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Landgrabbing - Landraub in Westafrika

12. April 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude, 7.Termine

Der Rosa Luxemburg Club, lädt am Mittwoch den 27.April, um 19:00 Uhr in das Kulturforum, Hafenbrücke 1, in 21614 Buxtehude, zu einem Vortrag zum Thema Landgrabbing - Landraub in Westafrika ein.
Den Vortrag wird Olaf Bernau referieren.

Selbstorganisationen von Flüchtlingen vertreten seit Jahren die Position: „Wir sind hier, weil Ihr unser Land zerstört“. Mit dieser Parole wehren sie sich dagegen, dass die Verantwortlichkeit für die weltweite Migrationsbewegung in ihrem Land zu sehen ist.
Nicht gescheiterte Staaten, selbst-verschuldete Armut oder ineffektive bäuerliche Strukturen sind dafür die Hauptursachen, sondern der Landraub, mit dem sich insbesondere internationale Investoren landwirtschaftliche Flächen zur Ausbeutung und Vernutzung sichern. Damit ver-bunden ist die Zerstörung der Existenzgrundlage der dort lebenden Bevölkerung.

Der Referent Olaf Bernau (NoLager Bremen) ist aktiv bei Afrique-Europe-Interact. Er berichtet über seine Arbeit.

Linke-Ortsvorstand bestätigt

23. März 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

Die Buxtehuder Linke bestätigte am Wochenende Benjamin Koch-Böhnke und Rainer Auf'm Kampe als Ortsvorsitzende. Auf der Mitgliederversammlung wurde auch das Stadtratswahlprogramm für die Kommunalwahl im September verabschiedet. Die Linke fordert in ihrem Programm u.a den massiven Ausbau des sozialen Wohnungsbaus und mehr Bürgerbeteiligung in politischen Entscheidungsprozessen. Rainer Auf'm Kampe spricht als Rentner aus Erfahrung:,, Auch Sozialwohnungen müssen grundsätzlich Behinderten- und Seniorengerecht gebaut werden!" Benjamin Koch-Böhnke ergänzt:,, Die Stadt Buxtehude sollte selbst verstärkt als Bauherr und Vermieter auftretten, um dauerhaft bezahlbares Wohnen zu ermöglichen." Der wiedergewählte Vorstand will sich auf die Kommunalwahlen konzentrieren.

LINKE will das die Stadt Buxtehude selbst baut

23. März 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude

"Die Wohnraumanalyse bestätigt die Politik der LINKEN in Buxtehude",meint Klemens Kowalski, Ratsmitglied für DIE LINKE. Die Wohnraumanalyse der Firma ssr-dortmund wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Ortschaftsangelegenheiten und Umweltschutz am 08.03. vorgestellt und enthält nach Ansicht der Linken kommunalpolitischen Sprengstoff. Kowalski: "Die Analysten haben herausgearbeitet, dass Erwerberhaushalte Buxtehude verlassen. Der normale Angestelltenhaushalt kann sich Buxtehude nicht mehr leisten!"Ein Grund dafür sind nach Ansicht der Linken auch die Mietpreissteigerungen. Laut Studie steigen die Mietpreise pro Jahr in Buxtehude dreimal so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Benjamin Koch-Böhnke, Pateivorsitzender in Buxtehude: "Die Studie zeigt auch, dass Wohnraum für Niedrigverdiener nicht vorhanden ist. Immerhin gehören 17% der Einwohnerinnen und Einwohner zum Niedrigeinkommensbereich." Die Vertreter der Linken lassen kein gutes Haar an der politischen Konkurrenz. Kowalski: "Auf der letzten Ratssitzung hatten wir noch versucht die Baulandpreise für das Baugebiet in Eilendorf massiv zu senken. Einmal für Familien mit Kindern und Nachlässe beim Baulandpreis von bis zu 75%, um sozialen Wohnraum zu schaffen! Alle anderen Parteien haben das abgelehnt und es für nicht nötig angesehen." Kowalski weiter: "Egal ob SPD, CDU, Grüne oder der Rest, sie können und wollen es einfach nicht!" Koch-Böhnke macht auch der Verwaltungsspitze und der Bürgermeisterin schwere Vorwürfe: "Unser Ratsmitglied hatte bereits 2013 einen Antrag gestellt, um Bauland für Familien günstiger und gefördert zur Verfügung zu stellen (Vorlage Nr.2013/076). Aber die Spitze der Stadt hat keinen Finger gerührt die Vorlage durch die Gremien zu lassen. Man muss befürchten, dass die Spitze der Stadtverwaltung auch das geplante Baugebiet in der Giselbertstraße zu einem Luxusprojekt machen will! Dabei wäre es notwendig, dass die Stadt selbst Bauherr und Vermieter wird.“

Linke: Fluchtursachen bekämpfen.

