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Antifaschistischer Stadtrundgang mit dem Rosa Luxemburg Club

13. Januar 2017
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 7.Termine

Der Rosa Luxemburg Club lädt am Samstag den 21. Januar
um 13:30 zum Antifaschistischen Stadtrundgang ein.

Treffpunkt ist der Jüdische Friedhof in Stade
(Eingang Albert-Schweitzer-Straße / Bleichergang)
 
Der Stadtrundgang führt vom Jüdischen
Friedhof über ausgewählte Stationen und
Gebäude bis zum Bürgermeister-Dabelow-
Platz. Entlang des Rundganges lassen sich viele
Auswirkungen der NS-Gewaltherrschaft in
der Stadt Stade aufzeigen. Erinnert wird an
die Opfer der NS-Politik, öffentliche Gewaltakte
werden geschildert, Täterbiographien
und Verantwortlichkeiten benannt. Die
verschiedenen Ereignisse werden durch
Zeitzeugenaussagen, Tagebucheintragungen
und Zeitungsausschnitte veranschaulicht.
Dem ca. 90-minütigen Rundgang schließt
sich ein Abschlussgespräch im Coffeehus
(Am Sande 10) an. Ein Teilnehmerbeitrag wird nicht erhoben.
Anmeldung bitte unter: rosa-lux@gmx.net oder 04141 68816

LINKE: Keine Zensur der VHS

02. Januar 2017
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die LINKE im Rat der Stadt Buxtehude beantragt, dass sich der Stadtrat und seine Verwaltung gegen jede Zensur und politische Einflussnahme im Bildungsangebot der VHS aussprechen. Was bisher eigentlich als Selbstverständlichkeit galt, ist nun im Rat zum Thema geworden. Grund hierfür ist ein von der AFD-Fraktion eingereichter Antrag, indem gefordert wird, einen VHS-Vortrag zum Thema „Gefährdet der Rechtspopulismus unsere Demokratie“ abzusagen. Begründet wir dies mit mangelnder Neutralität. Aus Sicht des LINKEN-Ratsherrn Klemens Kowalski ist eine derartige politische Einflussnahme auf das Veranstaltungsprogramm der VHS nicht hinnehmbar. Kowalski: „Die Volkshochschule ist nicht Verwaltungen oder politischen Parteien unterworfen, sondern unterliegt lediglich den geltenden Gesetzen. Auch dann, wenn das jeweilige Vortragsthema der einen oder anderen Partei einmal nicht gefällt.“ Die LINKE verweist in ihrem Antrag darauf, dass die VHS u. a. die Aufgabe hat, gesellschaftspolitische sowie soziale und geschichtlich relevante Themen aufzugreifen und zu diskutieren. Buxtehude soll nach dem Willen der LINKEN mit diesem Antrag ein klares Zeichen gegen politische Einflussnahme und Zensur bei Medien und öffentlichen Bildungseinrichtungen setzen. Der im VHS-Beirat vertretene LINKEN-Fraktionsvorsitzende Benjamin Koch-Böhnke ist überzeugt, dass Toleranz und eine konstruktive Debattenkultur das Fundament einer Demokratie darstellen. „Und diese Demokratie gilt es immer wieder zu verteidigen“, so Koch-Böhnke.


LINKE will Eltern entlasten

23. Dezember 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

"In Buxtehude sind die Kosten für die Kinderbetreuung zu hoch", meint der Vorsitzende der Linksfraktion Benjamin Koch-Böhnke: "Deshalb wollen wir mit dem Beginn des Kindergartenjahres 2017/2018 die Eltern entlasten." DIE LINKE will erstmal nicht an die Kindergartengebühren direkt herantreten. Die Linksfraktion hält eine 75%ige Übernahme der Nebenleistungen für einen ersten und schnell umsetzbaren Weg. Klemens Kowalski, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: "Mit einer 75%igen Übernahme der Verpflegungskosten für 2/3- und Ganztagsplätze entlasten wir Eltern im mittleren dreistelligen Bereich pro Jahr." Für Familien mit mehreren Kindern gleichzeitig im Kindergarten kann die Senkung der Verpflegungskosten enorme Erleichterung bringen, ist sich Kowalski sicher. Ob es seitens der Linksfraktion in dieser Legislaturperiode auch einen Angriff auf die Höhe der Kindergartengebühren geben wird, wird sich erst zeigen, wenn belastbare Zahlen vorliegen, die durch die letzte Änderung der Gebührensatzung erfasst werden konnten.

