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Stammtisch am 20.02.2013 in Buxtehude

18. Februar 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag, 7.Termine

Buxtehuder Linke lädt zum Stammtisch


Buxtehude, 17.02.2013


Die Ortsgruppe der Linken in Buxtehude lädt am Mittwoch, den 20. Februar um 19:00 Uhr zum Stammtisch in die Buxtehuder Gaststätte „OPI“, An der Rennbahn 9a ein. Sowohl die vergangene Landtagswahl sowie die im September anstehende Bundestagswahl werden u. a. Thema sein. „Aber auch die aktuellen kommunalpolitischen Themen werden nicht zu kurz kommen“, sind sich die Buxtehuder Kommunalpolitiker Klemens Kowalski und Benjamin Koch-Böhnke sicher und freuen sich gemeinsam mit dem Ortsvorstand auf interessante Gespräche.

Mit freundlichem Grüßen
Susanne Koch
Ortsvorsitzende
DIE LINKE. BO-Buxtehude
1 von

Aktuelle Veranstaltungshinweise

18. Februar 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag, 7.Termine

Einladung / Veranstaltungsübersicht Februar und März 2013


Buxtehude, 14.02.2013

Liebe Genossinnen und Genossen!

Am Mittwoch, den 20.02.2013 findet um 19:00 Uhr ein Stammtisch unserer Ortsgruppe in der Gaststätte „OPI“, An der Rennbahn 9a in Buxtehude statt. Hier haben wir die Möglichkeit, einmal außerhalb von Tages- und Geschäftsordnungen, miteinander zu diskutieren.

Am Samstag, den 23.02.2013 hat der Kreisvorstand zur Kreismitgliederversammlung nach Stade in das „Horst-Casino“, Horststraße 20 eingeladen. Themen werden u. a. die vergangene Landtagswahl und die kommende Bundestagswahl sein. Beginn ist um 15:00 Uhr.

Am Mittwoch, den 06.03.2013 hat unser Kreistagsabgeordneter, Benjamin Koch-Böhnke, in der Reihe „DIE LINKE im Kreistag“ zu einer Veranstaltung zum Thema Verkehrspolitik eingeladen. Diskutiert werden u. a. die Autobahnen A20, A26 und der geplante „Autobahnzubringer Rübker Straße“ in Buxtehude. Gast dieser Veranstaltung wird der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens sein. Die Veranstaltung findet im Buxtehuder „Klosterhof“, Hauptstraße 45 statt. Beginn ist um 19:00 Uhr.

Wir freuen uns, Euch auf den Veranstaltungen wiederzusehen!

Mit sozialistischen Grüßen
Susanne und Robert
Ortsvorsitzende
DIE LINKE. BO-Buxtehude
1 von

LINKE: Stadt Buxtehude darf sich nicht erpressen lassen

05. Februar 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag



Die Linken-Politiker Klemens Kowalski und Benjamin Koch-Böhnke halten die Aufforderung des parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann (CDU) an den Buxtehuder Stadtrat, die Klage gegen die geplante A26-Brücke zurückzuziehen, schlicht für einen Erpressungsversuch. Enak Ferlemann hatte kürzlich den Rat der Stadt Buxtehude aufgefordert, die Klage gegen die geplante A26-Brücke zurückzuziehen, da sich sonst der Weiterbau der Autobahn, so Ferlemann, um mindestens 6 Jahre verzögern würde. Seiner Meinung nach würde das Warten auf eine gerichtliche Entscheidung die Folge haben, dass die von der Bundesregierung zugesagten 15 Millionen Euro Sondermittel zum Weiterbau der A26-Bauabschnitte verfallen. Die mit der Klage befassten Richter am OLG Celle glauben, dass die vorgelegten Zahlen zur Verhinderung des Troges nicht korrekt seien. Somit wäre eine Entscheidung im Sinne der Klage-Befürworter sehr wohl möglich. Der Buxtehuder Linken-Ratsherr Klemens Kowalski fühlt sich durch die Richter am OLG Celle in seiner Ansicht bestärkt: ,,Da aller Wahrscheinlichkeit nach die zugrunde liegenden Zahlen bezüglich des Troges nichts mit der Realität zu tun haben, ist es überhaupt erst zu einer solch verzwickten Situation gekommen!“ Der Linken-Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke fordert Ferlemann auf, endlich auf die Stadt Buxtehude zuzugehen und an einer für alle tragbaren Lösung zu arbeiten statt Druck auf den Rat auszuüben. ,,Der Bau eines Troges darf nicht von vornherein Tabu sein“, so der Kreispolitiker. Beide Politiker sind sich einig, dass es möglich wäre, eine Trog-Lösung zu realisieren, die die Kosten einer Brücken-Variante nicht überschreiten würden. Die Linke wird im Kreistag beantragen, sowohl den Trog als auch die Autobahnvariante 2a, zusätzlich zur beschlossenen Variante, in das regionale Raumordnungsprogramm aufzunehmen. „Es kann nicht sein, dass die Bauplaner sich fehlerhaft verhalten und die Bürgerinnen und Bürger, auf Grund der massiven Einschränkungen der städtebaulichen Möglichkeiten, in den nächsten Jahrzehnten die Suppe auslöffeln dürfen“, kritisiert der Buxtehuder Ratsherr Kowalski.
Mit freundlichen Grüßen