13. März 2016
Benjamin Koch Boehnke 6.Kreistag

Der Linken-Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke möchte über eine Kreistagsresolution die Bundesregierung auffordern die Gründe für Flucht zu bekämpfen:,, Deutschland ist einer der größten Waffenlieferanten der Welt - Deutsche Waffen finden sich zunehmend auch in Syrien wieder, von wo viele Menschen fliehen müssen, u.a auch zu uns!" Deshalb fordert DIE LINKE den sofortigen Exportstopp von Waffen insbesondere in Krisenländern. Auch die Handelspolitik der EU und damit Deutschlands muß wesentlich gerechter gestaltet werden:,, Sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge sind keine Menschen die anstatt Fiat lieber Porsche fahren wollen, sondern die dem Hunger entfliehen wollen! - Obwohl die Landwirtschaft die Weltbevölkerung zweimal ernähren könnte!" gibt Koch-Böhnke zubedenken. All diese dramatischen Fehlentwicklungen müssten die Kommunen und die vielen Hilfsorganisationen abfedern. Der Kreistag müsse Farbe bekennen so der Linken-Politiker:,, Die Gründe für die vermeintliche Flüchtlingskrise liegt nicht an den Flüchtlingen - sondern an einer völlig verfehlten Bundes- und Europapolitik!" Die Bundesregierung müsse sich auch wesentlich stärker finanzell an der Integrationsarbeit vor Ort beteiligen.
 

LINKE fordert Ausbaggerung der Este zwischen Buxtehude und Cranz

13. März 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude, 6.Kreistag

Die Linke im Kreistag fordert die Aussbaggerung der Este auf der gesamten Länge der Bundeswasserstraße zwischen dem Buxtehuder Hafen und der Este-Mündung in Cranz. Laut Antwort auf eine Anfrage der Linken, sieht die Kreisverwaltung das Schreiben des Staatssekretärs Enak Ferlemann (CDU) als Zusage für eine Ausbaggerung der Este im Bereich der Bundeswasserstraße, wenn die Stadt Buxtehude die Klage gegen den Bau der Flachbrücke zugunsten eines Troges als A26-Querung zurück zieht und der Mühlenteich als Schlickfang ausgebaggert wird. Beides ist geschehen:,, Der Bund ist ohnehin verflichtet Bundeswasserstraßen zu unterhalten, auch wenn die Klage nicht zurück gezogen wurden wäre! - Die Spülung nur des Hafenbeckens ist eine Frechheit" so der Linken- Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke und weiter stellt er klar:,, Die Linke war immer gegen ein Rücknahme der Klage!" Die Linke fordert Landrat Michael Roesberg auf sich im Sinne des Hochwasserschutzes für eine Ausbaggerung der Este auf der gesamten länge der Bundeswasserstraße einzusetzen. Die Kreisverwaltung habe nach Ansicht des Linken-Politikers die Pflicht, das Bundesverkehrsministerium aufzufordern seiner Unterhaltungspflicht nach zukommen:,, Landrat Roesberg hat sich als Befürworter einer Klagerücknahme gegenüber der Stadt Buxtehude weit aus aus dem Fenster gelehnt! Anstatt demokratische Entscheidungen zu akzeptieren, hat er zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver Grundmann (CDU) den Buxtehuder Rat massiv unter Druck gesetzt." Koch-Böhnke fordert nun von der Kreisverwaltung den gleichen Einsatz gegenüber dem Staatsekretär Enak Ferlemann.

Ein friedlicher Protest gegen 20 Nazis (Buxtehuder Tageblatt)

13. März 2016
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 1.Kreisverband

Autor: Wolfgang Stephan

LANDKREIS. 20 Nazis, 500 Gegendemonstranten und gut 150 Polizisten: Stade stand am Sonnabend ganz im Zeichen der politischen Auseinandersetzung, die bis auf wenige Zwischenfälle friedlich verlief.

Friedlich verlief das Ganze trotz einiger aus Hamburg angereisten Akteure, unter denen einige auf Randale programmiert waren, aber nicht zur Entfaltung kamen. Die Botschaft des Tages: Stade ist bunt und nicht braun.

