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Demonstration " Am europäischen Aktionstag" am 11.Oktober

22. September 2014
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 1.Kreisverband

Das Hamburger Netzwerk STOPPT TTIP, CETRA und TiSA ruft auf "Neoliberale Freihandelsabkommen stoppen"

Treffpunkt 13:00 Uhr am Gewerkschaftshaus, Besenbinderweg 60, 20097 Hamburg

Abschlusskundgebung: am Gänsemarkt

Für Gemeinwohl und Demokratie statt Konzerninteressen. Keine Abkommen zu Lasten von
Beschäftigten, Verbrauchern und Umwelt! Kommen die Freihandelsabkommen zwischen EU und
USA (TTIP), Kanada (CETA) und weiteren Ländern (TiSA) befürchten wir (u.a.):

Weitere Privatisierung von Krankenhäusern, Pflegeheimen, HVV, Wasserversorgung und Energie

Weniger Lebensmittelsicherheit, z.B. Gentechnik und Hormonfleisch

Den Abbau von Arbeitnehmer/innenrechten und sozialen Standards
Weniger sozialen Wohnungsbau

Datenschutz und Netzneutralität werden eingeschränkt

Abbau von Kulturförderung und Privatisierung öffentlicher Bildung

Volksentscheide gelten nicht mehr

Fracking wird erlaubt

Zu den Bundnisspartnern gehört u.a unsere Lisa Frauen AG in der Partei DIE LINKE

Buxtehuder LINKE lädt zum Stammtisch

20. September 2014
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 2.Buxtehude

Die Ortsgruppe der Linken in Buxtehude lädt am Donnerstag, den 25. September um 19:30 Uhr zum Stammtisch in die Buxtehuder Gaststätte „OPI“, An der Rennbahn 9a, ein. Nicht nur Kommunalpolitik wird Thema sein, sondern auch die aktuelle Bundes- Europa & Weltpolitik. „Wir freuen uns auf interessante Gespräche, in gemütlicher Runde“, so der 2. Ortsvorsitzende Rainer Auf'm Kampe.  

LINKE beantragt Deckelung der Dispozinsen

15. September 2014
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke im Kreistag beantragt erneut im zuständigen Wirtschaftsausschuss die Einführung einer Zins-Deckelung für Dispokredite bei der Kreissparkasse Stade von maximal 5% Zinsen über dem Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank. Der Linken-Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke äußert sich besorgt über das bisherige Verhalten der verantwortlichen Personen. „Sowohl der Vorstandsvorsitzende der Kreissparkasse Rolf Rotsch, sowie der Verwaltungsratsvorsitzende Landrat Michael Roesberg haben meinen offenen Brief vom 08.07.2014 zu diesem Thema schlichtweg ignoriert – und somit natürlich auch die Interessen der vielen Betroffenen“, so Koch-Böhnke. In der Vergangenheit hat der Linken-Politiker bereits mehrfach eine 5%-Deckelung über dem Leitzins gefordert, da der Dispositionskredit eine kreditwirtschaftliche Leistung sei, die sowohl von einem großen Teil der Bevölkerung als auch vom Mittelstand genutzt würde und daher mit dem Zinssatz des Dispositionskredites auch die regionale Wirtschaft unterstützt werden könne. Koch-Böhnke: „Das Niedersächsische Sparkassengesetz fordert ausdrücklich eine ausreichende Versorgung kreditwirtschaftlicher Leistungen. Die Kreissparkasse muss hier ihrer Verantwortung gerecht werden.“ Dispokredite würden, so Koch-Böhnke, u. a. auch von Menschen in Anspruch genommen, die aufgrund ihrer finanziellen Situation keinen günstigeren Ratenkredit von der Sparkasse bekämen. „Einige Menschen scheinen der Ansicht zu sein, dass niemand gezwungen sei, sein Konto zu überziehen - das entspricht aber nicht der Realität! Ein defekter Kochherd, ein kaputtes Auto, welches gebraucht wird um zur Arbeit zu gelangen oder eine Klassenreise des Kindes, können Menschen mit geringerem Einkommen dazu zwingen, ihr Konto mit einem Dispokredit überziehen zu müssen,“ ist sich Koch-Böhnke sicher und meint weiter: „Auch kleine Unternehmen und Selbstständige sind häufig auf Dispokredite angewiesen, da ihnen oft Ratenkredite verwehrt werden.“ Die 0,75%-Senkung des Dispozinssatzes von 10,5% auf 9,75%, welche die Kreissparkasse jüngst vorgenommen hat, sei, so Koch-Böhnke, angesichts der Leitzinssenkung der EZB von 0,15% auf 0,05% nicht nur „lächerlich gering ausgefallen“, sondern sei gegenüber den Dispokreditnehmern „geradezu eine Frechheit.“ Koch-Böhnke: „Während die Dispokreditnehmer im Juli diesen Jahres noch das 70-fache des damaligen EZB-Zinssatzes aufbringen mußten, ist es nun, nach den Zinssatz-Senkungen der EZB und der Kreissparkasse, das 195-fache!“
 