Benjamin Koch-Böhnke Kreistagsabgeordneter DIE LINKE (Foto links)

Klemens Kowalski Ratsherr Buxtehude DIE LINKE (Foto rechts)

Keine Vertragsverlängerung mit der Süderelbe AG

31. Januar 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag

Die Linke im Landkreis Stade hat einen Antrag an den Wirtschaftsausschuss gestellt, den im Jahr 2014 auslaufenden Vertrag mit der Süderelbe AG nicht weiter zu verlängern. Der Landkreis Stade beteiligt sich seit 2005 mit einer Summe von jährlich 80.000 Euro an der Süderelbe AG. Für den Kreistagsabgeordneten der Linken, Benjamin Koch-Böhnke, ist das „versenktes Geld“. Koch-Böhnke: „Die Süderelbe AG hat bisher kaum einen Arbeitsplatz geschaffen, außer bei sich selbst!“ Für den Linken-Abgeordneten ist es nicht hinnehmbar, dass auch Mitglieder der Süderelbe AG, wie etwa „Hellmann Logistik“ und die „E.on Avacon AG“, die jährlich selbst Milliarden-Umsätze machen, von der Förderung profitieren. „Unternehmen mit solch immensen Umsätzen brauchen keine vom Landkreis Stade bezuschusste Wirtschaftsförderung wie die Süderelbe AG“, so Koch-Böhnke. Kritisch sieht er auch, dass die Zeitarbeitsbranche mit der „Zeit und Plan GmbH“ in der Süderelbe AG vertreten ist. „Gerade Zeitarbeitsfirmen machen in der Regel Gewinne durch geringe Bezahlung ihrer Mitarbeiter. Müssen die Mitarbeiter aufgrund geringer Löhne aufstocken, geht dies wieder zu Lasten des Landkreises, der die zusätzlichen Kosten tragen muss“, so Koch-Böhnke weiter. Der Linken-Politiker will die Summe von jährlich 80.000 Euro künftig lieber in sozialpolitische Maßnahmen des Landkreises investieren. Koch-Böhnke: „Das Geld wäre etwa bei der Einführung einer HVV-Sozialkarte besser investiert. Hier könnte der Landkreis Stade den Menschen mit geringem Einkommen helfen statt große Unternehmen zu unterstützen, die auf das Geld nicht angewiesen sind.“

Ein Dankeschön den Wählerinnen und Wählern

23. Januar 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag, 7.Termine

Liebe Wählerinnen und Wähler!
Der Kreisverband Stade der Partei DIE LINKE bedankt sich für Ihre Unterstützung, und somit für das uns von Ihnen entgegengebrachte Vertrauen in unsere Partei bei der vergangenen Landtagswahl.
Dass wir leider den Wiedereinzug in den Niedersächsischen Landtag verpasst haben ändert nichts daran, dass wir uns, wie auch in der Vergangenheit, für Sie einsetzen werden. Wir werden weiterhin dafür kämpfen, dass soziale Gerechtigkeit keine Floskel bleibt, sondern dass sie für jeden Bürger Wirklichkeit wird.
Wir werden uns, wie bisher auch, dafür einsetzen, dass die Integrierten Gesamtschulen nicht weiter gegenüber anderen Schulformen benachteiligt werden. Wir werden weiter für eine nachhaltige sozial-ökologische Wende streiten, uns gegen Fracking sowie Atom- und Kohlekraft aussprechen und deutlich unsere Stimme erheben für erneuerbare Energien. Und wir werden dafür kämpfen, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinander klafft, sondern sich wieder annähert.
Probleme wie Lohndumping, Leiharbeit und Altersarmut werden uns alle auch noch in den nächsten Jahren beschäftigen. DIE LINKE wird diese Probleme, wenn auch nicht im Niedersächsischen Landtag, aber im Bundestag, in den Kreistagen, in den Stadt- und Gemeinderäten sowie auch in der außerparlamentarischen Opposition auf die Tagesordnung bringen.
Die schwarz-gelbe Regierung in Niedersachsen wurde abgewählt und rot-grün ist am Zug. DIE LINKE wird rot-grün an ihre Wahlversprechen erinnern!
Mit solidarischen Grüßen
Manfred Jansen und Robert Kayser (Kreisvorsitzende)
Holger Dankers (Direktkandidat im Wahlkreis 56 Stade)
Benjamin Koch-Böhnke (Direktkandidat im Wahlkreis 55 Buxtehude)

