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LINKE: unterstützt Oberstufe an der Gesamtschule Buxtehude

30. März 2015
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die Buxtehuder Linke unterstützt den Antrag von SPD und Grünen, eine Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule Buxtehude einführen zu wollen. „Eine Oberstufe an der IGS wäre ein zusätzlicher Pluspunkt für ein weitgefächertes Bildungsangebot und somit auch ein Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit in Buxtehude“, unterstreicht Linken-Ratsherr Klemens Kowalski. Benjamin Koch-Böhnke, Buxtehuder Ortsvorsitzender und Kreistagsabgeordneter der Linken, ergänzt: „Im Kreistag haben wir gemeinsam mit knapper Mehrheit die integrierten Gesamtschulen auf den Weg gebracht. Nun gilt es, das Angebot der Buxtehuder Gesamtschule durch die Einführung einer Oberstufe abzurunden.“ Die Linke vertritt, ebenso wie die Grünen-Schulpolitikerin Bärbel Lübke-Elbtracht, die Auffassung, dass eine Oberstufe an der IGS wesentlich bessere Chancen durch die entsprechenden Förderungsmethoden bieten würde, besonders auch für Kinder aus sogenannten bildungsfernen Haushalten und Migrantenfamilien. „Damit wäre das Abitur ohne Qualitätsabstriche auch für vermeintliche „Wackelkandidaten“ möglich“, so die beiden Linken-Politiker.

Blockupy 2015 - Gegen Sozialabbau und Bankenmacht

13. März 2015
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine

Am 18. März 2015 soll der neue Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main offiziell eröffnet werden. Für uns ist das ein Anlass, um gegen den europaweiten Sozialabbau, gegen Privatisierungen und Demokratieabbau in Folge der europäischen Finanzkrise zu protestieren.

◾Wir sagen NEIN zu einer Politik, die abhängig Beschäftigte, kleine Selbstständige, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie die Jugend in Europa trifft, dagegen die Reichen und Banken verschont.

◾Wir lehnen die Verarmungspolitik der Troika ab. Wir erklären uns solidarisch mit dem europäischen Widerstand gegen diese Politik.

◾Wir treten für einen radikalen Politikwechsel ein und damit für eine soziale, solidarische, demokratische und friedliche Alternative für Europa – in Griechenland wie hier bei uns in Deutschland.

Die LINKE beteiligt sich in Zusammenarbeit mit Linksjugend ['solid] und der Europäischen Linken aktiv an den geplanten Protesten rund um die EZB-Eröffnung am 18. März 2015 und mobilisiert ihre Mitglieder zu der Bündnisdemonstration in Frankfurt am Main.


Blockupy-Proteste am 18. März 2015, Frankfurt am Main:
◾ab 6 Uhr: Spaziergänge im Frankfurter Osten, dem neuen Standort der EZB

◾14 Uhr: Beginn der Kundgebung des Blockupy-Bündnisses auf dem
Römerberg

◾ 17 Uhr: Großdemonstration ab Römerberg durch die Frankfurter Innenstadt

Buxtehuder Linke lädt zum Stammtisch

06. März 2015
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 2.Buxtehude

Die Ortsgruppe der Linken in Buxtehude lädt am Donnerstag, den 12. März, um 19:30 Uhr zum Stammtisch in die Buxtehuder Gaststätte „OPI“, An der Rennbahn 9a, ein. Themen werden u.a die aktuelle Griechenland- und Ukrainepolitik sein. Aber auch die Kommunalpolitik wird nicht zu kurz kommen. „Wir freuen uns auf interessante Gespräche, in gemütlicher Runde“, so der 2. Ortsvorsitzende Rainer Auf'm Kampe.

LINKE: Landrat verweigert Antwort auf Anfrage

02. März 2015
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Auf eine Anfrage der Linken zum Thema „Dispozinsen der Kreissparkasse“ bekam der Linken-Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke eine schriftliche Absage von Michael Roesberg. Der Landrat ist der Aufassung, dass er als Verwaltungsratsvorsitzender der Kreissparkasse, Dritten gegenüber keine Stellung abgeben müsse. „Ich bitte daher um Verständnis, dass ich nicht beabsichtige, Ihre Fragen zu beantworten“, so ein Zitat aus Landrat Roesbergs Antwortschreiben an den Linken-Politiker, in welchem er den Kreistagsabgeordneten mit seiner Anfrage an den Vorstand der Kreissparkasse verweist. Koch-Böhnke ist empört: „Die Kreissparkasse befindet sich in Trägerschaft des Landkreises, weshalb Herr Roesberg aufgrund seines Landrats-Amtes automatisch auch Verwaltungsratschef der Kreissparkasse ist. Aufgrund dieser Tatsache werden die Abgeordneten des Kreistages auch jedes Jahr in einer Kreistagssitzung gebeten, den Verwaltungsrat der Kreissparkasse zu entlasten. Nur unbequeme Fragen zur Arbeit des Verwaltungsrates dürfen wir Abgeordneten anscheinend nicht an den Chef dieses Rates stellen. Das ist absurd und absolut nicht transparent!“ Auch die Behauptung im Antwortschreiben des Landrates, Koch-Böhnke habe bezüglich der Dispozinsen bereits Antworten vom Vorstand der Kreissparkasse erhalten, weist der Linken-Politiker als falsch zurück. Die Anfrage des Linken-Abgeordneten ist jetzt auf dem Weg zum Kreissparkassen-Vorstandsvorsitzenden Achim Rotsch. Koch-Böhnke: „Vielleicht ist Herr Rotsch – im Gegensatz zum Landrat - ja zu einer Antwort bereit!“
 

PEGIDA, HAGIDA, BRAGIDA! - rechte Bürger und Neonazis Hand in Hand?

