LINKE: Rat und Fachausschüsse sollen wieder tagen

LINKE: Rat und Fachausschüsse sollen wieder tagen Die LINKE-Fraktion im Rat der Hansestadt Buxtehude fordert in einem Antrag, dass der Rat und die Fachausschüsse wieder tagen sollen. Die Einschränkungen der politischen Arbeit in der ersten Wochen aufgrund der organisatorischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie seien nach Ansicht der LINKEN nachvollziehbar und auch vollumfassend von der LINKEN-Fraktion mitgetragen worden. Einige dieser Einschränkungen seien aber aktuell nicht mehr notwendig. Die beiden LINKEN-Abgeordneten Klemens Kowalski und Benjamin Koch-Böhnke weisen darauf hin, dass in einer Demokratie – auch in Krisenzeiten wie der jetzigen Pandemie – Einschränkungen zwar manchmal notwendig seien, doch müssten sie immer zeitlich und in der Art und Weise angemessen sein. Kowalski: „Wir nehmen die Corona-Pandemie sehr ernst und sehen das Leben und die Gesundheit grundsätzlich an erster Stelle. Auch wir wollen und werden nichts fordern, dass Menschen gefährden könnte.“ Doch seien Rats- und Fachausschußsitzungen in geeigneten Räumen, z. B. wie üblich im Stadthaus oder aber gegebenenfalls auch in einer Sporthalle, und natürlich mit den erforderlichen Schutzmaßnahmen, wie etwa einem ausreichendem Sicherheitsabstand, nach Meinung der LINKEN-Fraktionskollegen sehr wohl inzwischen wieder vertretbar. Koch-Böhnke: „Wenn es für Menschen unter Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen zumutbar ist, während der Corona-Pandemie in der Pflege oder im Verkauf zu arbeiten, im Supermarkt einzukaufen oder Bus und Bahn zu nutzen, dann sollte es auch für die politischen Vertreter zumutbar sein, ihre Aufgaben im Rat oder Fachausschuß zu erledigen.“