(Foto, M.Jansen)

Podiumsdiskussion ohne LINKE

17. Januar 2013
Klemens Kowalski 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag, 7.Termine

Am 15.01.2013 luden die wirtschaftsnahen Verbände und Vereine, u. a. DEHOGA sowie der Arbeitgeber- und Kreisbauernverband, im Zuge der Landtagswahl zu einer Podiumsdiskussion nach Hedendorf unter dem Motto "Unsere Mitglieder fragen – Politiker antworten". Geladen sind die Landtagskandidaten der CDU, SPD, FDP und GRÜNEN aus dem Landkreis Stade – also aller im Landtag vertretenen Parteien mit Ausnahme der LINKEN. Der Landtagskandidat der Linken aus dem Buxtehuder Wahlkreis, Benjamin Koch-Böhnke, sieht den Ausschluss der LINKEN kritisch: "Eine Podiumsdiskussion macht nur dann Sinn, wenn die Veranstalter auch bereit sind, kritisch zu diskutieren. Ansonsten ist es lediglich eine wirtschaftsfreundliche Lobby-Veranstaltung, die ausschließlich die Interessen der Arbeitgeber, nicht aber die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer diskutieren will." Und diese Arbeitsbedingungen seien, so Koch-Böhnke, in vielen Fällen miserabel. "Ein hoher Prozentsatz der Gastronomie-Auszubildenden brechen aufgrund der Arbeitsbedingungen die Ausbildung ab oder Leiharbeiter, die jahrelang in Betrieben arbeiten, aber nicht planen können, weil sie nie wissen, ob sie in zwei Monaten noch Arbeit haben." Über all diese Dinge möchten die Veranstalter, nach Meinung von Koch-Böhnke auf der Podiumsdiskussion anscheinend nicht ernsthaft debattieren und haben deshalb wohl auf eine Einladung der LINKEN verzichtet. "Wer nur Vertreter von Parteien einlädt, die sich in der Vergangenheit für Leiharbeit, für die Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt, für Lohndumping und Hartz-4 eingesetzt haben, der kann kein wirkliches Interesse an den Lebensumständen der Arbeitnehmer haben", so Koch-Böhnke weiter.

DIE LINKE wächst

16. Januar 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag

Ich sehe mich als ehemaliges aktives SPD-Mitglied bestätigt, zur Partei DIE LINKE gewechselt zu haben. Selbst den erfahrensten Politikern in der SPD fällt auf, dass es mit der SPD keine Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gibt. Basisdemokratische Arbeit wird zu Gunsten der Lobby missachtet und durch eine wahrscheinlich bestochene Landesdelegation untergraben. Geld genug liegt ja in der Familie Schröder bereit. Peinlich ist, dass Herr Weil auf undemokratisches Handeln hinweist und Frau Leuschner für ihr demokratisches Handeln in der Öffentlichkeit rügt.
Ist Herr Weil mittlerWEILe der Gier einer eventuellen Übernahme eines Posten als Ministerpräsidenten zum Opfer gefallen? Nun, die Partei DIE LINKE steht der SPD in Niedersachsen für die Umsetzung sozialer Interessen gerne zur Verfügung. Persönlich würde ich die Studiengebühren abschaffen und die Privatisierung von Landeskrankenhäusern beenden. Bisher ist Herr Weil den Fragen zu einer Koalition mit der Partei DIE LINKE umgangen.

Spätestens durch den Beitritt in die Partei DIE LINKE der Genossin Sigrid Leuschner aus der SPD müsste der SPD ein Bewusstsein sozialer und demokratischer Politik offenbart sein.


