kreistagsabgeordnete. Seiner Ansicht nach verwaltet die Kreisverwaltung oftmals über die Köpfe der Menschen hinweg statt den Landkreis  gemeinsam mit den Bürgern zu gestalten. Koch-Böhnke: „Wohnen ist ein Menschenrecht und muss bedarfsgerecht und für alle bezahlbar werden. Und wer weiß besser als die betroffenen Menschen, was bedarfsgerecht und bezahlbar ist!“  


Archiv

2017 (52)

Januar (4) Januar (9) Januar (8) Januar (5) Januar (6) Januar (9) Januar (4) Januar (7)

2016 (59)

Januar (5) Januar (5) Januar (4) Januar (5) Januar (2) Januar (2) Januar (4) Januar (6) Januar (7) Januar (8) Januar (7) Januar (4)

2015 (65)

Januar (1) Januar (9) Januar (1) Januar (5) Januar (7) Januar (4) Januar (6) Januar (9) Januar (6) Januar (6) Januar (3) Januar (8)

2014 (50)

Januar (4) Januar (4) Januar (5) Januar (7) Januar (3) Januar (3) Januar (4) Januar (5) Januar (4) Januar (3) Januar (5) Januar (3)

2013 (67)

Januar (4) Januar (3) Januar (4) Januar (6) Januar (5) Januar (3) Januar (5) Januar (7) Januar (7) Januar (6) Januar (7) Januar (10)

2012 (44)

Januar (6) Januar (4) Januar (3) Januar (2) Januar (3) Januar (3) Januar (6) Januar (5) Januar (1) Januar (5) Januar (2) Januar (4)

2011 (56)

Januar (4) Januar (2) Januar (2) Januar (9) Januar (9) Januar (3) Januar (5) Januar (2) Januar (7) Januar (4) Januar (5) Januar (4)

2010 (39)

Januar (4) Januar (8) Januar (9) Januar (4) Januar (3) Januar (2) Januar (1) Januar (3) Januar (4) Januar (1)

2008 (1)

Januar (1)