Skip to main content

TERMIN: 31.August 2010: Jan van Aken spricht über die Außen- & Friedenspolitik der LINKEN

09. August 2010
Klemens Kowalski 7.Termine, 1.Kreisverband

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Jan van Aken referiert am 31.August in Stade über die Außen- und Friedenspolitischen  Vorstellungen  seiner  Partei.  Warum  die Bombenangriffe der Nato in Afghanistan keinen Erfolg haben können, will van Aken durch eine Beamer -Vorführung deutlich machen. Jan van Aken ist sich sicher:,, Im Interesse der afghanischen Bevölkerung und der Deutschen Soldatinnen und Soldaten muss die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abgezogen werden!'' Van Aken der von 2004 bis 2006 Biowaffeninspekteur bei den Vereinten Nation war, wird in seinem Vortrag in einem Film auch die betroffenen Menschen vom Hindukusch  zu  Wort  kommen  lassen,  der  Film  entstand  auf  der letzten Afghanistan Reise des Politikers. Die Veranstaltung findet um 19:00 Uhr im ,,Bistro'' im Stadtteilhaus, in der Jorkerstraße  4-10 statt. Eintritt ist wie immer frei.

LINKE: Landrat bleibt klare Antwort schuldig

27. Juli 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag

Auf die Anfrage der LINKEN im Kreistag, ob der Landrat definitiv ausschließen kann, dass sich Transurane, wie z. B. Plutonium, im Hafenschlick der Elbe befinden, bleibt der Landrat eine klare Antwort schuldig. Die Antwort des Landrates war, dass der Abfall aus der Behandlung von Sedimenten bislang als „nicht gefährlicher Abfall“ eingestuft  und  daher  davon  auszugehen  ist,  dass  entsprechend gefährliche Substanzen nicht enthalten sind. „Für eine Messung dieser Substanzen sah die zuständige Aufsichtsbehörde nach Auskunft der Hamburg Port Authority bislang keine Veranlassung“, so die weitere Antwort  des  Landrats.  Der  Kreistagsabgeordnete  der  LINKEN, Benjamin Koch-Böhnke, meint dazu: „Die Aussage des Landrats ist ein Widerspruch an sich. Wenn bisher keine  Messungen dieser Stoffe vorgenommen wurden, kann man auch nicht  automatisch davon ausgehen,  dass  sich  keine  derartigen  Stoffe  in  den  Sedimenten befinden.  Zumal  im  Jahresbericht  2007  des  Bundesamtes  für Strahlenschutz eben diese Stoffe in der Unterelbe und der Deutschen Bucht  nachgewiesen  wurden.“   Koch-Böhnke  weiter:  „Bevor  der Hafenschlick hier im Landkreis auf einer Deponie lagert, braucht man gesicherte Erkenntnisse über die darin enthaltenen Stoffe. Da sind Aussagen wie „es ist anzunehmen“ oder „man geht davon aus“ zu wenig. Schließlich geht es hier um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.“

LINKE : "Landrat soll die Zahlen auf den Tisch legen"

17. Juli 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag, 2.Buxtehude

Die Linken-Politiker Klemens Kowalski und Benjamin Koch-Böhnke fühlen  sich in ihrer Vermutung bestätigt, dass der Landkreis sich bereits  intern  für  die  Variante  1  (Ausbau  der  Rübkerstraße) entschieden  hat. Der Buxtehuder Ratsherr Klemens Kowalski: "Es kann nicht sein, dass eine ganze Stadt im unklaren gelassen wird!" Die LINKE. im Kreistag fordert Landrat Roesberg in einem Schreiben auf, die Ergebnisse,die bis jetzt aus der Verkehrsuntersuchung hervor gehen der Öffentlichkeit frei zugeben! Kreistagsabgeordneter Koch-Böhnke: ,,Roesberg soll die Zahlen auf den Tisch legen!'' Die LINKE stellte bereits im Kreistag  und Stadtrat zu diesem Thema Anträge. "Dass die Buxtehuder Politik das Thema noch auf der Tagesordnung hat, ist dem Linken Ratsherrn Kowalski zu verdanken. Hoffentlich ist das späte Erwachen der anderen Parteien nicht zu spät", so Koch-Böhnke, der bereits schlechte Erfahrungen unter anderem mit Astrid Bade machte, die sich jetzt "gewaltig aufregt". Koch-Böhnke: „Im Wirtschaftsausschuss des Kreistages hat sie für die SPD noch vehement gegen eine Initiative der Linken für das Autobahnthema Stimmung gemacht“.

Kulturförderabgabe für Buxtehude

06. Juni 2010
Klemens Kowalski 2.Buxtehude

„Mit einer Kulturförderabgabe können einerseits kulturelle Projekte zusätzlich unterstützt werden und andererseits korrigieren wir die unsägliche Klientelpolitik der FDP im Bund.“, so Klemens Kowalski, Ratsherr in Buxtehude für DIE LINKE zu seinem Antrag zur Einführung einer Kulturförderabgabe in Buxtehude.