02. März 2015
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 2.Buxtehude

Der Rosa-Luxemburg-Club, lädt am Mittwoch, den 18 März 2015, um 19:00 Uhr, ins Kulturforum, Hafenbrücke 1, in Buxtehude zum Thema: "PEGIDA, HAGIDA, BAGIDA! - rechte Bürger und Neonazis Hand in Hand?". Die Veranstaltung findet aus Anlass des 23. Todestages von Gustav Schneeclaus statt

Der Referent gibt einen Über-blick über die Entstehung und Entwicklung der PEGIDA und ihrer Ableger in Deutschland. Er zeigt den wachsenden Einfluss von Neonazis am Beispiel der norddeutschen PEGIDA-Ableger und die daraus entstehenden Veränderungen innerhalb der PEGIDA-Bewegung auf.

Referent ist Andrè Aden (recherche nord)

Um 18 Uhr ist an der Gedenk-platte am ZOB in Buxtehude das jährliche Gedenken an die Opfer rechter Gewalt.

In Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Linke will Broschüre und öffentliches Gedenken an Zwangsarbeiter

24. Februar 2015
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke im Kreistag hat die Erstellung einer Broschüre über die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter im Landkreis Stade während des zweiten Weltkriegs beantragt. Zum 70sten Jahrestag des Kriegsendes möchte DIE LINKE, dass auch die Geschichten und das Leid der Kriegsgefangenen und Zwangsarbeiter von öffentlicher Seite ins Gedächtnis zurückgerufen werden. „Der Kreistag und die Kreisverwaltung dürfen die Augen vor der Vergangenheit nicht verschließen und müssen dazu beitragen, dass die Schrecken des zweiten Weltkrieges hier im Landkreis Stade nicht vergessen werden. Dazu gehört, dass auch denen, die bei dem Bemühen, uns vom Nationalsozialismus zu befreien, in Gefangenschaft und Zwangsarbeit gerieten - und zum Teil auch starben - angemessen und würdig Gedacht wird“, gibt Linken-Kreistagsabgeordneter Benjamin Koch-Böhnke zu bedenken. In seinem Antrag erinnert Koch-Böhnke z. B. an die Gefangenen des Neuengamme-Außenlagers in Horneburg, wo die Firma Valvo (heute Philips) u. a. Lichtröhren für den U-Bootbau herstellen ließ oder an das Arbeitskommando 63, welches u. a. auch in Buxtehude zum Einsatz kam. Die Linke beantragt in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass der Landkreis am 08. Mai, dem 70sten Jahrestag des Kriegsendes, die Namen der Zwangsarbeiterinnnen und Zwangsarbeiter aus dem Landkreis Stade in einer Gedenkanzeige in der Lokalpresse und auf der Homepage des Landkreises veröffentlicht. Auch will die Linke, dass der Landkreis Stade auf Grundlage der Informationen aus dieser Broschüre eine Ausstellung zu diesem Thema im Kreishaus vorbereitet und stattfinden lässt. „Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart“, zitiert der Linken-Abgeordnete den kürzlich verstorbenen ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, der dies am 8. Mai 1985 sagte. „In diesem Sinne solle auch der Landkreis Stade an seine Geschichte erinnern“, so der Linken-Politiker.
 

Linke gegen Kreistagsverkleinerung

23. Februar 2015
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Zahl der Kreistagsabgeordneten in Landkreisen mit 175.001 bis 200.000 Einwohnerinnen und Einwohner beträgt laut Kommunalverfassungsgesetz 58 Sitze. Die Kreisverwaltung beantragt, wie bereits vor fünf Jahren die Mandate auf 52.Abgeordnete zu reduzieren. Der Linken-Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke kann die Argumente der Verwaltung nicht nachvollziehen: „Eine Einsparung von 24.000€ vorzuschieben ist schon zum schmunzeln, da DIE LINKE. im Kreistag mehrfach eine Kürzung der Aufwandsentschädigung um 10% gefordert hat, dass wären dann etwa 24.000€ bei zur Zeit 52 Abgeordneten!“ rechnet Koch-Böhnke vor und weiter kritisiert er die Begründung der Kreisverwaltung, Entscheidungsprozesse zustraffen und Probleme bei der Gewinnung von Kandidatinnen und Kandidaten, mit einer nochmaligen Reduzierung der Abgeordnetensitze begegnen zu wollen, ist aus Sicht des Abgeordneten ein schlechter Scherz. Koch Böhnke ist sich sicher: „Transparente und offene Politik, die Menschen zum Mitmachen bewegt, kann auch für Kandidaturen begeistern!“ Und fügt hinzu: Die ca.196.500 Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf eine entsprechende Repräsentanz im Kreistag – Genauso wie auf eine angemessene Kontrolle der Kreisverwaltung!“ Die Linke wird einem diesbezüglichen Änderungsantrag der Grünen mittragen.