Die NPD auf dem Pferdemarkt: 20 NPD-Aktivisten waren gegen 15 Uhr erschienen und bauten unter erheblicher Polizeibeobachtung ihren Infostand auf. Bis zum Ende hatte aber kein Passant irgendein Schriftstück beachtet. Als um 15.42 Uhr die Kundgebung begann, standen rund um den hermetisch abgeriegelten Pferdemarkt 100 Zuhörer, die von der Polizei durchgelassen worden waren – alle aber keine Sympathisanten der NPD, sondern interessierte Beobachter oder Gegen-Demonstranten, was sie durch Pfiffe und „Nazis raus“-Rufe deutlich machten.
Die Beamten achteten penibel auf einen Korridor von 20 Metern zwischen den NPD-Aktivisten und den Beobachtern. Vier NPD-Redner richteten heftige Angriffe gegen die „Lügenparteien“ und die „Lügenpresse“. Sie waren wegen der miesen Lautsprecheranlage und den Pfiffen der Gegendemonstranten, die hinter den Absperrungen standen, nur schwer zu hören. Die Redner sprachen von „sogenannten Flüchtlingen“, die ins „Schlaraffenland“ reisten und wetterten gegen die Willkommenskultur von Angela Merkel.

Die Kundgebung auf dem Sande: Schon um 14.30 Uhr waren Jugendliche, Senioren und Eltern mit ihren Kindern zur Gegenkundgebung auf den Platz Am Sande gekommen, zu der ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften und Kirchen aufgerufen hatte. Sie hielten Fahnen und Plakate mit Aufschriften wie „Menschenrechte statt rechte Menschen“ oder „Fremdenhasser bedrohen unsere Demokratie“ hoch. Trommler spielten Musik „für Respekt und Vielfalt“.
„Die NPD versucht, auf dem Rücken von Flüchtlingen ihre fremdenfeindliche Politik zu transportieren“, erklärte Lutz Bock vom DGB-Landesverband, der die Gegenkundgebung mitinitiiert hatte. Die Rassisten würden den Zustrom von Asylbewerbern nutzen, „um für ihre kruden Thesen zu werben“. „Wer von Krieg und Verfolgung bedroht ist, hat einen Anspruch auf Schutz“, betonte der Gewerkschafter und wurde dafür mit lautem Beifall bedacht. Die NPD gehöre „auf den Misthaufen der Geschichte“, sagte Bock und unterstützte damit das vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe laufende NPD-Verbotsverfahren.
„Unser Land verändert sich“, konstatierte Superintendent Dr. Thomas Kück vom evangelisch-lutherischen Kirchenkreis Stade. Viele Menschen seien verunsichert, die Regierung wirke uneins. Hart ausgetragene Meinungsverschiedenheiten gehörten für ihn zur Demokratie. Das Ringen um Kompromisse sei wichtig, „weil die einfachen Lösungen oft nicht die besten sind“. Dieser Streit dürfe sich niemals „gegen Menschen“ richten. „Die Freiheit und die Gleichheit aller Menschen steht für mich fest.“
Ins gleiche Horn stieß die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Tiemann: „Wir müssen eine bunte Vielfalt leben, aber dazu gehören nicht die Braunen.“ Sie warf einen Blick zurück in die Geschichte, erzählte von der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten und forderte: „Währet den Anfängen. Wir möchten diese Zeit in Deutschland nicht wieder erleben.“ Deshalb sei es für die Sozialdemokratin selbstverständlich, „aufzustehen gegen rechte Gewalt, Hetze und Tyrannei“.
„Faschismus bedeutet Krieg“, sagte der Kreistagabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke von der Linkspartei. Die NPD trete die demokratische Grundordnung mit Füßen. Dass sie durch Steuergelder mitfinanziert wird, sei nicht hinnehmbar. „Wir dulden es nicht, dass Flüchtlinge von der NPD bedroht und Menschen gegeneinander ausgespielt werden.“ Die Asylbewerber seien nicht für den Mangel an günstigem Wohnraum verantwortlich, den habe es bereits vor der Flüchtlingskrise gegeben. Koch-Böhnke: „Wir müssen endlich anfangen, die Ursachen zu bekämpfen.“ Dazu zähle ein Ende deutscher Waffenexporte in Krisengebiete.