LINKE kritisiert geplante HVV-Fahrpreiserhöhung

13. September 2014
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke im Kreistag kritisiert die für 2015 geplante, erneute HVV-Fahrpreiserhöhung von 2,6%: „Mit den Fahrpreiserhöhungen seit 2009, die geplante bereits eingerechnet, wäre dies ein Anstieg von 20.4%!“ gibt der Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke zubedenken und fügt hinzu, dass die Inflation im gleichen Zeitraum um grade mal etwa 8% gestiegen sei und die Reallöhne eher stagnierten, in den prekären Bereichen sogar tendenziell sanken. Die Linke setzt die vom HVV geplante erneute Fahrpreiserhöhung, in Form eines Antrages erneut im zuständigen Kreisverkehrsauschuss auf die Tagesordnung. Die Partei fordert darin, u.a mit weiteren HVV-Gesellschaftern auf den Hamburger Senat und der Bürgerschaft einzuwirken, einer weitern Erhöhung der Fahrpreise nicht zuzustimmen. Während der Sprecher der HVV-Geschäftsführung Lutz Aigner für den Grund der geplanten Fahrpreiserhöhung, damit begründet, dass die Kapazitäten von Bussen und Bahnen im HVV kontinuierlich ausgeweitet würden, sieht der Linken-Politiker einen anderen Grund für entscheidener an: „Die sogenannte Schuldenbremse ist die eigentliche Ursache für die ständig steigenden Fahrpreise - Seit 2012 hat das Hamburger Parlament, die Förderung des HVV nicht mehr erhöht!“ Folglich trügen die HVV-Nutzer die Kosten. Insbesondere die Pendler und sozial Benachteiligten würden die Fahrpreiserhöhung erheblich zuspüren bekommen. Die Linke weisst erneut darauf hin, dass sozial benachteiligte Menschen aus dem Landkreis Stadte, nicht wie in Hamburg, durch ein HVV-Sozialticket eine Ermäßigung auf Monatkarten von 19,00€ bekämen und deshalb die volle Erhöhung mittragen müssten. „Die Betroffenen tragen die Kosten der Schuldenbremse und sanieren damit die öffentlichen Haushalte!“stellt Koch-Böhnke fest. Der Politker fragt sich wie die Fahrpreisentwicklung sein würde wenn Hamburg die Olympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 erhielte: „Dann dürften wohl, u.a all jene für die Kosten einer besseren (Nah)-Verkehrsinfrastruktur aufkommen, die sich noch nicht einmal die Eintrittskarten für ein solchen Sportevent leisten können. Die Preissprünge dürften dann noch wesentlich größer ausfallen.“ so der Linken-Politiker

Rosa-Luxemburg-Club Veranstaltung zum Thema TTIP

13. September 2014
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 7.Termine

Seit Mitte 2013 feilscht die EU-Kommission mit den USA über die größte Freihandelszone der Welt – die so genannte Transatlantische Handels und Investitionspartnerschaft, kurz: TTIP. Auf dem Verhandlungstisch liegt alles – von Umweltstandards über Arbeitnehmer-rechte und Finanzmarktregeln bis hin zum Datenschutz. Investorenklagerechte und die sogenannte regulatorische Kooperation machen auch die Demokratie zum Verhandlungsgegenstand. Welche Folgen hat TTIP für unser Leben? Wem nutzt es, wem schadet es? Was kann man dagegen tun?

Diese Fragen wird Steffen Stierle im Rahmen einer Rosa Luxemburg Club-Veranstaltung, am Montag den 29.September 2014, im Coffeehus,  Am Sande 10, in Stade beantworten. Er ist Ökonom, mit dem Schwerpunkt auf die Europäische Integration, und aktives Mitglied in der attac-Kampagnengruppe ‚TTIP stoppen‘ sowie im Bündnis ‚TTIP unfairhandelbar‘.