Solidarische Grüße

Manfred Jansen KV Stade

Niedersachsen braucht DIE LINKE

12. Januar 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade, 6.Kreistag

„Verschachern“ von landeseigenen Krankenhäusern in Niedersachsen!

Während die CDU und die SPD in unseren Wahlkreisen weiterhin auf reine Plakatierung mit Portraits der Spitzen- und Direktkandidaten setzt, hat sich die Partei DIE LINKE auf inhaltliche Themen zum Wohle der Menschen in Niedersachsen orientiert. Unter anderem setzt sich die Partei DIE LINKE als Ziel, Krankenhäuser in Niedersachsen nicht zu privatisieren!

„Statt Spekulanten Krankenhäuser retten!“ lautet die Devise der Partei DIE LINKE.

Dazu steht die Partei DIE LINKE in Niedersachsen und sieht sich nach jüngsten Pressemitteilungen bestätigt.

Nach etlichen Skandalen von Herrn Christian Wulff, ehemaliger Ministerpräsident von Niedersachsen folgt nun der nächste Skandal. Wieder einmal hat Herr Wulff, Vertreter der CDU bewiesen, dass es ihm nicht um das Wohl eines einfachen Bürgers geht, sondern vielmehr um das Interesse Reiche noch mehr zu bereichern. Und das auf Kosten der sozial schwachen und hilfebedürftigen.

In diesem Sinne wurden landeseigene Krankenhäuser zu Spottpreisen verkauft.

Hier sieht der Direktkandidat aus Stade, Holger Dankers das besondere Problem, dass es sich im Zuge der Privatisierung um äußerst sensible psychiatrische Klinken handelt in denen es auch Zwangseinweisungen gibt.

Die Partei DIE LINKE sieht Bedenken, dass durch die Privatisierung von Landeseigentum keine notwendige Transparenz im Sinne der Steuerzahler und der Kranken gegeben ist.

Zahler für diese Zeche sind die dringend hilfebedürftigen Patientinnen und Patienten, sowie die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen. Denn eines sollte aus vergangenen Erfahrungen der Privatisierung deutlich geworden sein. Es geht nicht um das Wohl der ganzen Gesellschaft sondern vielmehr um die finanzielle Bereicherung einzelner gieriger Kapitalisten.

(Foto MJ Diether Dehm ( MdB), links... im Dialog mit Holger Dankers, Direktkandidat im Wahlkreis Stade



Dr. Dagmar Enkelmann referierte über sozial-ökologische Wende

12. Januar 2013
Kreisvorstand 1.Kreisverband, 2.Buxtehude, 3.Harsefeld, 4.Horneburg, 5.Stade

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linken Bundestagsfraktion, Dr. Dagmar Enkelmann, referierte gestern im Buxtehuder „Klosterhof“ über die sozial-ökologische Wende. Enkelmann spannte den Bogen ihres Vortrages von einem aus ihrer Sicht dringend notwendigen Mietgesetz, um dafür zu sorgen, dass Wohnraum bezahlbar bleibt, referierte über die Umgestaltung der Renten hin zu einer Bürgerversicherung und plädierte für den Ausbau erneuerbarer Energien. „Eine sozial-ökologische Wende ist auch deshalb dringend notwendig, damit in Zukunft keine Kriege um Wasser geführt werden müssen. Wenn wir nicht anfangen, Politik nachhaltig zu gestalten, werden unsere Kinder und Enkelkinder die Folgen tragen.“ Enkelmann bemängelte auch, dass es keinen nationalen Flughafenplan gäbe, an dem der tatsächliche Bedarf an Flughäfen und deren Größe bemessen werden könne. „Beim Bau von Autobahnen gibt es einen Bundesverkehrswegeplan um den Bedarf festzustellen, beim Bau von Flughäfen gibt es das leider nicht. Würde es das geben, könnte der im Bau befindliche Berliner Flughafen um einiges kleiner ausfallen.“ Am Schluss ihres Vortrages erklärte Enkelmann, dass sie bei ihrem Besuch in Buxtehude nicht nur Wissen weitergegeben, sondern auch selbst etwas gelernt hat. „Seit heute weiß ich, warum in Buxtehude der Hund mit dem Schwanz bellt!“

(Foto MJ, Links der Direktkandidat und Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Boehnke, rechts Frau Dr. Dagmar Enkelmann)


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