Die Deeskalation der Polizei: Schon früh am Nachmittag hatte die Polizei an den zentralen Stellen der Innenstadt Posten bezogen. Der Pferdemarkt war mit Einsatzfahrzeugen abgeriegelt, Polizisten kontrollierten die Passanten und ließen nach Beginn der NPD-Kundgebung nur noch wenige Menschen durch. Als die Gegen-Kundgebung am Sande zu Ende war, formierten sich die Demonstranten vor den Absperrungen und machten mit Trillerpfeifen und „Nazis raus“-Rufen ihren Protest deutlich. Diese Szenerie blieb völlig friedlich.
Gegen 16 Uhr kam Bewegung in die Polizei-Präsenz, denn über die Inselstraße wollten 60 teilweise vermummte Typen zum Pferdemarkt. Sie scheiterten aber an der Absperrung. Kommentare vom Polizei-Staat machten die Runde. Die Einsatzkräfte blieben völlig gelassen und begleiteten die offenbar aus Hamburg angereisten Polit-Akteure rund um die Altstadt. Einen Zugang zum Pferdemarkt fanden sie nicht.
Die Bewertung:
Während der Kundgebungen blieb alles friedlich, davor gab es einen kleinen Zwischenfall, als in der Holzstraße einige Kontrahenten aufeinandertrafen und sich mit Pfefferspray attackierten. Dabei flüchtete ein Opfer in ein Geschäft, die Verfolger rissen Teile der Ladeneinrichtung um. An einem abgestellten Pkw der NPD wurden die Scheiben eingeschlagen. Bei der Abfahrt der NPD-Aktivisten mit gerufenen Taxen musste die Polizei einem Fahrzeug den Weg bahnen, weil sich der Fahrer nicht auf die vereinbarte Abfahrt gehalten hat und durch die noch wartende Gruppe aus Hamburg fahren wollte. Dabei setzte die Polizei Pfefferspray ein. Polizeibeamte wurden mit Flaschen beworfen. Auch in anderen Situationen reagierte die Polizei mit Pfefferspray, zwei Demonstranten erlitten dadurch leichte Atemwegsreizungen, so der Polizeibericht.
Insgesamt zog Polizeisprecher Rainer Bohmbach ein positives Fazit: „150 Beamte hatten die Lage jederzeit im Griff.“
                       

Rechte Hooligans

07. März 2016
Benjamin Koch Boehnke 2.Buxtehude, 7.Termine

Der Rosa Luxemburg Club Niederelbe lädt am
Dienstag, den 22. März 2016 um 19.00 Uhr, ins
„Kulturforum“, Hafenbrücke 1, in 21614 Buxtehude zu einem Vortrag über Hooligans ein.

Seit den Auseinandersetzungen rund um die Demonstration der HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) am 26. Oktober 2014 in Köln sind rechte Hooligans wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Sie versuchen ein entscheidender Faktor der öffentlichen Meinungsbildung zu werden. Der Vortrag liefert einen geschichtlichen Abriss der Hooliganbewegung in Deutschland und zeigt die Verstrickungen von rechten Hooligans mit anderen rassistischen Organisationen und Bewegungen auf.

Um 18.00 Uhr findet aus Anlass des 24. Todestages von Gustav Schneeclaus das jährliche Gedenken am ZOB in Buxtehude statt. Gustav Schneeclaus wurde am 18. März 1992 von neonazistischen Skinheads so brutal mißhandelt, dass er vier Tage später an seinen schwersten Verletzungen starb.

Aufruf: Stade stellt sich quer

02. März 2016
Benjamin Koch Boehnke 5.Stade, 7.Termine, 1.Kreisverband

Stade ist bunt und weltoffenen

Viele Menschen unterschiedlicher Nationalitäten, Kulturen und Religionen leben in Stade friedlich miteinander, sind hier zu Hause. Humanität, Solidarität und demokratischer Umgang sind die Grundwerte unseres Zusammenlebens.

Wir wollen auch zukünftig in einer offenen und demokratischen Gesellschaft leben.

Wir protestieren gegen eine geplante Aktion der NPD auf dem Pferdemarkt in Stade. Wir wollen keine Neonazis und Rassisten in Stade.

Vor den Hintergrund zunehmender rechtsextremer Gewalttaten gilt es besonders wachsam zu sein und rassistischen und fremdenfeindlichen Ideologien deutlich und entschlossen entgegenzutreten.

Für ein Verbot der NPD! Nazis raus aus Stade!

Kundgebung am 03. März 2016, ab 15:00 Uhr, Stade, Am Sande (Beim Kreishaus) Sollte die Demo auf dem Pferdemarkt noch genehmigt werden, geben wir kurzfristig Bescheid.

Wir unterstützen den Aufruf:
DGB Kreisverband Stade, IG Metall, Verdi Ortsverein Stade, SPD Stadt und Kreis Stade, Bündnis 90/ Grüne, Die Linke KV & BO-Stade, VVN-BdA, Jusos Kreis Stade, Attac Stade/Buxtehude


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