Rote Runde in Stade

04. September 2014
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 7.Termine

Dienstag, den 9. September 2014 um 19.00 Uhr findet im Horst Casino,
Horststrasse Stade, die nächste "Rote Runde" (Diskussionsrunde) der Partei DIE LINKE Stade statt.

Themen der "Roten Runde" werden sein:

- Krieg Israel/Gaza (sind Demonstrationen dagegen antisemitisch?),
- Krieg/Bürgerkrieg in der Ostukraine,
- Waffenlieferungen in den Irak,
- Freihandelsabkommen TTIP - europaweiter Aktionstag am 11. Oktober 2014.

Die Stader  "Rote Runde" findet immer am 2. Dienstag im Monat statt.

Linke beantragt Armutbericht

26. August 2014
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke im Kreistag beantragt einen Armutsbericht auf Kreisebene. Laut Antrag soll der Sozialauschuss einen jährlichen Armutsbericht auf den Weg bringen. Der Linken-Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke will auch die Wohngeld-Bezieher in den Bericht mit einfliessen lassen. „Auch die Wohngeldbezieher nehmen stetig zu. Das ist ein Indikator für die steigende Anzahl der Geringverdiener und Teilzeitler – die Altersgrundsicherungsbezieher von Morgen,“ gibt Koch-Böhnke zubedenken. Aus einem Antwortschreiben der Kreisverwaltung auf eine entsprechende Anfrage des Linken-Politikers aus März diesen Jahres ging hervor, dass allein von 2012 bis 2013 der Zuwachs der Grundsicherungsbezieher um 11,7% angestiegen ist. Ebenfalls die Aussage der Chefin der hiesigen Arbeitsagentur Dagmar Fröhlich, die im gleichen Monat bekannt gab, dass 27% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Kreis in Teilzeit arbeiteten und 18,7% nur geringfügig beschäftigt waren, zeige, laut Koch-Böhnke, das steigende Armutsrisiko. In der Erarbeitung des Armutsberichtes sollen laut Linken-Antrag auch die Sozialverbände SoVD und VdK sowie der DGB eingebunden werden. „Der Armutsbericht sei wichtig, damit die Gemeinden, Städte und der Landkreis in Zukunft entsprechende sozialpolitische Weichen stellen können. Erhebliches Protenzial besteht z. B. beim sozialen- und altersgerechten Wohnungsbau und bei einer preiswerten Mobilität“, ist sich der Abgeordnete sicher. Um den Ernst der Lage zu Unterstreichen hat Koch-Böhnke in die Begündung seines Antrages einen Auszug des Paritätischen Gesamtverbandes aufgenommen, der besagt, dass sich die Armutsentwicklung nicht nur fortsetzt, sondern an Dynamik gewinnt, da die Mehrfacharbeitslosigkeit zunimmt. Koch-Böhnke mahnt: „Die Entwicklung der Armut im Bund, gilt in der Tendenz auch für die Region - und die Tendenz ist alarmierend!“
 

Gedenken an Rudolf Welskopf

16. August 2014
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 2.Buxtehude

Der Rosa Luxemburg-Club Niederelbe lädt am Dienstag den 26.August zu zwei Veranstaltungen ein.
 

Anlässlich des 112. Geburtstages des kommunistischen Widerstandskämpfers Rudolf Welskopf findet ab 18 Uhr am Stavenort in Buxtehude eine Gedenkfeier statt. (Veranstaltung mit der VVN-BdA)

Andrea Röpke wird einen Vortrag über Hintergründe und Erkenntnisse des Prozesses zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes halten. Doch dies ist kein Einzelfall. Seit 1949 haben Rechtsextremisten immer wieder Terrorgruppen gebildet, die nach ähnlichem Muster agierten: konspirative Kleinst-zellen, Raubüberfälle zur Geld und Waffenbeschaffung, Anschläge gegen Migranten, politische Gegner und gesellschaftliche Einrichtungen.

Referentin: Andrea Röpke, Thema: "Blut und Ehre", Ort: Kulturforum, Hafenbrücke 1 in 21614 Buxtehude. Beginn:  Im Anschluss der Gedenkveranstaltung an Rudolf Welskopf um 19 Uhr.

In Zusammenarbeit mit der
Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen
www.rosalux.de

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Spurensuche: Der erste Führer des Stader SS-Sturms 1/88

Michael Quelle (DIE LINKE, BO Stade) hat einen Artikel über Otto Wendland, den ersten Führer 1934/35 des Stader SS-Sturms 1/88, geschrieben.