DIE LINKE im Rat von Buxtehude möchte, dass vom Umsatz jeder Übernachtung 5% an die Stadtkasse abgeführt wird. Kowalski: „Die Bundesregierung hat für Hotels und Beherbergungsbetriebe die Umsatzsteuer um 12 Prozent gesenkt. Fünf Prozent holen wir uns davon.“ Da den betroffenen Betrieben trotzdem noch 7% mehr bleiben als im Vorjahr macht die Entscheidung für diese Aufwandsteuer sogar noch leichter. Zusätzlich profitieren diese und andere Betriebe von attraktiveren Kulturangeboten in der Stadt. Kowalski: „Dieser Kreislauf führt zu einer Win-WinSituation!“

LINKE will A 26-Resolution in den Ausschuss einbringen

20. Mai 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag, 2.Buxtehude

Die LINKE will mit  einer Resolution erreichen, dass der Kreistag die Niedersächsische  Landesbehörde  für  Straßenbau  und  Verkehr auffordert, die Teilabschnitte 2 und 3 gemeinsam freizugeben. Des weiteren  fordert  der  Kreistagsabgeordnete  der  LINKEN,  Benjamin Koch-Böhnke, mehr Verantwortung von Seiten des Landkreises: „Es kann nicht angehen, dass die Befürworter der Autobahn sich in die Büsche  schlagen,  wenn  es  um  die Finanzierung  von Umgehungsstraßen  geht,  um  die  Anwohner  vor  dem  immensen Verkehrslärm zu schützen!“ Die LINKE im Kreis Stade hätten die Mittel, die in den Autobahnbau fließen, lieber in den Ausbau des ÖPNV und des Schienennetzes für den Güterverkehr investiert: „Auf diese Weise wäre der Güterverkehr zum größten Teil ohnehin von der Straße verschwunden“, so Koch-Böhnke weiter. Da die A 26 nun aber  Realität  ist,  muss  mit  einer  Umgehung  der  Verkehr weitestgehend um die Stadt Buxtehude herumgeführt werden. Die LINKE  hat  sich  Ursprünglich  für  eine  Umgehung  mit direktem Anschluss der A 26 an die B 73 (Variante 3) ausgesprochen. „Da aber für die Variante 3 keine Mehrheit besteht, ist eine kleine Umgehung besser als gar keine!“, meint Koch-Böhnke.

LINKE: Gesetzentwurf verschärft Politikverdrossenheit!

20. Mai 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag, 2.Buxtehude

Die Linke im Landkreis Stade hält den Entwurf des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz  für undurchsichtig und undemokratisch. Der Buxtehuder Ratsherr Klemens Kowalski:,,Ein  Kandidat der mit 25% zum Verwaltungschef gewählt ist, hat keine Mehrheit und kann in einer Demokratie nicht ernsthaft Bürgermeister werden!''Auch der Kreistagsabgeordnete  Benjamin  Koch-Böhnke  steht  dem Gesetzentwurf kritisch gegenüber:,,In den ländlichen Räumen gäbe es nur  noch  CDU-Landräte,  da  die  Konservativen  in  den  ersten Wahlgängen häufig knapp vorn liegen, in den zweiten Wahlgängen zeichnen sich heute durchaus auch andere Mehrheiten ab, durch den willen der Bürgerrinnen und Bürger.'' Beide sind sich sicher:,, Der Gesetzentwurf  verschärft  die  Politikverdrossenheit!''  Es  wäre Sinnvoller endlich Verwaltungsausschüsse und Kreisausschüsse für die Öffentlichkeit  zugänglich  zumachen  oder  sie  besser  gleich abzuschaffen! ,,Das Beispiel mit der Suche eines Kreisbaurates oder der  Sozialkarte  hat  klar  die  Undurchsichtigkeit  dieser  Gremien gezeigt!'' meint Koch-Böhnke. Beide Politiker halten es mit Willy Brandt: "Mehr Demokratie wagen!''

DIE LINKE kritisiert Genehmigung des Haushalts

04. Mai 2010
Klemens Kowalski 2.Buxtehude

„Die Genehmigung des Haushaltes der Stadt Buxtehude ist ein falsches Signal“, meint Klemens Kowalski, Ratsmitglied für DIE LINKE in Buxtehude. Kowalski: „Der Landrat hat ausreichend Gründe genannt, die gegen seine Entscheidung sprechen.“ Kowalski hat das Haushaltssicherungskonzept für 2010 abgelehnt, da nur das Prinzip „Hoffnung“ erkennbar war und alle im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften es ablehnen weitere Einnahmen zu ermöglichen.
„Wir werden unter anderem das Steuerniveau in Buxtehude an die umliegenden Gemeinden anpassen müssen“, ist sich Kowalski sicher. Kritik an der Haushaltsführung des Landrates hat Kowalski aber auch: „Der Landrat hat in seinem Haushalt bspw. in Bezug auf die Süderelbe AG und die Personalpolitik noch enormen Nachholbedarf.“

