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DIE LINKE. will sich im Kreissauschuss für Sozialkarte einsetzen

14. April 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag

Am  19.April  steht  u.a  die  Sozialkarte  auf  der  Tagesordnung  des Kreisausschusses.  Dort  will  der  Kreistagsabgeordnete  der  Linken, Benjamin  Koch-Böhnke,  den  Mitgliedern  des  Gremiums  zwei Beispiele  aufzeigen,  dass  es  auf  Landkreisebene  möglich  sei  eine Sozialkarte  einzurichten.  Koch-Böhnke  kritisiert  die  Aussage  des Landrates, dass der Landkreis nicht zuständig wäre. Koch-Böhnke: “Die  Landkreise  Unna  und  Harz  zeigen,  dass  es  geht!“  Die  beiden  genannten  Landkreise  sind  zwei  von  sieben  in Deutschland in denen Sozialkarten- b.z.w Pässe ausgeben werden. Koch-Böhnke: “Mit den Kreisfreien Städten sind es wesentlich mehr.” Der Abgeordnete der nicht Mitglied des Kreisausschusses ist, aber seinen Antrag begründen darf, wird sich im Kreisausschuss, an den Beispielen Unna und Harz, für eine Sozialkarte im Landkreis Stade einsetzen! Koch-Böhnke möchte auch die Frage klären, warum in Hamburg,  die  Inhaber  der  Sozialkarte  eine Ermäßigung  im  HVV erhalten und im Kreis Stade dies nicht möglich sein soll, obwohl der Landkreis Stade Miteigentümer des HVV ist?

LINKE spricht sich für Giesler als Kreisbaurat aus.

22. März 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag

Die LINKE. im Kreis Stade hält Lother Giesler für den geeignetsten Kandidaten als Nachfolger von Ex-Kreisbaurat Friedrich Tönjes. Giesler gehört bereits seit mehreren Jahren der Kreisverwaltung an und kennt sie daher gut, was ein Vorteil ist, um das Kreisbauamt zu  leiten.  Benjamin  Koch-Böhnke,  Kreistagsabgeordneter  der Linken:,,Ernsthaft die Qualifikation von Herrn Giesler in Frage zu stellen ist absurd, da die Kreisverwaltung Herrn Giesler schließlich aufgrund  seiner  Qualifikation  immerhin  zum  Kreisbaudirektor befördert hat!'' Da Giesler aus einem eher sozial-ökologischen Umfeld kommt, ist zu hoffen, dass die Ökologie nicht zu kurz kommt. Koch-Böhnke: ,,Der Kreistag sollte eine echte Wahl haben und den aus seiner Sicht besten Kandidaten wählen. Es können sich auch zwei oder  mehr  Kandidaten  dem  Votum  des  Kreistages  stellen!''  Bei gleicher  Qualifikation  der  Kandidaten  sollte  es  dem  Kreistag  als höchstes  Organ  des  Landkreises  obliegen,  den  Kreisbaurat  zu bestimmen und nicht nur den Vorschlag des Landrates abzunicken!„Das  wäre  eine  wichtiger  Schritt  um  Politik  transparenter  zu machen“, ist sich Benjamin Koch-Böhnke sicher.

DIE LINKE kritisiert weiter das Verhalten von FDP und Grünen

27. November 2009
Klemens Kowalski 2.Buxtehude

„FDP, Grüne und Buxtehuder Märchengesellschaft lassen sich von der Haus-und-Grund-Lobby vereinnahmen“, meint Klemens Kowalski, Ratsmitglied für DIE LINKE in Buxtehude. Kowalski glaubt: „Es geht mit einer Bürgerbefragung zur Hase-und-Igel-Skulptur niemandem um Demokratie oder den Wunsch der Bürger. Einige Leute wollen hier die Attraktivität einer gewissen Gegend soweit verändern, dass Immobilien und Grundstücke möglicherweise im Wert steigen. Symbole die zu Buxtehude gehören, wie Hase und Igel, eignen sich dafür.“ Kowalski hält das nicht für unanständig, aber „die stattfindende Politshow soll den Bürgern vorgaukeln, dass das Thema von grundsätzlicher Bedeutung ist“. Das ist es aber nicht. Kowalski hat die Lösung: „Wenn Interessengruppen Hase-und-Igel am Geesttor haben wollen, dann sollen sie sich mit dem Stadtmarketing und der Wirtschaftsförderung zusammensetzen, private Gelder einsammeln, einen Treuhänder bestellen, zum Bürgermeister gehen und die Sache vertraglich regeln.“ Innerhalb von 14 Tagen könnte das Thema geklärt sein!Kowalski: „Dann kostet dieser Vorgang den Steuerzahler keinen Cent. Aber ich glaube nicht, dass Grüne und FDP das wollen. Dann gibt es nämlich kein Thema mehr, um in der Zeitung zu stehen.“


Has'-und-Igel-Streit

11. November 2009
Klemens Kowalski 2.Buxtehude

Presseinformation:

„FDP und GRÜNE scheinen aufgrund der miesen Haushaltslage Langeweile zu haben“, glaubt Klemens Kowalski, Ratsmitglied in Buxtehude für DIE LINKE. Kowalski weiter: „Kommunalpolitik kann in Buxtehude manchmal lustig sein, aber eine Bürgerbefragung zur
Standortfrage der Has'-und-Igel-Plastik ist lächerlich. Nicht nur in der Sache selbst, sondern auch die dadurch entstehenden Kosten machen den grün-gelben Sparwillen absurd.“ Aber bekanntlich beginnt gerade die Zeit der Narren.

DIE LINKE in Buxtehude für Erhalt des TZB

14. Oktober 2008
Klemens Kowalski 2.Buxtehude

„DIE LINKE in Buxtehude möchte das Technologiezentrum Buxtehude erhalten“, stellt Klemens Kowalski, Mitglied im Buxtehuder Rat für DIE LINKE, klar. Das Technologie-Zentrum Buxtehude wurde mit der Absicht installiert, technologieorientierte und innovative Unternehmen in ihrer Start-UpPhase zu unterstützen. „Wirtschaftsförderung kostet nun mal Geld“, so Kowalski: „Wer glaubt, dass das ohne Zuschüsse abläuft, scheint den Sinn von Wirtschaftsförderung nicht verstanden zu haben!“
DIE LINKE kritisiert die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Schlenkermann gemachten Äußerungen zum TZB (TAGEBLATT vom 04.10.2008). Kowalski: „Als Aufsichtsratsvorsitzender hätte Herr
Schlenkermann Einfluss auf die Neuausrichtung des TZB nehmen können. Er und andere Ratsmitglieder im Aufsichtsrat haben ihre Arbeit scheinbar nicht gemacht. Eine zukunftsweisende Wirtschaftsförderung können wir uns leisten. Es wäre schlimm, wenn wir sie uns irgendwann aufgrund von gegenwärtiger Untätigkeit leisten müssen!“

DIE LINKE im Rat lehnt ebenfalls das vom Bürgermeister vorgeschlagene Vorstandsmodell für die Verwaltungsreform ab. Kowalski: „Die Abschaffung der Kämmererstelle haben wir abgelehnt, weil dem Rat damit Kontrollmöglichkeiten entgehen.“ Beim Vorstandsmodell befürchtet Kowalski weitere Kontrollverluste. Kowalski: „FDP und SPD/FWG haben die Rechte des Rates freiwillig abgebaut. Das war verantwortungslos!“


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