LINKE: Buxtehude soll Hochwasserschutz-Partenerschaft koordinieren.

23. Dezember 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die Linke-Fraktion im Buxtehuder Stadtrat greift den Vorschlag von Landrat Michael Roesberg auf, das die Hansestadt als größte "Este-Gemeinde" die Koordinierung einer Hochwasserschutz-Partnerschaft zu übernehmen. Die Linke hat einen entsprechenden Antrag eingereicht:,, Wir stimmen mit den Bürgerinitiativen in Jork ( IG Este) und Buxtehude ( BI Este für ökologischen Hochwasserschutz) überein, das wir einen Hochwasserschutz von der Quelle bis zur Elbe brauchen." stellt der Linken-Ratsherr Klemens Kowalski fest und weiter fügt er hinzu:,, Nur ein gemeinsamer Hochwasserschutz kann nachhaltig sein."Das Projekt KLEE ( Klimaanpassung Einzugsgebiet Este) habe deutlich gemacht, das ein wirkungsvoller und ökologischer
Hochwasserschutz machbar sei meint die Partei. Der Kreistagsabgeordnete und Ratsherr Benjamin Koch-Böhnke schlägt in die gleiche Kerbe, wie die Buxtehuder Bürgerinitiative „Este für ökologischen Hochwasserschutz“:,, Die Stadt Buxtehude sollte sich von den Minideichen verabschieden und u.a auf einen Damm oberhalb der B73 setzen." Koch-Böhnke verweist auf eine Studie der Technischen Universität Harburg des Diplom Ing. Edgar Nehlsen:,, Die Stadt Buxtehude sollte mit den anderen Este-Anreihner am gleichen Strang ziehen und zwar am gleichen Ende!“findet der Politiker.

LINKE-Fraktion beantragt Resolution gegen TTIP, CETA und TISA

05. Dezember 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die LINKE-Fraktion im Buxtehuder Stadtrat hat eine Resolution gegen TTIP, CETA und TISA beantragt. Der Buxtehuder Stadtrat solle nach Ansicht der LINKEN die in Verhandlung befindlichen, im Falle von CETA bereits ausverhandelten, Freihandelsabkommen ablehnen und sich auch offen auf Bundes- und Landesebene für eine Ablehnung dieser Verträge einsetzen. Den in der Vergangenheit immer wieder geäußerten Einwänden, dass es sich bei den genannten Freihandelsabkommen nicht um kommunalpolitische Belange handeln würde, die nicht im Rat oder Kreistag behandelt werden sollten, widerspricht Klemens Kowalski, LINKEN-Ratsherr, energisch. Kowalski: „Verträge, noch dazu geheim verhandelte, die durch eine Paralleljustiz den Rechtsstaat aushebeln und durch Klauseln die Demokratie ad absurdum führen, sollten selbstverständlich von jedem Parlament strikt abgelehnt werden. Und die Klauseln betreffen durchaus auch kommunalpolitische Bereiche.“ Mit diesen Klauseln sind die „Standstill- und Ratchet-Klauseln“, also Stillstands- und Sperrklinken-Klauseln gemeint. Diese Vertragsklauseln beinhalten u. a. dass staatliche bzw. kommunale Unternehmen, wie z. B. Krankenhäuser, Stadt- und Wasserwerke, Nahverkehrsberiebe etc., die einmal privatisiert wurden, auch von künftigen Generationen nicht wieder rekommunalisiert werden könnten. Auf diese Weise sollen die Interessen der Investoren geschützt werden. „Wir sind von den Bürgern als Abgeordnete in die Kommunalparlamente gewählt worden, um die Interessen der Bürger in den Vordergrund zu stellen, und nicht um die Profit-Interessen der Investoren zu befriedigen“, so Benjamin Koch-Böhnke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. „Wie sollten wir künftigen Generationen erklären, dass mit diesen Verträgen unwiederbringlich öffentliches Eigentum an Privatunternehmen verscherbelt, unser Rechtsstaat ausgehöhlt und die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten für immer beschnitten wurden. Hierbei darf sich kein Kommunalparlament aus der Verantwortung stehlen!“