Wendland, Angestellter der Stadt Stade 1930 bis 35, war ab 1935 hauptamtlich beim Sicherheitsdienst (SD) der SS und sollte in der Hierarchie der verbrecherischen Organisation bis zum Obersturmbannführer aufsteigen. 1941 bis Kriegsende war er in Absprache mit dem RSHA (Reichsicherungshauptamt) Konzernabwehrbeauftragter, Sicherheitsdirektor und Hauptwerkschutzleiter der Junkers Flugzeug und Motorenwerke Dessau.

Im Sommer 1942 meldete sich Wendland für den freiwilligen Osteinsatz und war für zehn Wochen vertretungsweise Führer des Einsatzkommandos 9 und des Sonderkommandos 7a. Die Kommandos waren an der systematischen Ermordung von Juden, Kommunisten und Roma beteiligt.

Wendland arbeitete ab 1951 als Fachgruppenleiter beim Suchdienst des DRK in Hamburg.

Der Artikel ist auf der Internetseite www.michael-quelle.de abrufbar.

Auch LINKEN-Kreistagsabgeordneter spricht sich für ersten Kreisrat Dr.Eckart Lantz aus

11. August 2014
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Wie bereits einige Fraktionen des Stader Kreistages vor ihm, spricht sich auch der Kreistagsabgeordnete der Linken, Benjamin Koch-Böhnke, für eine weitere Amtszeit des ersten Kreisrates Dr. Eckart Lantz aus. „Herr Lantz ist mit mir als Oppositionsabgeordneten immer fair umgegangen“, so Koch-Böhnke. Auch wenn sich in der Vergangenheit Bürger mit Problemen an den Linken-Politiker wandten, habe Kreisrat Lantz im Rahmen seiner Möglichkeiten versucht zu helfen. Koch-Böhnke: „Meine Unterstützung für Herrn Lantz ist als Anerkennung seiner Fairness und seines respektablen Umgangs mit der Opposition zu verstehen und nicht als Zustimmung der politischen Ausrichtung der Kreisverwaltung.“

Linke: Kreisverwaltung hat keine Kenntnis über Atomtransporte

25. Juli 2014
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke im Stader Kreistag zeigt sich erschüttert über ein Antwortschreiben der Kreisverwaltung zum Thema Atomtransporte im Landkreis Stade. In der Antwort auf eine Anfrage der Linken heisst es, dass dem Landkreis Atomtransporte im Kreisgebiet, sowohl auf der Straße wie auch auf der Elbe, nicht bekannt seien, da der Verwaltung über Transporte von radioaktiven Materialien keine Zuständigkeiten obliegen. Der Linken-Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke, der die entsprechende Anfrage vor dem Hintergrund einer Beinahe-Katastrophe vor etwas über einem Jahr im Hamburger Hafen stellte, bei der die „Atlantic Cartier“ u. a. das hochgefährliche Uranhexafluorid geladen hatte, ist über dieses Unwissen der Verwaltung entsetzt: „Der Landkreis Stade als zuständige Katastrophenschutzbehörde weiss nicht, wann und welche Atomtransporte über die Straßen rollen bzw. auf der Elbe bewegt werden!“ Die Transportunternehmen müssen für Transporte u. a. eine Genehmigung beim Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter einholen und im Falle des Landkreises Stade das Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven benachrichtigen – der Landkreis wird nicht informiert. Koch-Böhnke: „Sollte ein LKW mit radioaktiven Materialien verunglücken, dann würde laut Antwortschreiben die Schadensstelle durch die Einsatzkräfte abgearbeitet werden – alles im Rahmen der örtlichen Gefahrenabwehr. Koch-Böhnke kritisiert: „Erst wenn am Unfallort die Gefährlichkeit der Ladung festgestellt wird, würde die THW-Dekontaminationsgruppe und der Kreisfeuerwehr-Umweltzug hinzugezogen. Für mögliche Ersthelfer vielleicht schon zu spät.“ Auch konnte der Linken-Politiker kaum glauben, als er im Antwortschreiben der Kreisverwaltung las, dass keinerlei spezifische Übungen für Atomtransportunfälle im Landkreis Stade durchgeführt werden. Der Kreis wies in seiner Antwort darauf hin, dass Übungen im Rahmen von Gefahrgutunfällen gemäß Katastrophenschutzgesetz durchgeführt würden. „Man kann nicht ernsthaft einen Unfall bei dem etwa Altöl austritt gleichsetzen mit einem Transportunfall bei dem, wie im Hamburger Hafen, Uranhexafluorid involviert ist,“ so Koch-Böhnke.


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