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TERMIN: Versammlung in Buxtehude

15. Januar 2011
Klemens Kowalski 2.Buxtehude, 7.Termine

Am 25.Januar trifft sich der Ortsverein der Partei DIE LINKE. in Buxtehude. Ort der Versammlung ist der Klosterhof, Hauptstraße 45 in 21614 Buxtehude um 19:00 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Abstimmung und Festlegung der Wahlprogrammpunkte der Partei für die kommende Kommunalwahl im September, sowie die erste Nominierung der möglichen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl und Ratswahl. Gäste sind herzlich willkommen.

Linke sieht Bedarf für Sozialfond bestätigt

15. Januar 2011
Klemens Kowalski 2.Buxtehude, 6.Kreistag

Die Linke im Kreis Stade sieht den Bedarf eines Sozialfonds auf Kreisebene  einmal  mehr  bestätigt  und  bezieht  sich  auf  die Aussage  der  Buxtehuder  Jugendamtsleiterin,  Andrea  Lange-Reichhardt, die anprangert, dass es immer mehr Familien gibt, die sich  nicht  einmal  warme  Winterstiefel  für  ihre  Kinder  leisten können. Der Linke Kreistagsabgeordnete, Benjamin Koch-Böhnke, teilt die Ansicht der Jugendamtsleiterin, dass 60 € im Monat für das Mittagessen in Schulen für immer mehr Eltern nicht bezahlbar ist und sieht den Grund hierfür in der stetig steigenden Anzahl von Menschen, die ihre Familien mit schlecht bezahlten Jobs über die Runden  bringen  müssen.  Koch-Böhnke  hat  bereits  mehrfach einen Antrag auf Einführung eines Sozialfonds in Höhe von knapp 110.000  €  in  den  Kreistag  eingebracht,  der  aber  jedesmal abgelehnt  wurde.  Er  lobt  zwar  private  soziale  Projekte  oder Unterstützungsangebote  mancher  Städte  und  Gemeinden ausdrücklich, sieht den Bedarf aber bei weitem nicht gedeckt. Koch-Böhnke:  "Der  Landkreis  darf  sich  hier  nicht  aus  der Verantwortung  stehlen  und  diese  gewaltige  Aufgabe  allein privaten Initiativen, Städten und Gemeinden aufbürden." Er hält den Buxtehuder Sozialfond für absolut notwendig und richtig, befürchtet aber, dass es nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen  Stein  ist.  "Wenn  wir  der  im  gesamten  Landkreis wachsenden Armut etwas entgegen setzen wollen, müssen die Gemeinden,  Städte  und  insbesondere  auch  der  Landkreis gemeinsam an einem Strang ziehen", so Koch-Böhnke weiter. Der Abgeordnete  der  Linken  hofft  nun  darauf,  dass  die Kreistagsmehrheit und der Landrat, wenn schon nicht ihm, dann wenigstens der Buxtehuder Jugendamtsleiterin glauben schenken und eine sozialpolitische Kurskorrektur vornehmen.

Linke befürchtet Anstieg der Altersarmut

15. Januar 2011
Klemens Kowalski 1.Kreisverband, 6.Kreistag

Die Linke im Kreis Stade befürchtet einen drastischen Anstieg der Altersarmut. Benjamin Koch-Böhnke, Kreistagsabgeordneter der Linken, sieht die Gründe hierfür in Erwerbsbiografien, die von zeitweiser Arbeitslosigkeit, Hartz 4, Teilzeitbeschäftigungen, Mini-Jobs und Niedriglöhnen geprägt sind: "Solche Biografien sind keine Seltenheit und werden leider immer mehr zur Regel." Auch der Paritätische Wohlfahrtsverband geht für das Jahr 2025 davon aus, dass sich die Altersarmut Bundesweit auf das vierfache erhöhen wird. Koch-Böhnke: "Diese Entwicklung wird auch vor dem Landkreis Stade nicht halt machen und die Kreisbevölkerung mit  voller  Wucht  treffen.  Die  Haushaltsplanung  der Kreisverwaltung macht deutlich, dass für die Grundsicherung im Alter im Jahre 2014 rund 1.348.000 € mehr eingeplant werden als für das Jahr 2009." Koch-Böhnke kann aufgrund dieser Zahlen nicht verstehen, dass SPD und Grüne im Landkreis Stade immer noch den Hartz-4-Kurs verteidigen. "Hartz-4 ist gescheitert. Um Gegenzusteuern kommen wir um einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 € und eine bessere Finanzausstattung der Kommunen und Landkreise nicht herum." Auch die private Altersvorsorge ist für Koch-Böhnke keine Lösung. "Wer mit seinem Gehalt kaum seinen Lebensunterhalt  bestreiten  kann,  hat  kein  Geld  übrig  um zusätzlich eine  ausreichende Altersvorsorge aufzubauen", so  Koch-Böhnke weiter.