Der Rote Faden - Ein Blick zurück auf die linke und und soziale Bewegung in Stade

02. Dezember 2016
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 7.Termine

Der Rosa-Luxemburg-Club lädt am Dienstag, den 6. Dezember,
um 19:00 Uhr, ins "Coffeehus", Am Sande 10
in Stade ein.

Der Blick geht am zweiten Abend mit
Fotoserien von Ulrich Christian auf die
Jahre 1979 – 1989 zurück.

Antifaschistische Demonstrationen
und Aktionen, Antiatombewegung,
Ostermärsche und Friedensbewegung,
alternative Wahlbewegung, Proteste
gegen die politische Repression durch
Berufsverbote, Solidaritätsgruppen,
alternative Zeitungen („Stader
Rundschau“ und „Der wahre Jacob“)
zeugen von einer breiten linken,
sozialen und alternativen Bewegung in
Stade. Im Rahmen der Gesprächsreihe
„Der Rote Faden“ wollen wir uns über
diese bewegten und prägenden Jahre
austauschen.

Eintritt frei!
In Zusammenarbeit mit der
Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen
www.rosalux.de

LINKE will Buxtehude an den Elbe-Radwanderbus anschliessen

25. November 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die LINKE-Fraktion im Stadtrat hat beantragt, dass der Elbe-Radwanderbus auf seiner Route durch den Landkreis in Zukunft auch durch Buxtehude fahren soll. Bisher führte die Route von Balje an der Elbe entlang bis nach Harsefeld. In der Vergangenheit hat die Ratsmehrheit die Einbeziehung Buxtehudes in die Route des Elbe-Radwanderbusses abgelehnt. Benjamin Koch-Böhnke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, hält das für einen großen Fehler und ist davon überzeugt, dass der Radwanderbus auch für Buxtehude einen großen Gewinn in vielerlei Hinsicht bringen würde. Koch-Böhnke: „Der Elbe-Radwanderbus ist seit Jahren sehr beliebt bei Touristen. Aber auch Bürger aus dem Landkreis Stade nutzen den Bus gern für ausgedehnte, kostengünstige Tagestouren mit dem Fahrrad.“ So haben im Jahre 2014 mehr als 4000 Gäste den Bus genutzt, um den Landkreis zu erkunden. „Der Radwanderbus wäre gut für den Buxtehuder Tourismus. Er hat eine soziale Bedeutung, weil er preiswerte Naherholung für Jung und Alt bietet. Und er ist sogar noch aus ökologischer Sicht zu befürworten, denn wer mit Radwanderbus und Fahrrad unterwegs ist, lässt den eigenen PKW stehen“, so Koch Böhnke weiter. „Buxtehude sollte sich nicht völlig von guten touristischen Angeboten abkapseln.“