DIE LINKE. im Kreis Stade bestätigten Vorsitzende

27. April 2010
Klemens Kowalski 1.Kreisverband

Am vergangenen Samstag haben die Mitglieder der Partei DIE LINKE. auf einer Kreismitgliederversammlung ihre beiden Vorsitzenden mit großer Mehrheit bestätigt. Von den insgesamt 18 stimmberechtigten Mitgliedern stimmten 17 für Susanne Koch und 16 für Benjamin Koch-Böhnke. „Unsere Partei ist für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr gewappnet und gut aufgestellt“, so der Kreisvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Koch-Böhnke. Auf der Versammlung im „Klosterhof“ in Buxtehude war auch Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburger Bürgerschaft, zu Gast. In ihrer Rede begrüßte sie die zukünftige Gesamtschule in Stade. Dora Heyenn: „Das gemeinsame Lernen bis Klasse 10 bleibt auch das Ziel in Hamburg!“ Des weiteren kritisierte die Fraktionsvorsitzende die Hamburger Grünen in Bezug auf das Kohlekraftwerk in Moorburg. „In der Opposition haben die Grünen den Baustopp gefordert und in der Regierung sind sie eingeknickt“, so Heyenn.

Stackmannfachmarkt

20. April 2010
Klemens Kowalski 2.Buxtehude

Auf der Ratssitzung am 19.04.2010 kam es zur Abstimmung über den Wunsch des Buxtehuder Unternehmens Stackmann ein Sportfachgeschäft an der Harburger Straße zu errichten. Mit Ausnahme der FDP lehnten alle anderen Vertreter und DIE LINKE im Rat den Wunsch ab.
Aus betriebswirtschaftlicher Sicht ist der Wunsch der Firma Stackmann verständlich und nachvollziehbar. Aus Sicht der städtischen Entwicklungspolitik nicht.
Der Schutz der Innenstadt geht vor. Dafür hat sich der Rat der Stadt in der Vergangenheit ausgesprochen. Wir wollen verhindern, dass Geschäfte und Sortimente an den Rand der Stadt siedeln. Das Ergebnis einer solchen Politik kann im Osten Deutschlands 20 Jahre nach der Wende beobachtet werden. Die Innenstädte sind durch Leerstand geprägt, hohe Arbeitslosigkeit und geringe Anziehungskraft der Innen- und Altstädte. Dieser Trend wird in den neuen Bundesländern mittlerweile wieder versucht umzukehren. Wir, in den alten Bundesländern, sind aufgefordert die Fehler nicht zu wiederholen.

Has' und Igel-Skulptur / -brunnen

19. April 2010
Klemens Kowalski 2.Buxtehude

Auf der Ratssitzung am 19.04.2010 kam es erneut zur Abstimmung über die Has- und Igel-Skulptur in Buxtehude. DIE LINKE lehnt das Projekt, die Skulptur alleine oder in einem Wasserspiel oder Brunnen in der Altstadt aufzustellen nicht ab. Wir befürworten das Projekt.
Grundsätzlich kritisiert DIE LINKE das Vorgehen der Ratsfraktionen der CDU, FDP und GRÜNE der Bürgerinitiative keine korrekte Hilfe zu leisten. Am 19.04.2010 hat der Rat beschlossen, dass sich die Ausschüsse der Stadt erneut mit dem Thema beschäftigen sollen. Aber wie im Jahr 2009 lag zur Ratssitzung kein Konzept und keine rechtsverbindliche Finanzierungszusage
(Treuhänder + eingesammelte Spenden) vor. Es besteht die Gefahr, dass das Thema durch die drei genannten Fraktionen bis zur Kommunalwahl verschleppt wird, um es als Wahlkampfthema zu nutzen. Die Bürgerinitiative wäre gut beraten sich von den drei Parteien zu lösen. SPD
und DIE LINKE enthielten sich bei der Abstimmung


Archiv

2017 (52)

Januar (4) Januar (9) Januar (8) Januar (5) Januar (6) Januar (9) Januar (4) Januar (7)

2016 (59)

Januar (5) Januar (5) Januar (4) Januar (5) Januar (2) Januar (2) Januar (4) Januar (6) Januar (7) Januar (8) Januar (7) Januar (4)

2015 (65)

Januar (1) Januar (9) Januar (1) Januar (5) Januar (7) Januar (4) Januar (6) Januar (9) Januar (6) Januar (6) Januar (3) Januar (8)

2014 (50)

Januar (4) Januar (4) Januar (5) Januar (7) Januar (3) Januar (3) Januar (4) Januar (5) Januar (4) Januar (3) Januar (5) Januar (3)

2013 (67)

Januar (4) Januar (3) Januar (4) Januar (6) Januar (5) Januar (3) Januar (5) Januar (7) Januar (7) Januar (6) Januar (7) Januar (10)

2012 (44)

Januar (6) Januar (4) Januar (3) Januar (2) Januar (3) Januar (3) Januar (6) Januar (5) Januar (1) Januar (5) Januar (2) Januar (4)

2011 (56)

Januar (4) Januar (2) Januar (2) Januar (9) Januar (9) Januar (3) Januar (5) Januar (2) Januar (7) Januar (4) Januar (5) Januar (4)

2010 (39)

Januar (4) Januar (8) Januar (9) Januar (4) Januar (3) Januar (2) Januar (1) Januar (3) Januar (4) Januar (1)

2008 (1)

Januar (1)