LINKE fordert erneut Streichung der Mittel für die Kreisgemeinschaft Goldap

07. Dezember 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag

Die Linke im Landkreis Stade fordert wie jedes Jahr die Streichung der  Haushaltsmittel  für  die  Kreisgemeinschaft  Goldap. Kreistagsabgeordneter Benjamin Koch-Böhnke: „Ein Großteil der
Mitglieder in der Kreisgemeinschaft Goldap träumt immer noch davon, dass der polnische Kreis Goldap wieder deutsch wird. So eine  Organisation  dürfen  wir  nicht  mehr  mit  Steuergeldern
unterstützen.“ Koch-Böhnke fordert deshalb die Umschichtung der Mittel  in  einen  Fond,  um  organisierten  Schüleraustausch  mit polnischen Schulen zu unterstützen. Koch-Böhnke: „ Es ist besser die Freundschaft zu Polen mit der Verwendung der 3100€ zu stärken!.  Die  Kreisgemeinschaft  Goldap  macht  genau  das Gegenteil.“

LINKE fordert Fond für arme Familien

07. Dezember 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag

Die  Linke  im Landkreis Stade  beantragt die  Einrichtung  eines Fonds für arme Familien. Kreistagsabgeordneter Koch-Böhnke: "Der Landkreis hat die Möglichkeit durch sinnvolle Einsparungen Geld  für  soziale  Zwecke  freizumachen." Koch-Böhnke  fordert Streichungen  in  Höhe  von  109.000  Euro.  Böhnke  will  unter  anderem  die  Aufwandsentschädigungen  der
Kreistagsabgeordneten  um  10%  kürzen:  „Damit  können  die Kreistagsmitglieder zeigen, dass Sie bereit sind selbst den Gürtel enger  zu  schnallen  und  es  nicht  nur  von  anderen  fordern.“ Ebenfalls die Fraktionsgelder und der Landrat sollen weniger Geld erhalten. Die Streichung von 80.000 Euro für die Süderelbe AG soll auch im Kreistag beraten werden. Koch-Böhnke: „Die für die Süderelbe AG vorgesehenen jährlichen Zahlungen sind vertraglich
geregelt. Jedoch hat der Vertrag für den Landkreis Stade bisher keinen  Nutzen  gehabt.“  Koch-Böhnke  will  sich  von  der Kreisverwaltung  nun  den  Vertrag  zusenden  lassen,  um  zu
erfahren welche vertragliche Leistung dem Kreis Stade zufließen sollte. Koch-Böhnke: "Die Süderelbe AG hat hier im Landkreis bisher keinen  einzigen Arbeitsplatz geschaffen, außer bei  sich selbst!"

ABSAGE - Termin: Atompolitik der Bundesregierung

07. Dezember 2010
Klemens Kowalski 2.Buxtehude, 7.Termine

Termin muss abgesagt werden:

Durch den krankheitsbedingten Ausfall der Bundestagsabgeordneten Menzner muss die Veranstaltung abgesagt werden. Leider war es in der verbliebenen Zeit nicht mehr möglich einen Ersatzreferenten einzuladen. Wir werden im kommenden Jahr eine Ersatzveranstaltung anbieten. Wir bitten den Ausfall zu entschuldigen.


Alter Text:

Am 8.Dezember 2010 kommt Dorothee Menzner MdB nach Buxtehude. Die Energiepolitische Sprecherin spricht über das Thema:  ,,Atompolitik der Bundesregierung und Alternativen'' Beginn ist um 19:00 Uhr im ,, Klosterhof''  Hauptstraße 45,   21614 Buxtehude.

