Von Fenna Weselmann Buxtehuder Tageblatt
BUXTEHUDE. Eigentlich standen zwei Anträge aus den Fraktionen zur drohenden Erhöhung der Friedhofsgebühren auf der Tagesordnung. Diskutiert wurden sie im Betriebsausschuss aber nicht. Die in der vorherigen Sitzung von der Verwaltung vorgestellte Neukalkulation der Gebühren für die städtischen Friedhöfe sieht zum Teil eine Erhöhung von mehreren Hundert Prozent vor. Erstmals seit Jahrzehnten wurde in Buxtehude wieder eine solche Kalkulation vorgenommen. Die dabei ermittelten gebührenfähigen Kosten – rund zwei Drittel der Gesamtkosten – müssen zu 100 Prozent gedeckt werden, ansonsten ist die Unterdeckung aus Haushaltsmitteln zu finanzieren. Neben den Anträgen der BBG/FWG-Fraktion sowie der Linken, die eine derart drastische Gebührenerhöhung hinterfragen und eine sozialverträglichere Gestaltung fordern, stellte die SPD-Fraktion den Antrag, das Thema zunächst von der Tagesordnung zu nehmen. Das Vorhaben, die Gebührenneuordnung erst noch einmal im Rahmen eines Verwaltungsausschusses nichtöffentlich zu behandeln und danach weiter im Betriebsausschuss zu beraten, sorgte zwar für Unverständnis bei der Linken- und der BBG/FWG-Fraktion. Die Mehrheit folgte aber dem SPD-Antrag, sodass das Thema bei zwei Gegenstimmen von der Tagesordnung genommen wurde. SPD-Ratsherr Horst Subei machte deutlich, dass seine Fraktion den Fragen mehr Raum zur Diskussion geben wolle. Die CDU habe sich dem SPD-Antrag angeschlossen, weil die Fraktionen so ausloten könnten, welche Lösung sie sich vorstellen können. Die Beschlussvorlagen zu den Gebührensätzen für Schmutz- und Niederschlagswasser im Bereich Buxtehude sowie der Samtgemeinde Apensen, die für das Jahr 2021 demnach allesamt unverändert bleiben, wurden einstimmig abgesegnet. Gleiches galt für den Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe für 2021.