LINKE beantragt Fahrrad-Verleih-System für Buxtehude

25. November 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die LINKEN-Fraktion im Stadtrat will Buxtehude in Sachen Mobilität voranbringen und beantragt deshalb auf der kommenden Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus die Einführung eines Fahrad-Verleih-Systems für Buxtehude durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Benjamin Koch-Böhnke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, sieht in der Einführung eines Fahrrad-Verleih-Systems gleich mehrfachen Gewinn für Buxtehude. „Zum einen können wir Touristen ein gutes zusätzliches Angebot machen. Und mehr Touristen führen wiederum zu Mehr-Einnahmen der heimischen Wirtschaft“, so Koch-Böhnke. Aber auch die Buxtehuder Bürger würden laut Koch-Böhnke von einem Fahrrad-Verleih-System profitieren. „Diese Möglichkeit der ökologischen, flexiblen und preiswerten Mobilität könnte dazu beitragen, dass so mancher Buxtehuder teilweise oder auch vollständig auf die Nutzung eines PKW verzichtet.“ Nach dem Willen der LINKEN sollen zwei verschiedene Verleih-Konzepte erarbeitet und letztlich gegenübergestellt werden: Eines mit möglicher Einbindung der Deutschen Bahn, ein anderes in Eigenregie der Stadt Buxtehude. Klemens Kowalski, LINKEN-Abgeordneter und Mitglied des Finanzausschusses, legt bei beiden Verleih-Varianten großen Wert auf ein entsprechendes Finanzkonzept. Kowalski: „Auch die Möglichkeit auf Fördergelder muss hierbei berücksichtigt werden.“ Vom Erfolg eines Fahrrad-Verleih-Systems ist er überzeugt. „In Hamburg ist das zur Deutschen Bahn gehörende Verleih-System „StadtRad Hamburg“ auf großes Interesse gestossen und hat inzwischen sehr viele registrierte Kunden. Koch-Böhnke: „Der wirtschaftliche und ökologische Nutzen für die Stadt Buxtehude liegt auf der Hand.“     

LINKE beantragt Einbeziehung Buxtehudes in günstigeren HVV-Tarif

21. November 2016
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag, 2.Buxtehude

Die LINKE-Fraktion im Kreistag beantragt im Verkehrsausschuss des Landkreises, dass sich der Landkreis Stade als Anteilseigner des HVV dafür einsetzt, die Stadt Buxtehude in den günstigeren HVV-Tarif des Großbereichs Hamburg zu integrieren. Nach Ansicht der LINKEN müsse die Stadt Buxtehude hinsichtlich der Fahrpreise entlastet werden, weil die Buxtehuder durch die Nähe zu Hamburg finanziell mehrfach belastet sind. LINKEN-Fraktionschef Benjamin Koch-Böhnke sieht hier dringenden Handlungsbedarf des Landkreises. Koch-Böhnke: „Unter den jährlichen Tariferhöhungen leiden alle Bahnreisenden im Landkreis Stade und auch das Sozialticket ist bisher leider nur für Hamburger Kunden und nicht für jene aus dem Umland erhältlich.“ In Buxtehude und einigen anderen Ortschaften kämen dann aber noch das Problem der kostenintensiven Schaffung von Park-and-Ride-Flächen. Der Vorwurf des LINKEN-Abgeordneten: „Da die Stadt Hamburg ihrerseits die meisten Parkflächen kostenpflichtig gestaltet hat, weichen nun viele Kunden auf Parkflächen vor den Toren Hamburgs aus. Die Stadt Hamburg hat auf diese Weise das teure Parkplatzproblem auf das Umland abgeladen.“ Aber Buxtehude sei, so Koch-Böhnke, stärker als die meisten anderen Gemeinden zusätzlich noch von explodierenden Mietpreisen betroffen, was wiederum auf die stark ansteigenden Mieten in Hamburg zurückzuführen ist. „Viele Hamburger ziehen ins nahegelegene Buxtehude und nutzen die regelmäßigen Bahnverbindungen zum Arbeitsplatz in Hamburg, was zu immer weiter steigenden Mieten in Buxtehude führt.“ Die Einbeziehung der Stadt Buxtehude in den HVV-Tarif des Hamburger Großbereichs, in den z. B. auch Neu Wulmstorf eingegliedert ist, wäre für die LINKE ein erster aber notwendiger Schritt um die Buxtehuder Bürger von der Mehrfachbelastung ein wenig zu entlasten. Koch-Böhnke: „Aber wir sehen natürlich auch, dass auch in anderen Gemeinden Handlungsbedarf besteht. Deshalb beantragen wir gleichzeitig, dass sich der Landkreis Stade als Anteilseigner des HVV auch für eine komplette Neu-Einteilung der HVV-Tarife einsetzt.“   


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