Elbe Kliniken: Linke wollen mehr

Von Karsten Wisser / Buxtehuder & Stader Tageblatt Die Linksfraktion im

Stader Kreistag hatte das Thema der schlechten Bezahlung des Pflegepersonals an den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude als erste Fraktion aufgegriffen. Jetzt sieht sie sich zum Teil am Ziel. Wie berichtet, wird das Gehalt für viele Beschäftigte in den beiden Krankenhäusern wieder auf Tarifniveau angehoben. Dass durch die Corona-Pandemie und eine Neuregelung auf Bundesebene über die Krankenkassen-Refinanzierung für examinierte Pflegefachkräfte die Gehälter der Pflegekräfte in den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude ab dem 1. Oktober nach nunmehr 13 Jahren endlich wieder auf das Tarifniveau angehoben werden sollen, sei nach Meinung der Linken-Kreistagsfraktion sehr begrüßenswert. Auch, dass die Klinikleitung aus Gerechtigkeitsgründen bei einem großen Teil der weiteren Beschäftigten ebenfalls die Gehälter erhöht, sei richtig. Dennoch sind sich die beiden Kreistagsabgeordneten Klemens Kowalski und Benjamin Koch-Böhnke einig, dass die höheren Gehaltszahlungen nicht darüber hinwegtäuschen sollten, dass im Gesundheitssystem insgesamt und auch in den Elbe Kliniken noch vieles völlig verkehrt laufe. Kowalski: „Keine Rückkehr zur Tarifbindung, weiterhin ein Mangel an Fachkräften, und nicht alle Mitarbeitergruppen profitieren angemessen von den Gehaltssteigerungen. Es mangelt noch an Vielem in den Elbe Kliniken.“ Grund für diese Situation der Elbe Kliniken und sehr vieler weiterer Krankenhäuser sei nach Ansicht der Linken eine völlig verfehlte Gesundheitspolitik auf Bundes- und Landesebene, die von den Kliniken verlange, wirtschaftlich zu sein. Dies habe zur Folge, dass die Krankenhäuser alle zusätzlichen Verbesserungen, wie ein Teil der Gehaltserhöhungen in den Elbe Kliniken, aus dem eigenen Budget erwirtschaften müssen. Die Fraktionsmitglieder der Linken fordern deshalb die vollständige Rekommunalisierung der Elbe Kliniken. Der Linken-Fraktionsvorsitzende Koch-Böhnke: „Wir sollten in Deutschland anfangen, nicht immer erst in Notsituationen politisch zu reagieren und den Ereignissen hinterherzulaufen um dann zu hoffen, dass es noch reicht.“