LINKE beantragt Bürgerhaushalt

02. Februar 2015
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Die Linke im Kreistag beantragt einen kommunlen Bürgerhaushalt im Landkreis Stade. Kreistagsabgeordneter Benjamin Koch-Böhnke fordert die Kreisverwaltung in seinem Antrag auf, bereits für die nächste Haushaltsperiode ein Konzept für einen kommunalen Bürgerhaushalt zu erarbeiten. „Nicht nur die Kreistagsabgeordneten, sondern auch Vereine, Gruppen und interessierte Bürger müssen von Beginn an in die Planung eines Konzeptes für einen Bürgerhaushalt eingebunden werden“, ist Koch-Böhnke überzeugt. Ein Bürgerhaushalt sei ein Schritt zu mehr Bürgernähe und transparentem Verwaltungshandeln. Mehrere Kommunen, wie z. B. Oldenburg, Braunschweig oder Osnabrück, seien bereits neue Wege der Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Haushaltes gegangen. „Ohne die Rechte des Kreistages einzuschränken, würden die Bürger stärker an der kommunalen Finanzplanung beteiligt“, ist sich der Linken-Abgeordnete sicher und fügt hinzu: „Die Menschen im Landkreis hätten dann die Chance, stärker auf Fragen wie etwa den Autobahnzubringer, die Wirtschaftsförderung die Armutsbekämpfung und viele andere wichtige Themen Einfluss zu nehmen!“ Auch der mit dem Bürgerhaushalt verbundene Rechenschaftsbericht, in dem die Politik dann erklären müsse, warum sie dem einen Bürger-Vorschlag zustimmt und einem anderen nicht, zwinge, nach Meinung der Linken, Verwaltung und Politik zu klaren transparenten Erklärungen ihrer Entscheidungen. „Um einen zielführenden Bürgerhaushalt zu realisieren, ist es notwendig die Bürgerinnen und Bürger über verstärkte Online-Beteiligung, Versammlungen sowie Rede- und Vorschlagsrecht in den Fachauschüssen zu beteiligen“, so Koch-Böhnke und merkt abschliessend an: „Schliesslich ist es ja auch das Geld der Bürgerinnen und Bürger!“

Wer rettet Wen?

30. Januar 2015
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 2.Buxtehude

Der Rosa Luxemburg Club lädt am Mittwoch, den 11.Februar 2015, um 20 Uhr, ins Kulturforum, Hafenbrücke 1, in 21614 Buxtehude zur Filmpremiere ein. Titel: "Wer rettet Wen?". Ein Kernfilm von Leslie Franke und Herdoler Lorenz.

Seit fünf Jahren werden Banken und Länder gerettet. Politiker schaffen immer neue Rettungsfonds, während mitten in Europa Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten. Es wird gerettet, nur keine Rettung ist in Sicht. Der Film „Wer Rettet Wen“ zeigt, wer dabei wirklich gerettet wird: Nie ging es um die Rettung der Griechen, nie um die der Spanier oder Portugiesen. Stets geht es nur um das Wohl der Hauptverdiener an diesen Krisen: den dort mit hochriskanten Spekulationen engagierten Banken. Uns Steuerzahlern und sozial Benachteiligten hingegen werden bis heute alle milliardenschweren Risiken zugemutet! Für große Banken ist die Finanzkrise dagegen vor allem ein Geschäftsmodell! (www.whos-saving-whom.org)

Grundeinkommen als Alternative zur Hartz IV?

30. Januar 2015
Benjamin Koch Boehnke 7.Termine, 2.Buxtehude

Der Rosa Luxemburg Club Niederelbe und der Verdi-Ortsverein Buxtehude laden am Dienstag, den 10. Februar 2015 in das Kulturforum, Hafenbrücke 1, in 21614 Buxtehude zum Thema: "Grundeinkommen als Alternative zur Hartz IV?" ein. Den Vortrag wird Ronald Blaschke halten. Als eine Alternative zu Hartz IV wird das Grundeinkommen diskutiert – eine bedingungslose Absicherung für alle Menschen.Ronald Blaschke wird in die Idee des Grundeinkommens einführen und derzeitige Debatten über das Grundeinkommen in Deutschland, Europa und weltweit skizzieren. Diskutiert wird auch, ob und warum das Grundeinkommen eine gewerkschaftliche Option sein kann, welche Positionen Parteien in Deutschland zum Grundeinkommen haben und mit welchen anderen gesellschaftlichen Veränderungen das Grundeinkommen verbunden ist.  Ronald Blaschke ist Mitbegründer und Ratsmitglied des Netzwerkes Grundeinkommen. www.grundeinkommen.de. Beginn der Veranstaltung ist um 19:00 Uhr.


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