LINKE: Verlängerung der A26 nach Drochtersen nicht notwendig

26. November 2010
Klemens Kowalski 6.Kreistag, 5.Stade, 1.Kreisverband

Die Linke im Landkreis Stade hält den 5. Bauabschnitt der A26 von Stade nach Drochtersen für nicht notwendig. Linken-Kreistagsabgeordneter Benjamin Koch-Böhnke: „Wir müssen die Bahn stärken, die Güter müssen auf die Schiene gebracht werden!“
Koch-Böhnke unterstützt Stades Bürgermeister Andreas Riekhof einen neuen Bahnanschluss östlich an Stade vorbei nach Bützfleth zu realisieren: „Der LKW-Verkehr kann ohne große Probleme über die Landstraße 111 auf die bereits vorhandene A26 geführt werden.“ Die Linke fordert ebenfalls die Elektrifizierung bis Cuxhaven, sowie den Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Cuxhaven, z.B den längst überfälligen zweigleisigen Ausbau zwischen Himmelpforten und Hechthausen, um die Strecke für Güterzüge durchlässiger zu machen. Die Häfen an Elbe, Weser und Nordsee müssen durch eine bessere Bahnverbindung miteinander vernetzt werden, meint der Linken-Politiker. „Die bereits bestehenden  Bahnstrecken zwischen Stade, über Bremervörde nach Bremerhaven, bzw. Bremen müssen ausgebaut werden.“ In Cuxhaven könnten dann die 3% der Schiffe be- und entladen werden, die tidenabhängig sind (tiefer als 15.m Tiefgang) und deshalb nur Gezeiten abhängig in die Elbe einfahren können. Diese 3% der Schiffsgüter können auch über die Schiene Richtung Stade-Bützfleth und Hamburg abgewickelt werden, ist sich Koch-Böhnke sicher. Alle anderen Schiffe können nach wie vor ohne Rücksicht auf die Gezeiten die Häfen Stade und Hamburg erreichen! Mit einem Ausbau der Bahnstrecken ist nicht nur der Weiterbau der Autobahn nicht mehr notwendig, sondern auch die geplante Elbvertiefung überflüssig, so die Linke im Kreis Stade. Der Abgeordnete Koch-Böhnke gibt zu bedenken: „Ein Ausbau der bereits vorhandenen Gleiskörper, könnte auch genutzt werden, um z.B. die Samtgemeide Fredenbeck an einen Schienen gebundenen ÖPNV anzuschließen.“

DIE LINKE fordert Erhalt bürgernaher Jugendämter

23. November 2010
Klemens Kowalski 2.Buxtehude, 5.Stade, 4.Horneburg, 6.Kreistag

"Die Verhandlungen über die Trägerschaften der Jugendämter zwischen dem Kreis Stade und den Städten Stade und Buxtehude, dürfen nicht zum Spielball im Kommunalwahlkampf 2011 werden", so die Linke im Landkreis Stade. Benjamin Koch-Böhnke Kreistagsabgeordneter der Linken: "Es geht um junge Menschen, Familien und ihre Probleme. Nur das hat im Fokus der Verhandlungen zu stehen!" Es gebe keinen wirklich zwingenden Grund die Jugendämter zu einem Amt zu fusionieren, es sei denn man wolle auf Kosten der Betroffenen kürzen, meint DIE LINKE Buxtehude. Klemens Kowalski, Linke-Ratsherr aus Buxtehude, lobt das Buxtehuder Jugendamt: "Die Präventionarbeit gegen Gewalt ist vorbildlich!'' Auch eine Fusion des Stader Jugendamtes mit dem des Landkreises muss nicht automatisch bedeuten das die Buxtehuder Jugendbehörde ebenfalls im Kreisjugendamt aufgehen muss, sind sich die Linken-Politiker einig. "Da sich das Kreisjugendamt in der Stadt Stade befindet, wäre der Weg für die Stader nicht länger, für die Buxtehuder schon!'' so Koch-Böhnke. Der Kreistagsabgeordnete geht bei der schwierigen Haushaltslage nicht davon aus, dass der Kreis ein Jugendamt in Buxtehude weiter finanzieren würde. DIE LINKE Horneburg befürchtet massive Betreuungsverluste, wenn sich nur noch der Kreis um das Jugendamt kümmert. Manfred Jansen, Mitglied im Linken Sprecherkreis: "Die Zusammenlegung der Jugendämter kann nur darauf abzielen Personalkosten zu sparen. Das wird die Betreuungsmöglichkeiten verringern" Jansen befürchtet eine Überlastung der Mitarbeiter und dadurch schlechtere Qualität in der Betreuung von Familien.

LINKE für Erhalt des Technik- und Verkehrsmuseums

20. November 2010
5.Stade

"Wir wollen den Erhalt des Technik- und Verkehrsmuseum", meint Margret von Dolega, Sprecherin der LINKEn in Stade: "Stade ist Technologiestandort. Stade hat eine technologische Geschichte. Eine Kultur- und Bildungseinrichtung zu verkaufen, und ein Museum gehört zur Bildung dazu, widerspricht dem öffentlichen Auftrag einer Stadt." DIE LINKE in Stade fordert mehr Einsatz vom Rat der Stadt. Von Dolega fordert ein kulturpolitisches Bildungskonzept für Stade. "Der Rat hat sich in den vergangenen Jahren nicht um das Museum gekümmert. Jetzt vollendete Tatsachen zu schaffen und das Museum zu schließen, ist nicht akzeptabel.", so DIE LINKE Sprecherin.


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